Bundeswehreinsätze in Mali und Somalia

Unterm Radar

Auslandseinsätze der Bundeswehr sind inzwischen Normalität. Doch die deutsche Öffentlichkeit bekommt davon kaum etwas mit.

»Einsätze der Bundeswehr, die in der Öffentlichkeit weitgehend unbekannt sind« – so heißt eine Rubrik auf der Website der deutschen Armee. Tatsächlich dürften nur wenige Menschen alle zehn derzeitigen Auslandseinsätze der Bundeswehr aufzählen können. Seit fast 17 Jahren befinden sich deutsche Soldaten schon in Afghanistan, das ist wohl bekannt. Aber dass die Bundeswehr auch mit annähernd 50 Soldaten an der Überwachung des Waffenstillstands im Südsudan beteiligt ist – wer weiß das schon?

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Zwei besonders wichtige Auslands­einsätze der deutschen Armee finden in Afrika statt, in Mali und vor der Küste Somalias. Anfang April hat die Bundesregierung das Mandat für ­beide Einsätze um ein weiteres Jahr verlängert. Die Zustimmung des ­Bundestags steht noch aus, ist aber nur eine Formalität. Besonders die Mission in Mali ist mit bis zu 1.100 deutschen Soldaten bedeutend. Die Verlängerung des Einsatzes soll der Bundesregierung zufolge 314 Millionen Euro kosten.

Mit dem Einsatz in Mali will die Bundesregierung sich vor allem international profilieren und Bündnis­treue beweisen.

Seit 2013 sind deutsche Soldaten in Mali stationiert. Sie sind Teil der »Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali« (Minusma), die insgesamt 11.000 Soldaten umfasst. Minusma ist mit bisher 191 Toten auf Seiten der ­UN-Truppen einer der gefährlichsten UN-Einsätze weltweit. Die meisten ­Soldaten werden von westafrikanischen Staaten und von Bangladesh gestellt. Die Bundeswehr ist kaum an Kampfhandlungen beteiligt und übernimmt vor allem Aufklärungsarbeit, unter ­anderem mit der von Israel geleasten Drohne »Heron 1«. Bisher kamen zwei deutsche Soldaten zu Tode, als sie mit einem Hubschrauber abstürzten; die Ursache war ein Wartungsfehler.

Das Kämpfen übernimmt vor allem die französische Armee, die im Zuge der Mission Barkhane mit 3.000 Soldaten im gesamten Sahel-Raum gegen Aufständische und Terrorgruppen vorgeht. Auch das Nachbarland Niger ist strategisch bedeutend. Es ist die Hauptquelle für das Uran, mit dem franzö­sische Atomkraftwerke betrieben werden – und ein Knotenpunkt der Migra­tionsroute von Westafrika nach Libyen.

Die UN-Mission in Mali geht inzwischen in ihr sechstes Jahr. Dennoch hat sich die Sicherheitslage zuletzt wieder verschlechtert. Mali ist dreimal so groß wie Deutschland, grenzt an die Sahara und ist eines der ärmsten Länder der Welt. Besonders der spärlich besie­delte Norden des Landes kann kaum von der Regierung kontrolliert werden.

Dort begannen Tuareg 2013 einen ­separatistischen Aufstand. Aus dem libyschen Bürgerkrieg kamen Waffen und Kämpfer nach Mali. Die Aufständischen verbündeten sich mit Jihadisten, die sich bald gegen sie wandten und begannen, ihre Einflusszone nach Süden auszudehnen. Schließlich intervenierte Frankreich und brachte bis 2014 die Lage unter Kontrolle.

Doch aufständische und jihadistische Kräfte gibt es weiterhin, und zwar nicht nur in Mali, sondern in der gesamten Sahel-Region. Die Truppen der Mission Barhkane sind sowohl in Mali als auch im Tschad stationiert. Sie werden von einer gemeinsamen Eingreif­truppe der Sahel-Anrainerstaaten Mauretanien, Mali, Niger, Tschad und Burkina Faso, der sogenannten G5 Sahel, unterstützt. Diese Truppe besteht aus 5 000 Soldaten, sie wird von der EU finanziert und unter anderem von deutschen Soldaten ausgebildet. In Mali trainieren bis zu 350 Bundeswehrsoldaten die dortige Armee im Rahmen der EU-Ausbildungsmission EUTM.

