Im Internet herrschen aufgeklärte Autokraten

Die neuen Oligarchen

Die Monopolisierung der IT-Industrie führt zu einer beispiellosen Konzentration von Macht und Reichtum. Eine ernsthafte Konkurrenz ist nur der chinesische Staatskapitalismus.

Wer leitet die größte Bank der Welt? Diese Frage können nur Experten beantworten, ohne zu googeln: Gu Shu ist Präsident und Chen Siqing Vorstandsvorsitzender der Industrial and Commercial Bank of China, beide haben nicht einmal einen Eintrag in der englischsprachigen Wikipedia. Allgemein bekannt ist hingegen, wer bei dem bedeutendsten Social-Media-Unternehmen und dem Konzern, der sich anschickt, den Online-Handel zu monopolisieren, das Sagen hat. Mark Zuckerberg und Jeff Bezos sind nicht nur CEOs, sondern auch die größten Einzelaktionäre ihres jeweiligen Unternehmens, Facebook beziehungsweise Amazon. Da nicht alle Aktionäre gleichermaßen stimmberechtigt sind, haben sie die Kontrolle, obwohl sie nur Minderheitsanteile halten. Auf der vom Magazin Forbes erstellten Liste der reichsten Menschen der Welt belegen sie den ersten (Bezos) und vierten Platz (Zuckerberg). Unter den ersten zehn finden sich zudem Larry Page (Alphabet), Steve Ballmer ­(Microsoft), Larry Ellison (Oracle), Elon Musk (ehemals Paypal, nun Space X und Tesla) und Bill Gates (Microsoft).

Die IT-Oligarchen handeln wie aufgeklärte Autokraten und versuchen, eine Modernisierungs­agenda global durchzusetzen.

Die Monopolisierung ermöglicht eine Kapitalkonzentration, die in kaum einer anderen Branche erreicht werden kann. So kehrt ausgerechnet mit den IT-Unternehmen, die den Anspruch erheben, den sozialen Fortschritt voranzutreiben und für »flache Hierarchien« zu stehen, ein altbekannter Unternehmertyp in einer neuen Erscheinungsform zurück: der Industriebaron, Magnat, Mogul oder Tycoon. Im Gegensatz zu ihren historischen Vorgängern zeigen die IT-Oligarchen bislang wenig Interesse daran, Parteien, Politiker und eine Klientel zu kaufen, um neofeuda­le Abhängigkeitsverhältnisse zu schaffen. Eher handeln sie wie aufgeklärte Autokraten und versuchen, Modernisierungsvorhaben global durchzusetzen, von denen sie behaupten – und wohl auch glauben –, dass sie der Menschheit zum Nutzen gereichen. Diese Oligarchen sind mehrheitlich keine Reaktionäre, halten aber wenig von staatlicher Kontrolle, Steuern und demokratischen Entscheidungsprozessen. Und sie bauen ihre ökonomische Macht gezielt aus.

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Peter Thiel, Mitgründer von Paypal und erster externer Großinvestor bei Facebook, pries 2015 im Wall Street Journal die Monopolbildung: »Wettbewerb ist für Verlierer.« Das würde Zuckerberg so offen nicht sagen, doch Facebook kauft, wo immer es möglich ist, potentielle Konkurrenten wie Instagram. Die aus Google hervorgegangene Holding Alphabet investiert unter anderem in Hardware, Robotik und sogenannte künstliche Intelligenz. Eine vergleichbare Investitionspolitik verfolgt Amazon. Musk ist derzeit vor allem als CEO des Elektroautoproduzenten Tesla bekannt, hat aber auch interplanetare Interessen. Das von ihm geleitete Unternehmen Space X plant einen bemannten Flug zum Mars.

Man kann noch eine Weile darüber rätseln, ob Musk den Mars zu seinem Privateigentum erklären wird, falls einer seiner Angestellten als erster Mensch Fuß auf den roten Planeten setzt. Manche Ankündigung dürfte sich als Prahlerei, manche Investition als Fehlschlag erweisen. Die IT-Oligarchen können sich über Jahre hinweg Milliardenverluste leisten, ohne dass es am Trend etwas ändern würde. Immer mehr geraten digitale Kommuni­kation, Distribution und Produktion unter die Kontrolle einiger weniger Konzerne und Männer. Mit dem Digitalisierungsprojekt »Industrie 4.0« werden sie auch zumindest indirekten Zugriff auf die bislang analoge Produktion und mit der smart city auf die Infrastruktur erlangen.

Diese immense Macht hat auch dort politische Auswirkungen, wo es gar nicht beabsichtigt ist. Zuckerberg mag in seinem naiven Technologieoptimismus noch immer daran glauben, dass soziale Medien zur Schaffung von healthy communities beitragen. Doch in einer politisch angespannten Situation wie derzeit in den USA kann es wahlentscheidend sein, ob Facebook fake news und rechtsextreme Propaganda duldet oder löscht. In der smart city der Zukunft wird es keines rassistischen CEO bedürfen, damit die Gesichtserkennung racial profiling betreibt. Das erledigt der die gesellschaftlichen Verhältnisse wiedergebende Algorithmus dann automatisch.

