Diskussion über Antisemitismus

Eislebener Abwehrreflexe

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Wer sehen möchte, wie die AfD nach den für sie sehr erfolgreichen Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen künftig in den ostdeutschen Landesparlamenten agieren könnte, muss nur einen Blick auf die bisherige Arbeit der sachsen-anhalti­nischen AfD-Landtagsfraktion und das Abstimmungsverhalten der dortigen CDU-Fraktion werfen. Christdemokraten wie der Innenminister und Landesvorsitzende Holger Stahlknecht sehen in Vereinen wie Miteinander e. V. eine, so Stahlknecht im Gespräch mit der Volksstimme, »Marscheinheit der Linken«; Ulrich Thomas und Lars-Jörn Zimmer, die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, ­schrieben in einem Ende Mai veröffentlichten Papier, der CDU müsse es »gelingen, das Soziale mit dem Nationalen zu versöhnen«, um wieder mehr Wählerstimmen zu erhalten. Da fallen Anträge der AfD-Fraktion auf fruchtbaren Boden. Im August 2017 setzte der sachsen-anhaltinische Landtag auf Antrag der AfD eine Enquetekommission zur Untersuchung des »Linksextremismus« in dem Bundesland ein. Zahreiche CDU-Abgeordnete hatten für den Antrag gestimmt.

Torsten Hahnel sagte im Gespräch mit der Jungle World, es gehe ihm selbstverständlich nicht um eine pauschale Kritik an denjenigen, die sich vor Ort zivilgesellschaftlich organisieren. Seine Kritik dürfe aber nicht als Äußerung, die zu einem »Imageproblem der Stadt« beiträgt, missverstanden werden. Wenn sich die Alltagskultur in Mansfeld-Südharz auch nicht sonderlich von derjenigen in anderen Landkreisen unterscheide, so sei doch beispielsweise die Immobilie des Neonazikaders und rechtsextremen Konzertveranstalters Enrico Marx in Sotterhausen ein besonderer überregionaler Anlaufpunkt, was als Spezifikum der Region benannt werden müsse.

Seit Freitag voriger Woche gibt es in dem Landkreis eine neu gegründete Gruppe namens »Das Kollektiv«. Diese hatte unter dem Motto »Weltoffenes Mansfeld-Südharz« zu einer Protestkundgebung auf dem Eislebener Marktplatz aufgerufen, an der etwa 100 Menschen teilnahmen. »Als der Verein Miteinander e. V. auf den rechtsextremen Alltag in Eisleben und Umgebung hinwies, wurde ihm sofort aus allen poli­tischen Richtungen heraus Nestbeschmutzung vorgeworfen«, sagte ein Vertreter des Kollektivs »IfS dichtmachen«, das sich ebenfalls an der Demonstration beteiligte, in seinem Redebeitrag. »CDU und AfD nutzten die Chance sogleich, um gegen den Verein als Ganzes zu schießen – nach dem Motto: Wer das schöne Mansfeld beleidigt, muss weg!«