Syrien und die Hilflosigkeit des Westens

Vorfahren zur Leichenschau

Das Massaker in der syrischen Kleinstadt Houla sollte die Hilflosigkeit der UN-Beobachter beweisen und die Konfessionalisierung des Konflikts vorantreiben.

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Die Fakten sehen wohl ungefähr so aus: Die syrische Region von Houla, eine Ansammlung von Dörfern und Kleinstädten zwischen Homs und Hama und damit in einer besonders heftig umkämpften Region gelegen, wurde am Abend des 25. Mai nach den üblichen Freitagsdemonstra­tionen von der Armee unter schweren Beschuss genommen. Danach fielen Angehörige der zum syrischen Regime gehörenden »irregulären« Shabiba-Milizen in den Hauptort ein und wüteten dort bis nach Mitternacht. Als Nächstes fuhren die UN-Beobachter vor, um sich die Leichen anzusehen. Robert Mood, der Chef der UN-Beobachter, meldete dann quasi als vorläufiges amtliches Endergebnis 116 Tote und 300 Verletze. Widerstreitende Meldungen gab es allerdings zur Frage, ob die meisten der Opfer, zu denen bemerkenswert viele Kinder gehören, durch den Artilleriebeschuss oder mit Messern und Gewehren getötet worden waren.

Dann brach der internationale Klage- und Beschwörungsreigen los. Generalmajor Robert Mood fand den Angriff »willkürlich und unverzeihlich«, seine Vorgesetzten Ban Ki-moon und Kofi Annan ließen immerhin umgehend über einen UN-Sprecher ausrichten, das »entsetzliche und brutale Verbrechen« sei eine »offensichtliche Verletzung internationalen Rechts« und der Zusage der syrischen Regierung, ihre schweren Waffen aus den Städten abzuziehen. Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle – man kann ihn ja auch einmal im Zusammenhang internationaler Politik erwähnen –, forderte Konsequenzen. Das Regime Bashar al-Assads solle aufhören, das zu tun, was es freilich seit jeher tut: »Gewalt gegen das eigene Volk« auszuüben.
Für den französischen Außenminister Laurent Fabius handelte es sich um »ein neues Verbrechen« eines »mörderischen Regimes«, und sein britischer Amtskollegen William Hague bezeichnete die Morde von Houla als »reine, nackte Brutalität«. Die US-Regierung hält die Angelegenheit für einen Akt »unaussprechlicher, inhumaner Brutalität«, und für Nabil al-Araby, den Generalsekretär der Arabischen Liga, war es ein »schreckliches Verbrechen«. Ganz ironiefrei forderte er die UN zu umgehendem Handeln auf.
Da war es an der Zeit für Gennadi Gatilow, den stellvertretenden russischen UN-Botschafter, die weltweite Aufregung etwas zu dämpfen: Es bleibe unklar, was genau geschehen sei. Die Mehrzahl der Getöteten sei doch wohl aufgeschlitzt oder aus nächster Nähe erschossen worden, und es sei nun wirklich schwer zu glauben, dass die syrische Armee Frauen und Kinder nicht nur mit Artillerie beschießen, sondern auch auf diese Weise umbringen würde. Eine Behauptung, derer sich auch das syrische Regime bediente: Der Sprecher des Außenministeriums versicherte, das »brutale Muster« der Morde an »Kindern, Alten und Frauen« entspreche nicht dem »Ethos der tapferen syrischen arabischen Armee«. Da mag es angesichts von nach einer Schätzung der UN mittlerweile 15 000 Toten des syrischen Aufstandes allerdings auch gegenteilige Erfahrungen geben. Im Übrigen bestätigte das Regime sogar den Ablauf des Massakers, nur dass unbenannte »Terroristen« oder schlicht »bewaffnete Männer« verantwortlich gemacht werden.

