Der Gaza-Abzug hat keinen Frieden gebracht

Ein frommer Wunsch

Vor genau zehn Jahren räumte Israel allen Protesten zum Trotz seine 21 Siedlungen im Gaza-Streifen. Der einseitige Abzug sollte ein Signal an die Palästinenser sein, dass der jüdische Staat zu umfangreichen Kompromissen bereit sei. Doch von einer Friedenslösung ist man heute weiter entfernt denn je.

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Chassi hat es in seinem Leben ziemlich schwer gehabt. Niemand fragt den Salatkopf mit dem menschlichen Gesicht nach seiner Meinung, brutal entreißt man ihn einfach der Erde. Anschließend machte ein Bulldozer sein Gewächshaus platt, woraufhin er und der Farmer, der ihn großgezogen hat, vertrieben werden und sie sich eine neue Heimat suchen müssen. So jedenfalls erzählt es eine Bildergeschichte, konzipiert als Unterrichtsmaterial für Erstklässler und herausgegeben vom Gush Katif Gedenkzentrum in Nitzan, benannt nach dem gleichnamigen Block jüdischer Siedlungen im südlichen Gaza-Streifen, deren Räumung sich nun zum zehnten Mal jährt. Mehr als 800 Info-Sets mit den Abenteuern von Chassi sowie Geschichten über den Existenzkampf der Siedlungsbewohner wurden dieser Tage an israelische Schulen verschickt, ohne Autorisierung durch das Bildungsministerium. Dort war niemand so richtig begeistert über die Eigeninitiative der ehemaligen Siedler; insbesondere der Gebrauch des Begriffs Deportation stieß vielen sauer auf. Etwas dagegen unternehmen wollte man jedoch nicht. Schließlich gehört das Thema seit 2012 zum Lehrplan. »Aber ausschließlich für Schüler der neunten und der zehnten Klasse und das für maximal zwei Unterrichtsstunden«, erklärte Ministeriumssprecher Shaul Pe’er. »Behandelt werden sollen dabei die sich aus dem Abzug ergebenen moralischen Probleme, die die israelische Gesellschaft bis heute beschäftigen.«

Das Gush-Katif-Gedenkzentrum verschickte seine Info-Sets in orangefarbenen Kartons. Die Farbe symbolisierte den Widerstand der Siedler und war in Israel in den Monaten vor der Räumung der 21 Siedlungen im Gaza-Streifen sowie vier weiterer im Westjordanland omnipräsent. Überall verteilten Gegner des Abzugs in orangefarbenen T-Shirts Flyer, organisierten Demonstrationen oder lieferten sich leidenschaftliche Diskussionen mit dessen Befürwortern. Es sollte ihnen nicht helfen. Der bereits im Februar 2004 gefasste Entschluss des damaligen Ministerpräsidenten Ariel Sharon, einseitig und ohne Vorbedingungen alle israelischen Siedlungen im Gaza-Streifen aufzugeben, wurde in die Tat umgesetzt. Am 15. August 2005, einen Tag nach Tisha B’Av, dem jüdischen Trauertag, an dem der Zerstörung des Tempels in Jerusalem gedacht wird, begannen Sicherheitskräfte mit der Evakuierung. Tagelang sah man im israelischen Fernsehen Männer, Frauen und Jugendliche, die sich mit Händen und Füßen dagegen wehrten, dass man sie aus ihren Häusern zerrte. »Ein Jude vertreibt keinen Juden«, hieß die Parole der Siedler. Bereits eine Woche später war der Spuk vorbei. Seither wohnt im ganzen Gaza-Streifen kein einziger Israeli mehr, aber die Wunden bleiben.

