20 JAHRE Antirassismus: Vom Grenzcamp zur Willkommenskultur. Linke und Flüchtlingspolitik

Immer nur Salat, Salat

Schon seit 1997 erscheint kaum eine Ausgabe dieser Zeitung, die nicht die europäische Flüchtlingspolitik kritisiert oder von antirassistischen Aktionen berichtet. Bei der antirassistischen Bewegung stößt die Zeitung trotzdem nicht immer auf Gegenliebe. Aber »die Antira« gibt es heute kaum noch – dank der Flucht- und Migrationsbewegungen der vergangenen Jahre.

»Wundert euch nicht, dass die Jungle World in Zukunft im Müll landet. Adios!« Das schrieb das No-Border-Plenum Freiburg 2002 in einem Leserbrief an die Redaktion. Anlass war ein Artikel von Deniz Yücel zum damaligen Grenzcamp in Straßburg. Der berichtete ­unter anderem, dass einige Teilnehmer versucht hatten, »eine Synagoge zu beschmieren, was nur durch das beherzte Eingreifen anderer Teilnehmer und nach einigen Rangeleien verhindert werden konnte«, und kritisierte die hippieske Szene-Folklore: »Wie wirkt ein Angebot, bei dem man zwischen dem Widerstand von Illegalisierten und religiösem Klimbim wählen kann?« Am Ende schrieb Yücel: »Übrigens, liebe Grenzcamper: Dass das Leben in nicht wetterfesten Behausungen, das Scheißen in Erdlöcher, die ewige Linsenpampe und die Überwachung des Elends durch eine rigide Dorfmiliz zu den guten Gründen zählen, die Menschen zur Flucht nach Europa treiben, wäre doch auch mal einen Gedanken wert.«

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»Das ist einfach grottig«, sagt Hagen Kopp auch heute noch dazu, als Antirassist aktiv seit Anfang der neunziger Jahre, 1997 Mitgründer der Kampagne »Kein Mensch ist illegal«, Typus Langstreckenläufer, fast überall dabei, wo es irgendwie um antirassistische Politik geht. »So zu tun, als würde eine Mehrheit des Camps diese idiotische Aktion an der Synagoge unterstützen, um dem Camp Antisemitismus vorzuwerfen – das ist genau diese polarisierende Masche der Jungle World, wegen der ich das Blatt schon lange nicht mehr lese.«

Mit seiner Frage, was antirassistische Solidarität mit dem szenetypischen Lifestyle zu tun habe, stand der Autor des Grenzcamp-Berichts von 2002 allerdings nie ganz allein. »Sie wollen uns sogar vorschreiben, was wir essen sollen«, kritisierte 2008 Ferdinand Ngninkeleji, Vertreter der selbstorganisierten Flüchtlingsinitiative FIB nach dem ­damaligen Grenzcamp in der Jungle World . Die deutschen Aktivisten machten »immer nur Salat, Salat, Salat. Und sie wollen nicht, dass wir Fleisch zubereiten.«
Solche Auseinandersetzungen mag es immer noch geben, aber der Kontext hat sich deutlich verändert. Noch 2008 berichtete die Jungle World über Flüchtlingshelfer ohne Flüchtlinge: Nicht mal 20 000 Menschen hatten im Jahr zuvor in Deutschland Asyl ­gesucht. Dank der Asylrechtsverschärfung von 1993 und rigider Abwehrmaßnahmen waren die Flüchtlingszahlen bis 2007 stetig gesunken. Die Antiraszene schmorte oft in ihrer eigenen deutschen Linsenbrühe.

Das hat sich grundlegend geändert. Von 2012 an stiegen die Asylantragszahlen deutlich. Die von Würzburg ausgehenden selbstorganisierten Flüchtlingsproteste – unter anderem ließen sich einige die Lippen zunähen – sorgten für jene Debatte über rassistische Ausgrenzung, die die deutsche Antira zuvor nicht hatte entfachen können. Und während in der Jungle World 2008 noch ein Flüchtlingsaktivist rhetorisch fragt, wer denn schon Frontex kenne, war die 2004 geschaffene EU-Grenzschutzagentur nach dem Unglück vor Lampedusa vom 3. Oktober 2013 selbst der politisch uninteressierten Öffentlichkeit als Synonym für die tödliche Abschottungspolitik der EU bekannt. Dass die Überlebenden dieser Politik hier sind und auch nicht so schnell weichen werden, machten anschließend die Lampedusa-Initiativen in Hamburg und anderen Städten klar.

Spätestens mit dem »March of Hope«, der im September 2015 einige Tausend Flüchtlinge von Ungarn nach Österreich und Deutschland führte, war alles anders. So war nun offensichtlich, dass die Flüchtlingsabwehr aller Brutalität zum Trotz nicht zuverlässig funktioniert. Daraufhin ergingen sich auch Teile der Linken in xenophober Panik. Um von Sahra Wagenknecht oder grünen Oberbürgermeistern ganz zu schweigen: Selbst in der Taz riefen Kommentare nach der Aushebelung des individuellen Rechts auf Asyl und einer »Obergrenze«. In der Jungle World, oft wegen ihrer scharfen Kritik an Islamismus und Kulturalismus von Teilen der Antiraszene mit Rassismusvorwürfen bedacht, schrieb Jörn Schulz zur Obergrenzendebatte im September 2015, wenn sich jemand von einem Menschenrecht überfordert fühle, spreche das nicht gegen das Menschenrecht, sondern gegen denjenigen selber. »Selbst ein Jihadist, der in einer Unterkunft gewalttätig wird, genießt den Schutz des Asylrechts – und sei es im Gefängnis.«