Die Regulierung der IT-Industrie ist daher eine dringliche Aufgabe. Doch den neuen Oligarchen ist weit schwerer beizukommen als ihren analogen Vorgängern, deren Macht sich in der Regel nur auf einen Staat erstreckte. Denkbar wäre eine öffentlich-rechtliche Kontrolle auf globaler Ebene, die in der Praxis aber nur auf der Grundlage des UN-Systems möglich wäre und somit zahlreichen Autokraten und Diktatoren ein Mitspracherecht verschaffen würde. Vergleichbare Probleme wirft die Verstaatlichung auf. Wäre Facebook ein Staatsunternehmen, hätte US-Präsident Donald Trump das letzte Wort – da erträgt man doch lieber weiterhin Zuckerberg. Aber auch ein zukünftiger Präsident Joe Biden könnte wohl nicht der Versuchung widerstehen, die Kontrolle über soziale Medien und den Einfluss auf digitalisierte Produktionsprozesse zu nutzen, um die Position der USA im globalen Wettbewerb zu stärken.

Die größte Bedrohung für die Macht der IT-Oligarchen ist derzeit China, mit Unternehmen wie Alibaba, einem Pendant zu Amazon. Auch der chinesische Kapitalismus hat IT-Milliardäre hervorgebracht, denen jedoch unter der Herrschaft der KP die politische Unabhängigkeit fehlt. Chinesischen Konzernen wie Huawei und Tiktok schlägt daher nicht nur im Westen, sondern auch etwa in Indien ein nicht unberechtigtes Misstrauen entgegen. Auch chinesische Privatkonzerne sind im Dienste der »nationalen Sicherheit« ohne rechtsstaatliche Überprüfung zur Zusammenarbeit mit staatlichen Behörden verpflichtet.

Schon Daten über die Zeiten, zu denen US-Soldaten eines bestimmten Stützpunkts auf Tiktok aktiv sind, wären für einen Geheimdienst von Wert. Dennoch darf bezweifelt werden, dass Trump tatsächlich, wie er behauptete, um die nationale Sicherheit besorgt war, als er im Sommer drohte, Tiktok in den USA zu verbieten. Der dank Trumps Drohung durchgesetzte Deal, dass das internationale Geschäft von Tiktok zukünftig von einem Firmensitz in den USA aus geleitet werde, spricht eher dafür, dass er loyale Unternehmer belohnen wollte. Microsoft wäre angesichts der geschäftlichen Erfahrung des Konzerns ein naheliegender Käufer gewesen. Doch in den Führungsgremien des bislang auf Datenbanksysteme spezialisierten Unternehmen Oracle und des Einzelhandelskonzerns Walmart, die nun mit einem Anteil von 20 Prozent an Tiktok Global (12,5 Prozent hält Oracle, 7,5 Prozent Walmart) beteiligt sind, finden sich gleich mehrere Unterstützer Trumps. Die Walmart-Miteigentümerin Christy Walton gehört zu den wichtigsten Spenderinnen für die Wahlkampagne Trumps, der wiederum Bezos, dem auch die Washington Post gehört, als persönlichen Feind betrachtet. Walmart hat nun bessere Chancen, sich gegen Amazon zu behaupten, da Tiktok auch für den Online-Handel geeignet ist.

Der Deal zeigt die Widersprüche, die in Zukunft die Entwicklung der IT-Industrie noch stärker prägen werden. Die Kapitalverflechtung ist weit vorangeschritten. Rhetorisch kann Trump Hedgefonds wie Sequoia Capital und Coatue Management patriotisch eingemeinden, doch das transnational flottierende Kapital kennt kein Vaterland und schert sich nicht um die politischen Folgen einer Investition für den nationalen Standort, sofern dort nicht wie im Falle Chinas diktatorischer Zugriff auf die Unternehmen besteht. Ausdauernd jammern europäische Politiker und Unternehmer darüber, dass es in der EU keine Pendants zu den US-amerikanischen und chinesischen IT-Konzernen gibt. Um solche nachholend aufzubauen, bedürfte es jedoch staatskapitalistischer Interventionen und gewaltiger Investitionen auf EU-Ebene – mission impossible angesichts der weiterhin kaum hinterfragten wirtschaftsliberalen Dogmen und der Zerwürfnisse im Staatenbund.

Es sei denn, es kommt zu einem Zerfall der digitalen Welt in mehrere von konkurrierenden Großmächten kontrollierte Sphären. Auszuschließen ist eine solche Entwicklung nicht, sie könnte bewusst herbeigeführt werden – wie es im Ansatz bereits beim eingeschränkten Internetzugang in autokratischen Staaten zu beobachten ist – oder das ungewollte Ergebnis weltweit wirksamer Renati­onalisierungstendenzen sein. Mit der »Industrie 4.0« werden in neuer Weise Normen gesetzt. Jedem Kapitalisten dürfte unwohl bei dem Gedanken sein, dass seine Produktion dann von einem außerhalb seines Einflussbereichs stehenden Monopol abhängig ist, egal ob dieses nun von einem zuweilen bekifften Exzentriker wie Musk oder der nüchternen, aber noch machtbewussteren chinesischen KP kontrolliert wird.