Der Countdown beginnt

Mit einer Kampagne gegen Blasphemie wollen Islamisten und andere Oppositionsgruppen den pakistanischen Militärherrscher Musharraf stürzen. von jörn schulz

Die Tage der Regierung sind gezählt«, prophezeite Qazi Hussain Ahmad, der Führer der Jamaat-e-Islami (JI) am Montag der vergangenen Woche. »Die Regierung wird im nächsten Monat gestürzt werden.« Für den 3. März ist ein »Protesttag gegen die Blasphemie« geplant, zwei Tage später soll ein »Million Men March« folgen.

Deutlicher ließ sich kaum sagen, dass es um mehr als ein paar dänische Karikaturen geht. Gegen Qazi Hussain Ahmad wurde ein Internierungsbefehl ausgestellt. Den aber mochte der Islamistenführer nicht entgegennehmen, und die Polizei begnügte sich damit, das Papier an das Tor des JI-Hauptquartiers in Lahore zu kleben. »Ich bin nicht interniert oder verhaftet worden, und ich werde hinausgehen, um die Demons­tration anzuführen«, verkündete Qazi Hussain Ahmad am Samstag, einen Tag vor einem geplanten Protestmarsch in Lahore, der für beide Seiten eine Generalprobe war.

Die Zufahrten zur Stadt wurden am Sonntag blockiert, und entlang der vorgesehenen Demonstra­tionsroute waren paramilitärische Einheiten und 15 000 Polizisten postiert. Alle Menschenansammlungen wurden sofort attackiert. Das JI-Hauptquartier stürmte die Polizei nicht, doch Qazi Hussain Ahmad wurde verhaftet, als er sein Büro verließ. In Karachi allerdings demonstrierten 25 000 Menschen gegen die »Blasphemie«, dort hatte die Provinzregierung kein Demonstrationsverbot verhängt.

Für eine Stadt mit schätzungsweise 14 Millionen Einwohnern ist das noch keine sonderlich beeindruckende Menschenmenge. Dennoch dürfte die Kam­pagne Präsident Pervez Musharraf in Schwierigkeiten bringen. Das Timing könnte für ihn ungünstiger nicht sein. Anfang März will US-Präsident ­George W. Bush Pakistan besuchen. Angehörige des politischen Establishments der USA zweifeln ohnehin am Wert Musharrafs als Verbündeter im »Krieg gegen den Terror«, da dessen Regierung weder die Infiltration in Pakistan trainierter Gotteskrieger nach Afghanistan stoppt noch der al-Qaida-Führung habhaft wird. Anti­amerikanische Proteste während des Bush-Besuchs kommen da ungelegen, Massenverhaftungen und Schießbefehle dagegen würden jene Kritiker stärken, die sagen, dass die Unterstützung des Militärherrschers die Glaubwürdigkeit der US-Politik mindert.

Zudem sind die im Parteienbündnis MMA zusammengeschlossenen Islamisten nur der harte Kern eines wesentlich breiteren Bündnisses. Die Demonstration in Karachi wurde von der »Bewegung für die Endgültigkeit des Propheten«, einem Verband sunnitisch-orthodoxer Geistlicher, organisiert. Auch die meisten nichtislamistischen Oppositionsparteien haben sich der Kampagne angeschlos­sen. Musharraf steht einer »islamischen Volksfront« gegenüber, die recht geschickt den Protest gegen die dänische »Blasphemie« mit Themen verbindet, die einen engeren Bezug zum Alltag der Pakistanis haben.

Nicht zu Unrecht bezeichnet die Opposition Musharrafs Herrschaft als »verfassungswidrig« und »undemokratisch«. Entgegen seinen eigenen Zusagen hat der Präsident sich bislang geweigert, seine Funktionen in der Armee aufzugeben. Auch der von Musharraf versprochene Wirtschaftsaufschwung, der dem Bündnis mit den USA im »Krieg gegen den Terror« folgen sollte, lässt weiterhin auf sich warten. »Der Terrorismus ist im Denken der Leute nicht das vorrangige Thema«, sagt Imran Khan, ehemals ein populärer Cricket-Spieler und derzeit Vorsitzender der Tehrik-e-Insaf, die sich für einen »modernen islamischen Staat« einsetzt. »Die Leute sind besorgter wegen der Erhöhung der Preise für Zucker und Benzin.«

Dass im Januar bei einem US-Bombenangriff auf al-Qaida-Mitglieder in Pakistan mehr als ein Dutzend Zivilisten starben, hat die nationalistischen Emotionen angeheizt. Nun wirft die Opposition Musharraf vor, sich nicht mit hinreichender Schärfe im Karikaturenstreit geäußert und es versäumt zu haben, der Verurteilung der »Blasphemie« Taten folgen zu lassen.