Im vergangenen Jahr hatte eine zur Truppe der G5 Sahel gehörende Einheit der malischen Armee zwölf Zivilisten in der Grenzstadt Boulikessi in Burkina Faso »willkürlich exekutiert«, wie es in einem Bericht von Minusma heißt. Das Massaker war eine Vergeltungstat für einen Anschlag, bei dem ein malischer Soldat zu Tode gekommen war. Eine diesbezügliche Kleine Anfrage der Grünen beantwortete die Bundesregierung so, dass ihre Kooperation mit der malischen Armee und der Truppe der G5 Sahel »auf eine Stärkung des Bewusstseins für den Respekt von Menschenrechten sowie des Völkerrechts ausgelegt« sei.

Anfang April hat die EU-Kommission weitere 115 Millionen Euro für die G5 Sahel bewilligt. Die Mittel stammen aus dem EU Emergency Trust Fund for Africa und werden vor allem für die Migrationskontrolle in der Sahel-Region aufgewendet, in Niger etwa, aber auch in Libyen. Die Bekämpfung der »Schlepperkriminalität«, also der Migration, hat für Europa oberste Priorität. Zehn Millionen Euro fließen aber auch an die militärischen Organe der G5 Sahel.

Die militärische Rolle der Bundeswehr in Mali ist klein; der Einsatz bietet vor allem eine Möglichkeit, sich international zu profilieren und Bündnis­treue zu Frankreich zu beweisen. Die Mission in Mali ist ein Beispiel für die strategische Normalität, die in der deutschen Außenpolitik seit langem herbeigesehnt und oft mit dem Slogan »mehr Verantwortung übernehmen« umschrieben wird. Auch bietet sie die Gelegenheit, weitere Erfahrungen in der irregulären Kriegsführung zu sammeln.

Ein Ende des Einsatzes ist nicht in Sicht. Theoretisch sollen die von den Europäern ausgebildeten Streitkräfte der Sahel-Länder irgendwann selbst in der Lage sein, ihre Territorien zu kontrollieren. Es ist jedoch fraglich, ob das in absehbarer Zeit geschehen wird.

Dieses Muster ist für die Einsätze der Bundeswehr nicht ungewöhnlich: Klare Ziele, bei deren Erreichen die Mission beendet werden kann, gibt es nicht. Vielmehr übernimmt die Bundeswehr in strategisch wichtigen Bereichen langfristig Ordnungsfunktionen. Meistens geschieht das, wenn die betreffenden Staaten nicht in der Lage sind, im Sinne der Europäer staatliche Gewalt auszuüben. Einen »Sieg« im traditionellen Sinne gibt es bei diesen Interven­tionen nicht, sie laufen auf unbestimmte Zeit.

Das gilt auch für die zweite Bundeswehrmission, die verlängert wurde: die Marinemission Atalanta, die Piraten vor der Küste Somalias bekämpft. Dort verläuft durch den Golf von Aden eine der wichtigsten Handelsrouten der Welt. Immer wieder kam es dort zu Überfällen auf Frachtschiffe. Die maximale Zahl der an der Mission beteiligten deutschen Soldaten wird künftig zwar von 600 auf 400 reduziert, doch auch dieser Einsatz hat kein absehbares Ende. Die Mission läuft seit 2008.

Vorerst eingestellt wurde hingegen vor kurzem die EU-Mission Sophia. Die an der Marinemission beteiligten Schiffe sollten vor der Küste Libyens Flüchtlinge aufgreifen und »Schlepper« bekämpfen. Die EU-Länder konnten sich jedoch nicht darauf einigen, welches Land die wenigen Flüchtlinge aufnehmen sollte, die überhaupt noch auf hoher See gerettet werden. Die EU könnte wieder Militärschiffe einsetzen, wenn sie künftig die Zahl der in Europa ankommenden Flüchtlinge reduzieren will. Ohnehin unterstützt sie die libysche Küstenwache mit Geld und Ausbildung. Als in Libyen vor kurzem erneut schwere Kämpfe ausbrachen, weil der im Osten des Landes dominierende Warlord Khalifa Haftar versucht, die Hauptstadt Tripolis zu erobern, forderte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul (CDU), eine UN-Stabilisierungsmission mit deutscher Beteiligung.