»Es war ein nationales Desaster«, fasste der ehemalige General Uzi Dayan vor wenigen Tagen auf einer Konferenz des Begin-Sadat Center for Strategic Studies an der Bar-Ilan-Universität die Ergebnisse dieses Schritts zusammen. »Wenn man mich heute fragt, so antworte ich, dass sich der Abzug aus Gaza im jüdischen Gedächtnis nahtlos in die Serie der großen Katastrophen einreihen wird.« Damals vor zehn Jahren standen die Israelis mehrheitlich den Plan Sharons. Völlig unverhältnismäßig schien ihnen der Einsatz enormer finanzieller und militärischer Ressourcen für die Sicherheit von gerade einmal 9 000 Siedlern. Der Abzug erschien daher vielen die richtige Option. Aber Sharon hatte weitaus Größeres im Sinn. Für ihn war der Friedensprozess von Oslo längst tot, weggebombt von den Jihadisten und den al-Aqsa-Brigaden Arafats. Durch seinen überraschenden Entschluss wollte er Fakten am Boden schaffen und Israels Staatsgrenzen neu ziehen. Der Rückzug aus dem dichtbevölkerten Gaza-Streifen sollte nur ein erster Schritt sein. Geplant war für einen späteren Zeitpunkt die Einverleibung größerer Siedlungsblöcke im Westjordanland. Zugleich forcierte man damit die räumliche Trennung zwischen Israelis und Palästinensern entlang einer Linie, die der seit 2002 im Bau befindliche Sicherheitszaun bereits anzudeuten begann. Sharon wäre nicht Sharon gewesen, wenn er nicht alles daran gesetzt hätte, seine Konzepte in die Tat umzusetzen, weshalb es noch 2005 zwischen ihm und dem Likud zum Bruch und der Neugründung der zentristischen Kadima-Partei kam, die für einige Jahre ein Machtzentrum in der israelischen Politik darstellte.
Zugleich erhoffte sich Israel von dem Rückzug eine Signalwirkung an die Palästinenser. Dass größere Siedlungsblöcke wie Ma’ale Adumim oder Ariel später einmal an Israel gehen würden, war eigentlich nichts Neues und in den Verhandlungen von Camp David zwischen Ehud Barak und Yassir Arafat längst ausgemacht. Im Gegenzug hätten die Palästinenser unbewohntes israelisches Staatsgebiet erhalten. Doch die Palästinenser nahmen das Angebot nicht an. Zum einen konnte die Autonomiebehörde in Gaza nicht länger auf die Existenz der 21 Siedlungen als Vorwand verweisen, warum in ihrem Herrschaftsbereich so herzlich wenig funktionierte, zum anderen hatte man schlichtweg keinen Plan. »Ich fordere die Israelis dazu auf, alle Gebäude in den Siedlungen abzureißen«, war alles, was dem PLO-Chefunterhändler Saeb Erekat dazu einfiel. »Selbst den Schutt sollen sie mitnehmen.« Was von den Siedlern nicht mitgenommen wurde, wie beispielsweise landwirtschaftliche Betriebe, fiel einer Zerstörungsorgie anheim, die die Palästinenser nach dem Abzug zelebrierten. Es folgten die Machtübernahme durch die radikalislamistische Hamas sowie der Beginn der Terrorisierung des jüdischen Staates durch Raketen.
Nach Feiern ist deshalb zehn Jahre danach in Israel niemandem zumute. Selbst Oppositionsführer Yitzhak Buji Herzog von der linksbürgerlichen Zionistischen Union bezeichnet den Abzug heute als einen »gewaltigen Irrtum«, wobei der Fehler im System gelegen habe: »Wir hätten uns niemals einseitig und ohne jegliche Vorbedingungen aus Gaza zurückziehen sollen.« Diese Erkenntnis spiegelt den israelischen Konsens wider. Zugleich werfen die Erfahrungen, die man seit 2005 machen musste, einen Schatten auf alle zukünftigen Friedensverhandlungen. »Selbst Israelis, die einen Rückzug aus dem Westjordanland oder sogar Ostjerusalem nach wie vor befürworten, glauben heute nicht daran, dass auf diesen Schritt ein echter Frieden folgen wird«, bringt es Yair Sheleg vom Israel Democracy Institute auf den Punkt. Der erstmalige Beschuss Tel Avivs während des Gaza-Kriegs vom Sommer 2014 mit all seinen Folgen hat diese Haltung geradezu zementiert. Ohne umfassende Sicherheitsgarantien, die ihren Namen auch verdienen, ist derzeit außer einzelnen Restlinken niemand willens, auch nur einen Quadratmeter für ein Luftschloss namens Frieden aufzugeben.

»Der Wunsch nach Frieden alleine reicht eben nicht aus, um diesen auch wirklich zu erreichen«, lautet das Resümee von Robert J. Aumann. »Darüber hinaus ist der einseitige Abzug aus Gaza von der arabischen Welt ganz klar als ein Zeichen von Schwäche interpretiert worden«, so der 1930 in Frankfurt geborene und 1938 in die Vereinigten Staaten geflohene Spieltheoretiker und Träger des Alfred-Nobel-Gedächtnispreises für Wirtschaftswissenschaften, der 1956 nach Israel auswanderte. Seine Empfehlung ist: »Mache deinem Nachbarn unmissverständlich klar, dass man eigentlich nicht kämpfen will, aber jederzeit dazu bereit ist, wenn dieser auf andere Gedanken kommen sollte.« Genau das war für ihn die Essenz der Logik des Kalten Krieges. Doch seiner Einschätzung zufolge haben die israelischen Regierungen der Vergangenheit eine andere Botschaft vermittelt: »Wir sind militärtechnisch auf dem allerhöchsten Niveau, wollen aber nicht wirklich kämpfen.« Auf diese Weise sei bei den Arabern der Eindruck entstanden, sie könnten ihre Ansprüche irgendwann in der Zukunft problemlos durchsetzen und Israel eines Tages ohne größeren Aufwand endgültig von der Landkarte streichen. »Deswegen folgte auf den Rückzug aus Gaza auch nur ein Jahr später der Libanonkrieg.«

Die Siedler haben aus der Räumung vor zehn Jahren gleichfalls ihre Schlüsse gezogen. So wie die 69jährige Anita Tucker, eine ehemalige Bewohnerin der Siedlung Netzer Hazani. »Die Räumung im Sommer 2005 hat nicht nur mir gezeigt, dass das Unmögliche plötzlich Realität werden kann.« Sie zählt zweifelsohne zu den Glücklicheren, wohnt in einem richtigen Haus in einer kleinen Gemeinde inmitten des israelischen Kernlands, die den gleichen Namen trägt wie ihre einstige Heimat. Denn bis heute hat rund ein Drittel der früheren Siedler aus dem Gaza-Streifen immer noch kein richtiges Dach über dem Kopf, sondern wohnt improvisiert in einem Container oder Caravan. Entschädigungen oder finanzielle Hilfen für einen Neustart flossen nicht so wie versprochen, was viele verbittert hat und anderen als Warnung für die Zukunft gilt. »Ich selbst habe acht Jahre darauf warten müssen«, erzählt Tucker. »Der zehnte Jahrestag der Räumung weckt bei vielen ehemaligen Bewohnern des Gush Katif böse Erinnerungen und bringt alte Traumata zurück.« Aber sie registriert einen Stimmungswandel. »Einige von uns sprechen neuerdings wieder von einer Rückkehr in den Gaza-Streifen.« Außer Chassi, den Salatkopf, dürfte dies auch im Jahr 10 nach dem Abzug aus dem Gazastreifen die wenigsten Israelis interessieren oder gar begeistern.