Kraft

Durchatmen und Kraft sammeln. Neun Wochen nach der Landtagswahl in NRW haben SPD-Landes­chefin Hannelore Kraft und Grünen-Fraktionschefin Sylvia Löhrmann einen Koalitionsvertrag unterzeichnet, der die Grundlage für die rot-grüne Minderheitsregierung bildet. Die »Koalition der Einladung«, wie sie die beiden Parteien bezeichnen, wird bei allen Gesetzesvorhaben auf Stimmen oder zumindest Enthaltungen aus anderen Fraktionen angewiesen sein. Dennoch glaubt Kraft an eine »sta­bile« Legislaturperiode. Indessen erklärte SPD-Bundeschef Sigmar Gabriel, dass er eine Minderheits­regierung auf Bundesebene nach der nächsten Bundestagswahl für möglich halte. Politiker sämtlicher Parteien bedachten ihn daraufhin mit Häme, so etwa die Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, Renate Künast, die meinte, Gabriel sei es »vermutlich zu heiß«. Grünen-Chef Cem Özdemir erklärte, dass es künftig auch Minderheitsregierungen in anderen Bundesländern geben könne.