Der venezolanische General ­Alexis López Ramírez hat genug von Präsident Maduro

Wegtreten

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Mit seiner Kritik war es dann doch nicht weit her. Vielleicht wollte er auch einfach nur das sinkende Schiff verlassen. Alexis López Ramírez stellte vorige Woche in einem Schreiben auf seinem Twitter-Account klar, warum er am 7. Juni als Generalsekretär des Nationalen Verteidigungsrats (Codena) in Venezuela zurückgetreten ist. López Ramírez zufolge habe ihm Präsident Nicolás Maduro andere Posten angeboten, doch habe ihn das nicht von seiner Entscheidung abbringen können. Zwar lobte er Maduro in seinem Schreiben über die Maßen. Er sei aber nicht damit einverstanden, wie die Verfassungsgebende Versammlung einberufen wurde und wie ihre Mitglieder gewählt werden sollen, begründete der General seinen Rücktritt. Für das Lob Maduros und seine langjährige Treue zum Regime erntete López Ramírez in sozialen Netzwerken viel Häme; er habe sich jahrelang bereichert, lautete ein oft geäußerter Vorwurf.

Die Wahl einer Verfassungsgebenden Versammlung hatte Maduro selbst – üblicherweise geschieht dies per Referendum – am 1. Mai für den 30. Juli angekündigt. Dass die unter seinem Vorgänger Hugo Chávez 1999 verabschiedete Verfassung umgeschrieben werden soll, ruft nicht nur die Opposition auf den Plan, die darin einen Versuch sieht, das Parlament zu umgehen, in dem sie über die Mehrheit verfügt. Auch chavistas wehren sich gegen Änderungen an Chávez’ Vermächtnis. López Ramírez ist nicht der einzige, der der Regierung um den autoritären Maduro den Rücken gekehrt hat. Im seit Monaten schwelenden Konflikt zwischen Regierung und Opposition, in dessen Verlauf bereits Dutzende Menschen getötet wurden, hat sich mittlerweile eine dritte große Gruppe herausgebildet: chavistas, die Maduros Führungsstil kritisieren. Eine prominente Vertreterin ist die Staatsanwältin Luisa Ortega Díaz. Sie versuchte, die für den 30. Juli geplante Wahl mit einer Klage vor dem Obersten Gerichtshof abzuwenden; diese wurde abgelehnt. Die Armee galt bislang als feste Verbündete des »bolivarischen Prozesses«. Sollte Maduro auch dort den Rückhalt verlieren, sieht es schlecht für ihn aus. Umfragen zufolge sollen bereits über 80 Prozent der Bevölkerung mit seiner Regierung unzufrieden sein.