Israelfahnen auf der »Unteilbar«-Demo

Mit Nationalflaggen gegen Nationalismus?

Deutschlandfahnen waren auf der antirassistischen »Unteilbar«-Demo in Berlin vergangenes Jahr unerwünscht. Nun ist der Streit um Nationalflaggen in Leipzig neu entfacht.

In Dutzenden Städten in Deutschland demonstrierten am Samstag insgesamt Zehntausende Menschen für die Rechte Geflüchteter und gegen die Abschottungspolitik Deutschlands und der EU. Aufgerufen dazu hatte unter anderem das Bündnis »Seebrücke«. In Leipzig demonstrierte das Bündnis »Unteilbar« mit einer regionalen Kundgebung für »Solidarität statt Ausgrenzung«, an der nach Angaben der Veranstalter etwa 7.500 Menschen teilnahmen. Damit läutete das Bündnis den »Sommer der Solidarität« ein, der vor den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen in einer bundesweiten Großdemonstration am 24. August in Dresden gipfeln soll.

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An der »Unteilbar«-Demonstration in Leipzig hatte sich auch die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) beteiligt. Wie die DIG hinterher mitteilte, seien ihre Mitglieder von Ordnern aufgefordert worden, die mitgebrachten »Israel-Fahnen einzupacken oder den Schluss der Demonstration zu bilden«. Dass Israel-Fahnen offenbar »nicht zur gewünschten Außenwirkung« der Demonstration gehörten, sei »bemerkenswert nach den antisemitischen Vorfällen, die bei der letzten Demo am 13. Oktober 2018 in Berlin für Aufsehen« gesorgt hatten, so die DIG. Auch diesmal habe es vereinzelte antisemitische Vorfälle gegeben. Zudem werde »Unteilbar« weiterhin von Organisationen unterstützt, die Verbindungen zu islamistischen und türkisch-rechtsextremen Kreisen auf­wiesen.

Das Bündnis »Unteilbar« verurteilte in einer Stellungnahme »aufs Schärfste«, dass »es im Kontext der Demonstration zu antisemitischen Vorfällen durch Einzelne« gekommen sei. Dass Israel-Fahnen »nicht zur gewünschten Außenwirkung« der Kundgebung gehörten, wies das Bündnis hingegen als falsch zurück. Richtig sei, »dass das von zahlreichen Gruppen ­getragene Bündnis« darum gebeten habe, dass »keine Flaggen von Nationalstaaten mitgebracht werden«. Man wende sich entschieden »gegen jede Form von Antisemitismus«.

Die DIG kritisierte »die Positionierung von ›Unteilbar‹ gegen Antisemitismus« als »nur oberflächlich«. Das Problem des israelbezogenen Antisemitismus werde offenbar aus­geblendet.