Über die Gesetzgebung in ihrem Land können sich die Islamisten eigentlich nicht beklagen. »Wer mit Worten, gesprochen oder geschrieben, oder durch sichtbare Präsentation, oder durch eine Unterstellung, Andeutung oder Anspielung direkt oder indirekt den geheiligten Namen des Heiligen Propheten Mohammed (Friede sei über ihm) beschmutzt, soll mit dem Tod oder lebenslanger Haft sowie einer Geldbuße bestraft werden«, bestimmt der im Jahr 1986 verabschiedete Zusatz 295-C des Strafgesetzbuchs.

Immer wieder kommt es zu Prozessen gegen Angehörige der christlichen Minderheit, denen meist vorgeworfen wird, einen Koran beschmutzt zu haben. Als Blasphemie gilt es aber auch, wie die Bewegung der Ahmadiyya die Endgültigkeit der Botschaft Mohammeds zu bezweifeln und zu glauben, Gott habe womöglich noch einen weiteren Propheten geschickt.

Musharrafs Säkularismus besteht im wesentlichen im Kampf gegen islamistische Oppositionelle, die ihm gefährlich werden könnten. Die zahlreichen Elemente der Sharia in der Gesetzgebung hat er nie in Frage gestellt, Regime und islamische Opposition kämpfen um das Feld der Rechtgläubigkeit. Im derzeitigen Konflikt dürfte die Verknüpfung religiöser Themen mit politischen und sozialen Problemen der Opposition einen Vorteil verschaffen. Sie kann jede Verantwortung für die Misere, in der die meisten Pakistanis leben, von sich weisen, und insbesondere die Islamisten leisteten nach dem Erdbeben im Oktober 2005 effektivere Hilfe als der Staat und die Armee.

Zudem sind die Islamisten in Pakistan fest im Staatsapparat verankert. Auch nach mehreren »Säuberungen« hat die JI, eine elitäre Partei der Mittel- und Oberschicht, zahlreiche Anhänger in der Armee, der Polizei und dem Geheimdienst. Und obwohl sich die JI und andere im Parlament vertretene Islamistengruppen offiziell vom Terrorismus distanzieren, gibt es Verbindungen zu den im indischen Kaschmir operierenden Gotteskriegern, zu den Taliban und wahrscheinlich auch zu al-Qaida.

Es ist unwahrscheinlich, dass sich Qazi Hussain Ahmads Prophezeiung termingerecht erfüllt. Die Kampagne gegen Musharraf trägt jedoch zum weiteren Zerfall Pakistans bei. In zwei Landesteilen, Waziristan und Baluchistan, setzt die Regierung bereits Militär gegen Islamisten und Separatisten ein, und der Präsident steht einem Oppositionsbündnis gegenüber, das auf Sympathien bei großen Teilen der Bevölkerung rechnen kann, innerhalb und außerhalb des Parlaments agiert, Staatsbedienstete integriert, aber auch Kontakt zu bewaffneten Kämpfern hat.

Maulana Fazlur Rahman, der Sprecher der parlamentarischen Opposition, stand Mitte der neunziger Jahre Pate bei der Gründung der Taliban-Bewegung. Und die geht den Informationen von Asia Times online zufolge wieder in die Offensive: »Die Taliban haben kürzlich die Errichtung eines ›Islamischen Staates‹ in Nordwaziristan erklärt.« Eine dem Internetmagazin zugespielte DVD zeigt unter anderem tausende von bewaffneten Kämpfern in Ausbildungslagern und öffentliche »Hinrichtungen«. Die vor knapp zwei Jahren in dieser Region nahe der Grenze zu Afghanistan begonnene Offensive der Armee wurde Ende Februar gestoppt. Gouverneur Khalil-ur-Rehman gibt dafür allerdings einen anderen Grund an: »Wir wollen zeigen, dass die Stammesleute ihre Situation selbst verbessern können.«