Mutti mag Nazis
»Mütter gegen Gewalt« – das klingt nicht besorgniserregend. Was die Gruppe dieses Namens am Wochenende in Duisburg und Essen vorhat, ist jedoch alles andere als harmlos. In Bottrop gelang es ihr Anfang März, auf einer Demonstration unterschiedliche rechtsextreme Milieus zu einen und auch Zuspruch aus bürgerlichen Kreisen zu erhalten. Das wollen die »Mütter gegen Gewalt« in den anderen beiden Ruhrgebietsstädten wiederholen.
Ohne die Ereignisse in Kandel gäbe es die Gruppe wahrscheinlich nicht. Wenn in den vergangenen Monaten von der Kleinstadt in Rheinland-Pfalz die Rede war, dann meist aus einem Grund: Ein mutmaßlich aus Afghanistan stammender Flüchtling hatte im Dezember eine 15jährige in einem Drogeriemarkt mit Messerstichen getötet. Die Ermittler gehen davon aus, dass sein Motiv Rache war, weil sie die Beziehung mit ihm beendet hatte.
Der Mord an der 15jährigen zog große Diskussionen nach sich. Der mutmaßliche Täter hatte im April 2016 Asyl in Deutschland beantragt und war als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling eingestuft worden, weshalb er gemäß der deutschen Rechtslage nach der Ablehnung seines Asylantrags nicht abgeschoben worden war. Eine medizinische Altersbestimmung im Zuge der Ermittlungen ergab ein Alter von ungefähr 20 Jahren. Die Frage der Altersbestimmung bei Flüchtlingen nahm deshalb in der öffentlichen Debatte, die bald zur Abschiebedebatte wurde, großen Raum ein.
Es folgten noch andere Reaktionen: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, der zunächst – wie bei Beziehungstaten üblich – beispielsweise in der »Tagesschau« nicht über den Fall berichtet hatte, erntete einen Shitstorm. Der Bürgermeister von Kandel, der sich gegen Vorverurteilungen ausgesprochen hatte, erhielt Morddrohungen. In der Stadt selbst wurden Demonstrationen mit Slogans wie »Kandel ist überall« und »Kandel ist kein Einzelfall« abgehalten. Klangen die Losungen noch vage, zeigte sich die Ideologie der Demonstranten deutlich. Auf den Kundgebungen des »Frauenbündnisses Kandel / Der Marsch 2017«, des Bündnisses »Kandel ist überall« und der AfD nahmen Redner die bürgerliche Abschiebedebatte dankbar auf und forderten, jede weitere Einwanderung und »Überfremdung« zu verhindern; Migranten wurden pauschal zu Mördern und Sexualstraftätern erklärt. Zur größten rechtsextremen Demonstration kamen Anfang März etwa 4 000 Teilnehmer nach Kandel. »Der Westen steht auf«, titelte die extrem rechte Kampagne »Ein Prozent« danach in einem Propagandavideo.
Dieser rassistische Spuk hatte auch im Ruhrgebiet Auswirkungen. Anfang März riefen die »Mütter gegen Gewalt« zu einer Demonstration in Bottrop auf. Treibende Kraft war eine Frau, die sich »Mona Maja« nennt und beste Kontakte in die extreme Rechte pflegt. Der Verweis auf den Mord in Kandel und der Umstand, dass die Gruppe mit dem harmlosen Namen bislang nicht negativ in Erscheinung getreten war und bürgerliche Interessierte nicht abschreckte, führten dazu, dass knapp 1 200 Menschen nach Bottrop kamen. Antifaschistischen Protest gab es kaum. So unterschied sich die Veranstaltung von den rassistischen Demonstrationen der vergangenen Jahre im Ruhrgebiet, die meist geringen Zuspruch aus der Region und aus bürgerlichen Kreisen erfahren hatten. Eine Ausnahme bildeten die Versammlungen von Pegida NRW, die zwischen Ende 2015 und dem Frühjahr 2016 bis zu 500 Menschen anzogen.
Die »Mütter gegen Gewalt« brachten Teilnehmer aus unterschiedlichen Milieus nach Bottrop. Michael Brück und andere namhafte Funktionäre der neonazistischen Kleinpartei »Die Rechte« statteten der Demonstration ebenso einen Besuch ab wie rechte Hooligans aus Essen, die sich auch im Kampfsport und Rockermilieu der »Bandidos« betätigen. Auch zwei AfD-Funktionäre gaben sich die Ehre: der ehemalige Sozialdemokrat und das derzeitige Arbeitermaskottchen der AfD, der Essener Bergmann Guido Reil, und Matthias Helferich aus Dortmund, der zur Bundestagswahl als Direktkandidat antrat und bei Verkündung des Wahlergebnisses eine Kornblume am Revers trug. Die Kornblume gilt in Österreich als Erkennungszeichen des »dritten Lagers«, also der Deutschnationalen.
Im Ruhrgebiet ist eine solche übergreifende Zusammenkunft bislang nur den »Müttern gegen Gewalt« gelungen. Dies wollen sie am Wochenende auch in Duisburg und Essen wiederholen. Für den Samstag in Duisburg haben sie sich mit Pegida NRW zusammengetan. Zuletzt versuchte der Organisator von Pegida NRW, in Dortmund eine Versammlung abzuhalten. Bei den Gesprächen mit der Polizei wurde er wegen diverser ausstehender Haftbefehle in Untersuchungshaft genommen. Auch die reichweitenstarke Facebook-Seite von Pegida NRW verschwand von der Bildfläche. Nun ist die Gruppe offensichtlich wieder umtriebig.
