On, off, on, off

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Da ist er wieder. Wie Kasper aus der Kiste taucht er regelmäßig auf und wird Ministerpräsident. Janez Janša ist seit Freitag voriger Woche bereits zum dritten Mal seit 2004 als Ministerpräsident Sloweniens vereidigt worden. Der im Land höchst umstrittene und von Korruptionsskandalen gezeichnete Janša wird die kleine Republik zwischen Adria und Alpen nach rechts führen und das Bündnis der nationalkonservativen Regierungen in der Europäischen Union verstärken. Er gilt als enger Vertrauter des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán, der 2018 auch im Wahlkampf für ihn aufgetreten ist. Janša und seine Slowenische Demokratische Partei (SDS) sympathisieren zudem mit der völkischen »Identitären Bewegung« (IB). Janša teilte mehrfach deren Tweets, Jugend- und Regionalorganisationen der SDS organisierten gemeinsame Veranstaltungen mit der IB.

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Was Slowenien in den vergangenen Monaten erlebte, war alles andere als eine Werbeveranstaltung für die parlamentarische Demokratie: Eine Minderheitsregierung von Mitte-links-Parteien scheiterte, der bisherige Ministerpräsident und ehemalige Comedian Marjan Šarec wollte Neuwahlen abhalten, konnte sich jedoch nicht durchsetzen, weil viele Abgeordnete fürchteten, dabei ihr Mandat zu verlieren; dann bildete ein Rechtspopulist eine Regierung mit Stimmen von Liberalen, die offensichtlich nur aus Gründen des Machterhalts die Seiten wechselten. So etwas ist in Europa nicht mehr ungewöhnlich. Auslöser der Krise war die linke Partei Levica (Linke), die im November ihre Unterstützung der Minderheitsregierung nach einem Streit über die Reform des Gesundheitswesens aufkündigte. Sie warf der Regierung unter Šarec neoliberale und autoritäre Tendenzen vor, die nun freilich mit der neuen Regierung unter Janša erst recht manifest werden.

Janša hat angekündigt, die Wehrpflicht wieder einzuführen, die Asylgesetze strenger anzuwenden, mehr Kindergarten- und Altenheimplätze zu schaffen sowie ein Wohnungsbauprogramm für junge Familien aufzulegen. Zunächst jedoch steht auch für ihn die Bewältigung der Coronakrise im Mittelpunkt, denn auch Slowenien ist stark von der Epidemie betroffen. Janša regiert künftig mit einer Koalition aus SDS und drei kleinen Parteien: der christdemokratischen Partei Neues Slowenien (NSi), der Rentnerpartei Desus und der liberalen Partei des Modernen Zentrums (SMC).