Die Zahl der Waldbrände in Brasilien ist gestiegen, nicht zuletzt, weil Präsident Jair Bolsonaro die Umweltbehörde geschwächt hat

Nichts tun, wenn es brennt

Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat sein Wahlkampf­versprechen gehalten, die Umweltgesetze weniger streng durchzusetzen. Die katastrophalen Brände in Amazonien sind eine Folge dieser Politik.

»Wir schreiben hier gerade Geschichte«, sagte der kolumbianische Präsident Iván Duque am 6. September in Leticia. In der kolumbianischen Stadt im Länderdreieck zwischen Peru, Kolumbien und Brasilien hatten sich Staatspräsidenten und Regierungsvertreter aller Anrainerstaaten des Amazonas-Gebiets getroffen. Kolumbien und Peru hatten das Treffen wegen der verheerenden Waldbrände in der Region anberaumt, zum Abschluss unterzeichneten die Anwesenden den Pakt von Leticia, in dem sie versprechen, zukünftig den größten Wald des Planeten besser zu schützen. Kritiker teilen allerdings Duques Optimismus nicht und bemängeln, dass das Abkommen nur schwammige Absichtsbekundungen enthalte. Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro war dem Treffen ohnehin fern­geblieben – aus gesundheitlichen Gründen, wie es hieß.

»Die Brandstifter wurden von den Erklärungen des Präsidenten angespornt.«

Jedes Jahr brennt es in Amazonien. Viele Brände werden gelegt. Grundbesitzer gewinnen so Agrarland, Viehzüchter brennen zugewachsene Viehweiden ab, damit das Gras nachwachsen kann. Auch Kleinbauern brennen brachliegende Parzellen ab, um sie neu zu bepflanzen. Doch dieses Jahr waren es nach Angaben des brasilianischen ­Instituts für Weltraumforschung bereits Ende August doppelt so viele Brände wie im gesamten Jahr zuvor – und die Trockenzeit ist noch nicht zu Ende.

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Präsident Bolsonaro wird direkt verantwortlich gemacht für die Umwelt­katastrophe. Schließlich hat er nie einen Hehl daraus gemacht, dass er von Umweltpolitik nicht viel hält; Ende Juni hatte er in einer Rede gesagt, dass die »Umweltfrage nur für Veganer, die ausschließlich Gemüse essen«, interessant sei. Eines seiner wichtigsten Wahlkampfversprechen war es, die »Bußgeldindustrie« stillzulegen. Er ist der Meinung, dass die Umweltbehörde Ibama mit ihren Auflagen und Bußgeldern für Bergbau- und Agrarunternehmen, die gegen Umweltgesetze verstoßen, den wirtschaftlichen Fortschritt des Landes behindere.

Umweltminister Ricardo Salles hat in diesem Sinne gehandelt. Von Bolsonaros Amtsantritt Anfang des Jahres bis August hat die Ibama landesweit ein Drittel weniger Bußgelder verhängt als im Jahr zuvor, wie die BBC in einer Studie ermittelte. In den neun brasilianischen Bundesstaaten Amazoniens sank die Zahl der verhängten Bußgelder wegen Verstößen gegen die Waldgesetze sogar um 42,2 Prozent.

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