Der Besuch des britischen Premierministers Tony Blair vergangene Woche beim amerikanischen Präsidenten George W. Bush glich dem eines afrikanischen Staatschefs in London. Alle Vorgaben hat er brav eingehalten, aber die Belohnung fällt mager aus. Trotzdem bleibt nichts anderes übrig, als den Erfolg der Zusammenarbeit zu beteuern und für die Brosamen vom Tisch des Mächtigen zu danken.
Blair hat die britische Teilnahme am Irak-Krieg gegen alle innenpolitischen Widerstände durchgesetzt. Dafür sollte doch ein bisschen Entgegenkommen Bushs bei den eigenen historischen Vorhaben zu erwarten sein, und zwar schnell. Denn Blair hat wenig Zeit. Irgendwann im nächsten Jahr wird er sein Amt als Premierminister aller Voraussicht nach an den Schatzkanzler Gordon Brown abgeben.
Doch außer Spesen nichts gewesen. 674 Millionen Dollar versprach Präsident Bush anlässlich des Treffens als zusätzliche Hilfe gegen die Hungersnot am Horn von Afrika. Das ist dann doch merklich weniger als die Milliarden, die Blair von den USA im Rahmen der von ihm vorgeschlagenen Verdopplung der Entwicklungshilfe für Afrika erwartet hat. Umso mehr, da diese Nothilfe bereits vom Kongress bewilligt worden war. Sollten die USA die Verdopplung der Ausgaben weiter verweigern, wird aus dem Investitionsprogramm für Afrika, das an Ideen des Wirtschaftswissenschaftlers John Maynard Keynes angelehnt ist, nichts werden.
Trotzdem hieß es, Bush und Blair hätten einen »historischen Durchbruch« erreicht. Immerhin stimmte auch der US-Vertreter John Snow am Samstag beim Treffen der Finanzminister der G 8-Staaten einer Schuldenstreichung zu. 18 afrikanischen Ländern werden 40 Milliarden Dollar erlassen, eine weitere Schuldenverminderung soll folgen. Das Thema war dem britischen Premierminister immerhin so wichtig, dass er damit Wahlkampf gemacht hat. Nun hat Bush prinzipiell zugestimmt, aber zu Bedingungen, die Blairs Masterplan für Afrika zu einem Miniplan machen werden.
Die britische Idee, zur Finanzierung der Schuldenstreichung Anleihen auf zukünftige Entwicklungshilfen aufzunehmen, ist verworfen worden. Offenbar konnte sich die US-Regierung damit durchsetzen, Schuldenstreichungen aus dem Budget der Weltbank zu bezahlen. Angeblich sollen dafür deren Mittel aufgestockt werden, damit ihre Entwicklungsausgaben nicht geschmälert werden. Doch woher dieses Geld kommen wird, ist unklar.
Erlassen werden vorerst nur Schulden, die die 18 Länder ohnehin nicht mehr bedienen. Das ist recht weit entfernt von der Absicht, die 230 Milliarden Dollar, mit denen die afrikanischen Länder südlich der Sahara verschuldet sind, zu erlassen.
Beim zweiten zentralen Thema des Treffens, dem Klimawandel, musste sogar Blair zugeben, dass er sich nicht durchsetzen konnte. »Ich denke, jeder weiß, dass es unterschiedliche Perspektiven auf diese Themen gibt«, sagte er, als Bush eine Frage nach den Gründen für die weltweite Erderwärmung überging. Blair hätte Bush gerne dazu überredet, eine Unterzeichnung des Kyoto-Protokolls durch die USA in Aussicht zu stellen.
Wäre ihm das gelungen, hätte er sich des Beifalls der anderen europäischen Regierungen und der Briten sicher sein können. Doch Bush wollte nicht: »In Bezug auf den Klimawandel habe ich immer gesagt, dass dies ein Langzeit-Thema ist, mit dem man umgehen muss.« Und stellte in Aussicht, nichts zu tun. Vielleicht musste Blair dabei an ein Zitat von Keynes denken: »Auf lange Sicht sind wir alle tot.« Oder zumindest nicht mehr Premierminister.
