Stephen Bannons tiefer Fall

Waschen statt Mauern

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Das ging schnell: In nicht einmal vier Jahren schaffte es Stephen »Steve« Bannon vom Chef der Alt-right-Website Breitbart und Berater von US-Präsident Donald Trump zum Angeklagten, dem Überweisungsbetrug und Geldwäsche im Rahmen einer Spendenkampagne für den Bau einer Grenzmauer zwischen Mexiko und den USA vorgeworfen werden. Auch wenn Bannon sich nach seiner Freilassung auf Kaution umgehend zu einem Opfer politischen Verfolgung erklärte, sprechen die in der Anklageschrift aufgeführten Ermittlungsergebnisse nicht für seine Unschuld. Zitiert wird unter anderem aus E-Mails der vier Beschuldigten, in denen die verschleierte Überweisung von mehr als einer Million US-Dollar Spenden auf Privatkonten über den Umweg einer von Bannon geführten Non-profit-Organisation besprochen wurde.
Barbara McQuade, ehemalige Staatsanwältin der Bundesregierung für den Eastern District of Michigan, sprach von einer ernsten juristischen Situation, in der sich vor allem Bannon befinde. Die Staatsanwaltschaft werde vermutlich elf bis 14 Jahre Gefängnis für ihn fordern, sagte sie NBC. Die meisten Verteidiger würden Klienten in einem solchen Fall fragen, ob sie nicht über Informationen verfügten, die sie im Tausch gegen einen Strafminderung anbieten könnten. Das dürfte Trump und seinen Vertrauten Sorgen bereiten, zumal die Ermittlungen gegen Bannon der Grund für eine gleichermaßen umstrittene wie plötzliche Personalentscheidung des Justizministers William Barr gewesen sein könnte. Vor zwei Monaten versuchte er, Geoffrey Berman, den Staatsanwalt der Bundesregierung für den Southern District of New York, seines Postens zu entheben und durch einen von Trump ausgewählten Juristen zu ersetzen. Berman wehrte sich jedoch und erreichte schließlich, dass, wie gesetzlich vorgesehen, seine Stellvertreterin Audrey Strauss seinen Posten übernahm.

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Damals wurde gemutmaßt, dass Barr Ermittlungen der New Yorker Staatsanwaltschaft gegen Trumps Berater und ehemaligen New Yorker Bürgermeister Rudy Giuliani verhindern oder zumindest kontrollieren wolle. Vermutlich ging es Barr aber um Bannon,wie die Washington Post nun berichtet. Dafür spricht, dass die Anklageschrift von der Staatsanwältin verfasst wurde, die mit Barrs ursprünglicher Personalentscheidung umgangen worden wäre, nämlich Audrey Strauss.