»Wir haben wahlpolitisch keinen Platz«

Ein Anruf bei der Zentrale der DKP, um herauszufinden, warum die DKP-Wahlempfehlung in der Jungle World (39/09) nicht geholfen hat.

Die Tierschutzprtei hat 230  527 Stimmen bekommen, sogar unbekannte Parteien wie die »ADM« bekamen bei der Bundestagswahl mehr Stimmen als die DKP, die ja bundesweit nur 1 903 Stimmen erhielt.

Richtig, das liegt daran, dass wir zur Zeit wahlpolitisch keinen Platz haben, und es liegt natürlich auch daran, dass wir nur in Berlin kandidiert haben.

Dass die DKP in der Wirtschaftskrise weniger Stimmen bekommt als die Tierschutzpartei, ist das nicht verwunderlich?

Uns erschüttern diese Ergebnisse auch, aber aus unserer Sicht ist es so, dass nicht allein eine Krise dafür sorgt, dass die Menschen erkennen, dass wir ein neues Gesellschaftssystem brauchen. Das wäre ja schön, wenn das so wäre, aber es läuft eben anders. Es wird an diesem Wahlausgang deutlich, dass die Menschen eher Angst haben, und Angst ist kein guter Berater zu überlegen, was besser zu machen wäre oder ob es grundsätzlich Bedarf gibt, an diesem System etwas zu ändern, wofür wir ja stehen.

Was wird die DKP denn jetzt anders machen?

An unserer grundsätzlichen Ausrichtung werden wir sicher nichts ändern, dann wären wir nicht mehr die Deutsche Kommunistische Partei. Wir müssen uns überlegen, ob wir in anderer Art und Weise Politik machen müssen. Unsere Haltung generell zu den Wahlen ist ja nicht, dass dadurch grundsätzlich eine neue Gesellschaftsordnung entstehen kann, sondern das wird im wesentlichen über Bewegungen entschieden.

Werden bei Ihnen jetzt personelle Konsequenzen diskutiert?

Für uns steht im Vordergrund, über die Art zu diskutieren, wie wir Politik machen. Personelle Konsequenzen wären dann zu diskutieren, wenn es DKP-Mitglieder gäbe, die solch eine Diskussion fordern. Es ist aber nicht unsere Methode, irgendwelche Menschen auszutauschen, abgesehen davon, dass wir (lacht) angesichts der Größe unserer Partei auch nicht so viel Möglichkeiten haben.