Leo Fischer klingt diese Woche wie Heiko Maas

Im Zweifel löschen

Gastbeitrag Von Leo Fischer
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Liebe NetzverbraucherInnen!

Wer sich heute im weltweiten Datenpool »Internet« bewegt, kommt oft ins Rudern. Während wir uns durch Schwimmflügelchen sicher fühlen, tauchen tief unter uns Hai und Tentakelmonster, die uns jederzeit in den Tod reißen können. Eben hat man noch mit einem freundlichen Bot gechattet, schon stellt der sich als allesverschlingende Datenkrake heraus, die uns mit ihrem Tintenstrahldrucker einsaut. Eine Plattform wie Facebook ist dabei nur der weiße Hai in der Herde schwarzer Schafe. ­Damit muss Schluss sein.

Fix habe ich ein neues Gesetz ins Leben gerufen, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Es erlaubt mir, geltendes Recht auch dort zur Geltung zu bringen, wo vorher nur geltendes Recht galt, also im Netz. Klingt bizarr, ist es auch. Diensteanbieter wie Facebook können sich jedenfalls nicht mehr hinter dem Gesetzbuch verstecken, sondern müssen es auch aufschlagen. Und bei jedem Posting nachfragen: Darf der das eigentlich? Im Zweifel gilt dann die alte Faustformel: Nein, darf er nicht.

Aber das ist nur der Anfang. Mir schwebt ein Realitätsdurchsetzungsgesetz vor, das Verbrechen in der Wirklichkeit ahndet, sowie ein Gesetzesdurchsetzungsgesetz, das dafür sorgt, dass die Gesetze nicht nur in irgendwelchen Fachbüchern rum­stehen, sondern auch mal mitanpacken müssen. In Verantwortung und Freiheit, für Teilhabe und Solidarität.

Und: Facebook setzt immer noch zu viele Algorithmen ein, das bestätigen alle Fachleute. Zwar weiß ich nicht genau, was ein Algorithmus ist; ich fände es aber hochproblematisch, sollte in der Computertechnologie nur mehr auf solche unmenschlichen Rechenoperationen gesetzt werden statt auf die werktätig Beschäftigten. Wir von der SPD fordern: maximal ein Algorithmus pro Klick, und nur, wenn der Nutzer ihn auch selbst ausrechnen könnte. Jede weitere Berechnung darf dann nur noch von Herrn Zuckerberg persönlich mit dem Abakus vorgenommen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Heiko Maas