Das hinter den Massakern stehende Kalkül ist so zwingend wie simpel: Das Regime Assads will die UN-Mission als Papiertiger vorführen. Die Uno wird, so lautet die Botschaft, keinem Demonstranten helfen können, wenn es hart auf hart kommt. Die zweite Botschaft des Gemetzels zielt auf die seit 15 Monaten konsequent betriebene Umwandlung der Proteste gegen die Diktatur in einen Bürgerkrieg entlang konfessioneller und ethnischer Grenzen. In der Region von Houla leben Sunniten und Alawiten. Die Bewohner der alawitischen Dörfer rings um die vom Massaker erschütterten sunnitischen Siedlungen können sich nun ausrechnen, wie ihr Schicksal wohl aussehen würde, wenn die Armee Assads nicht mehr da wäre. Es waren ihre Dörfer, aus deren Richtung die vornehmlich alawitischen Shabiba-Milizionäre des Regimes kamen. Wenn es eine perfide politische Kunst des Assad-Regimes gibt, dann liegt sie in dieser gnadenlosen Fragmentierung einer Gesellschaft. Jede Drohung mit dem Chaos, das der Propaganda des Regimes zufolge nach dessen Sturz sofort ausbrechen würde, illustriert man mit einem Massaker.
Die UN-Mission erfüllt dabei ihre Zwecke nicht schlechter, als es realistischen Erwartungen entspricht. Sie ist ins Leben gerufen worden, um die Zeit zu verlängern, in der man keine Entscheidungen zu Syrien fällen muss. Die internationalen Beobachter werden in Syrien auf Touren geschickt, bei denen sie akribisch die Anzahl von Artillerieeinschlägen in dicht besiedelten Stadtvierteln notieren oder aufschreiben, welche Demonstranten nach ihrer Verhaftung »verschwunden« sind. Sie simulieren lediglich ein Eingreifen, aber genau das ist auch ihre Aufgabe.

Dass die Beobachter die Mordmaschinerie Assads nicht einmal hemmen, hat sich schnell gezeigt, lästig fallen sie dem Regime allerdings wohl doch. Irgendwann werden es Assad und seine Freunde nämlich übertreiben und selbst die langmütigen westlichen Politiker zu Handlungen förmlich zwingen. Nicht zufällig dürften den UN-Beobachtern in den vergangenen Wochen Explosionen und Einschläge immer näher gekommen sein. In ihren schönen weißen Jeeps gab es bereits erste Einschusslöcher, es sollte daher niemanden wundern, wenn demnächst ein paar UN-Beobachter getötet werden. In Damaskus und Moskau wird man sich schon jetzt sehr sicher sein, dass es al-Qaida gewesen sein wird.
Das syrische Regime pokert derzeit, der Einsatz ist die eigene Bevölkerung. Die Frage ist, wie weit das Regime gehen kann, ohne dass sich die Haltung des Westens jenseits seiner hohlen Betroffenheitsrhetorik substantiell ändert. Eine Haltung, der der Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen beim Nato-Gipfel in Chicago beredt Ausdruck gab. Ihm fiel zu Syrien nichts ein außer, dass man beunruhigt sei, aber nicht vorhabe, »sich einzumischen«. Die US-Regierung hat durchsickern lassen, man arbeite an einem »jemenitischen Modell« zur Lösung der Krise in Syrien; das hieße Abdankung Assads bei grundsätzlicher, zumindest vorläufiger Beibehaltung wesentlicher Strukturen des Regimes. Wie lange dieses »Modell« im Jemen den offenen Staatszerfall verhindert, ob noch Monate oder gar Jahre, ist sehr ungewiss. Sicher ist jedoch, dass es im völlig anders strukturierten syrischen Konflikt nicht einmal auf den Weg zu bringen wäre.
Man wird nun sehen, ob das Massaker von Houla einen Wendepunkt in den internationalen Reaktionen auf Assads Überlebensstrategie des Terrors darstellen wird oder bloß eine weitere, besonders markante Steigerung des Grauens. Ein Beitrag im britischen Guardian reiht die nordsyrische Kleinstadt bereits unter die Orte ein, die, wie My Lai und Srebrenica, symbolisch für den Massenmord an Zivilisten stehen. Und es gibt sogar eine schnelle Reaktion des UN-Sicherheitsrates, mit Zustimmung Russlands, in der zwar die syrische Armee erwähnt wird, aber nicht Assad.
Am Samstag nach dem Massaker von Houla zählte die tägliche Todesstatistik des Aufstands 60 Personen. Zwei Tage später, am Pfingstmontag, lagen die Meldungen über Opferzahlen durch den Artilleriebeschuss der Stadt Hama bei über 50 Toten. Es waren die Begleitmeldungen zu Kofi Annans Ankunft in Damaskus. Wer würde einen Zweifel hegen, dass er Assad mal wieder richtig ins Gewissen reden möchte.