Doch seit Ende 2015 regiert die ­Politik immer aggressiver. Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisationen kommen mit der kritischen Kommentierung flüchtlingsfeindlicher Gesetzespakete kaum hinterher. Auch wenn sie oft nur viele Jahre alte Presse­erklärungen abschreiben müssen, denn die neuen Maßnahmen der Flüchtlingsabwehr sind größtenteils die ­alten: verkürzte Asylverfahren, forcierte Ausgrenzung, angeblich sichere Dritt- und Herkunftsstaaten, mehr Abschiebungen, mittlerweile sogar nach ­Afghanistan, die Verdrängung von Flüchtlingen in Elendslager am Rande Europas, autoritär regierte Drittstaaten als Türsteher der EU, Pläne für Auffanglager in Nordafrika, mal wieder mehr Geld für Frontex. Wer die Jungle World regelmäßig liest, kennt die ­Details – jedenfalls wer sich angesichts der dem Thema inhärenten Redundanz nicht gelangweilt abgewendet hat. Die Zahl der während des Bestehens dieser Zeitung an den Außengrenzen der EU ums Leben gekommenen Flüchtlinge nähert sich 40 000 – schon lange haben weder die Todesfälle an den Grenzen noch die dafür verantwort­lichen Maßnahmen mehr großen Neuigkeitswert. Berichtet hat diese Zeitung meist trotzdem.

Im Gegensatz zur Kontinuität der Abschottungspolitik hat sich der Widerstand dagegen spätestens 2015 erheblich verändert. Hagen Kopp betont vor allem, dass es seither viel mehr gemischte Initiativen gebe, in denen Flüchtlinge eine wichtige Rolle spielen: »Veranstaltungen zur Flüchtlingspolitik, bei denen Geflüchtete nicht selbst zu Wort kommen, gibt es kaum mehr.« Das habe auch die Debatten innerhalb der Bewegung verändert. »Die destruktiven Auswüchse der Critical Whiteness haben abgenommen«, führt er als Beispiel an, wobei er zweimal betont, wie wichtig es sei, Dominanzpositionen zu hinterfragen. »Das autoritäre Klima, das Teile dieser Szene in Veranstaltungen hineinbrachten, hat abgenommen, weil auch eine ganze Reihe von selbstorganisierten Refugees gesagt haben: Hört auf mit diesem autoritären Unsinn«.

Schon lange haben Todesfälle an den Grenzen keinen großen Neuigkeitswert mehr. Berichtet hat diese Zeitung meist trotzdem.

Dass »die Antira« keine kleine, sektenhafte Szene innerhalb der radikalen Linken mehr ist, liegt aber vor allem daran, dass sich seit 2015 in den einzelnen Städten und Landkreisen eine regelrechte Bürgerbewegung der Flüchtlingssolidarität etabliert hat. »Es gibt da natürlich diese Momente des unerträglichen Paternalismus, den man ­politisch kritisieren muss«, sagt Hagen Kopp zur »Willkommenskultur«. Aber »viele unterschiedliche Menschen haben einen Zugang zum Thema gefunden, Empathie entwickelt, zeigen jetzt Solidarität«. Und trotz Reibungen gibt es vielerorts enge Verbindungen zwischen linksradikalen Antirassisten und der bürgerlichen Zivilgesellschaft.

Auch auf europäischer Ebene hat sich der Widerstand gegen die Abschottungspolitik verändert. »Die Flüchtlings­trecks entlang der Balkan-Route wurden in allen Ländern von Solidaritätsaktionen begleitet«, sagt Hagen Kopp. Viele dieser antirassistischen Initiativen haben die repressiven Reaktionen der jeweiligen Regierungen überdauert. Selbst in Ungarn. Auf dem Mittelmeer ist es gelungen, mit zivilen Rettungsschiffen dem Sterbenlassen auf See entgegenzuwirken. »›Fähren statt Frontex‹ ist nicht mehr nur ein Slogan von ein paar linksradikalen No-Border-Aktivisten«, sagt Kopp. »Viele haben verstanden, dass das Sterben auf dem Mittelmeer morgen zu Ende sein könnte.«

Aber während in Barcelona im ­Februar 160 000 Menschen für die Aufnahme von Geflüchteten demons­trierten, gingen in Deutschland bislang hier und da nur wenige Tausend auf die Straße. Die »flüchtlingssolidarische Bürgerbewegung«, der sich jüngst ein Buch des Soziologen Werner Schiffbauer widmet, hat nach dessen Diagnose beachtliche lokale Solidarität entwickelt. Politisch artikuliere die sich aber kaum. Eine These, die Hagen Kopp teilt. ­Deswegen versuchen er und viele andere unter dem Titel »Get together« ein großes Bündnis zusammenzubekommen für eine ­antirassistische Groß­demonstration in Berlin am 16. September, kurz vor den Bundestagswahlen. Anknüpfen soll die Demonstration an den »March of Hope«, der im September 2015 Bundeskanzlerin Angela Merkel dazu nötigte, die deutsch-österreichische Grenze nicht zu schließen. »Dieses Momentum wollen wir als kollektive Erinnerung wachhalten – die selbstorganisierte Aktion der Geflüchteten, aber auch die Bereitschaft der vielen Menschen hier, die Geflüchteten zu unterstützen.« Mit Sicherheit wird diese Zeitung davon berichten. Sollte es auf der Abschlusskundgebung der Demonstration wieder Linsenpampe geben, kann die Jungle World diesmal vielleicht großzügig darüber hinwegsehen. Wenn wieder irgend­welche Idioten eine Syna­goge beschmieren wollen, wird das sicher nicht der Fall sein.