Rosige Zeiten für das iranische Regime

Schon aus 500 Metern Entfernung ist die Musik zu hören; die Anmietung der Anlage hat sich offenbar gelohnt. Auf einem Plateau im Park Rosenanger im Berliner Stadtteil Frohnau sitzen die Musiker inmitten wuchernder Pflanzen, das Grünflächenamt war hier schon länger nicht mehr tätig. Leidlich motiviert spielt ein Duo mit Kanun und Oud türkische Musik, danach kündigt Yakup Kilic, ein Repräsentant des Iran-Hauses der Iranischen Kulturvertretung in Deutschland, die Handpan an, ein Instrument, das er nach eigenen Angaben nicht kannte. Schließlich spielt ein ergrauter Gitarrist passabel andalusische Musik und singt auf Spanisch, seine Aussprache hat bestenfalls Anfängerniveau.

Hamid Mohammadi ist seit 2019 Kulturrat der iranischen Botschaft in Berlin, er leitet die Iranische Kultur­vertretung, die Kooperations­part­ne­rin des Rosenfests ist.

Etwa 15 Besucherinnen und Besucher hören sich das am 3. September an, die wenigsten sind Menschen aus der Nachbarschaft. Keine Spur findet sich von den Rosenprodukten und den »iranischen Volkserzählungen zum Thema Rose«, die in der Ankündigung des »1. Rosenfests am Rosenanger« auf ­Plakaten, Flyern und online beworben wurden. Die Veranstaltung ist Teil des Programms »Draussenstadt« der Berliner Senatsverwaltung für Kultur und Europa, von der der Verein Cultur-Cooperation International eine Förderung für das Rosenfest erhält. Kathleen Göbel ist Vorsitzende des Vereins, über das Mikrophon nennt sie Kilic beim Vornamen. Alle anwesenden Iranerinnen, die am Stand mit iranischen Süßigkeiten oder mit ihren Familien hinter der Hecke stehen, und zwei, die offenbar bei den Konzerten Präsenz zeigen müssen, sind streng verschleiert.

Etwas abseits steht Hamid Moham­madi, Göbel stellt ihm einen Gast vor. Mohammadi ist seit 2019 Kulturrat der Botschaft der Islamischen Republik Iran in Berlin, er leitet die Iranische Kulturvertretung, die Kooperationspartnerin des Rosenfests ist. Auch die weiteren Kooperationspartner, das Hafis-Kulturinstitut und das Saadi-Kulturinstitut, sind Einrichtungen der Iranischen Kulturvertretung, die ihren Sitz im Iran-Haus im Villenviertel Lichter­felde hat. 2020 war Mohammadi mit Re­lativierung des Holocaust aufgefallen: Er hatte auf Facebook mit seinen Freunden einen Beitrag des Staatsführers des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, geteilt, der die Strafbarkeit von Holocaustleugnung in Frage stellt, wie Die Welt damals berichtete.

2012 leitete Mohammadi das kulturelle Zentrum der iranischen Botschaft in der kanadischen Hauptstadt Ottawa. Das Zentrum organisierte Veranstaltungen und Sprachkurse, unterstützte Gründungen von Vereinen und Zentren für »Iranische Studien«, beispielsweise an Universitäten, und beteiligte sich an Veranstaltungen der regimetreuen Partner, wie etwa einer Konferenz zu Ehren des Revolutionsführers Ru­hol­­lah Khomeini. Die Logos des Kulturzentrums und der iranischen Kulturvertretung in Berlin sind identisch. Auf den Plakaten, Flyern und Online-Hinweisen zum Rosenfest prangt es direkt neben dem Logo der Berliner Senatsverwaltung für Kultur und Europa, als ­handele es sich um eine offizielle Zusammenarbeit.

Die Pressestelle der Senatsverwaltung für Kultur teilt am 25. August auf Anfrage der Jungle World mit: »Alle Logos, die von geförderten Projekten zu verwenden sind (u. a. das Logo der Senatsverwaltung), stehen den geförderten Projekten als Download zur Verfügung und im Zuwendungsbescheid ist die Nutzung der Logos als bindend angegeben, muss mithin erfolgen.«

Derzeit erscheint im Browser eine Sicherheitswarnung, wenn man versucht, die Website der Kulturvertretung, irankultur.com, aufzurufen. Dort waren kürzlich noch Videos zu »Apartheid in Palästina« zu sehen, auf der Instagram-Seite der Kulturvertretung wird der al-Quds-Tag beworben. Das Berliner Landesamt für Verfassungsschutz antwortete auf eine Anfrage der Jungle World bezüglich der Links am 26. August: »Eine erste Sichtung des Inhalts zeigt, dass die von Ihnen übermittelten Fundstellen beispielhaft für die vom Iran beförderte Israelfeindschaft und den damit verbundenen Antisemitismus stehen.«

Auf eine mit dieser Antwort des Verfassungsschutzes versehene Anfrage an den Berliner Staatssekretär für Kultur, Torsten Wöhlert (Linkspartei), ob er vor diesem Hintergrund die Förderung eines Projekts, an dem die Iranische Kulturvertretung beteiligt ist, für vertretbar und vereinbar mit dem Bundestagsbeschluss zur antisemitischen BDS-Kampagne halte, teilte ­seine Pressestelle am 31. August mit: »Im Antrag der Antragsteller*in ›Cultur Coopera­tion‹ (…) war das ›Iran Haus‹ nicht als Kooperationspartner*in angegeben. Die Jury hat das Projekt auf Basis des eingereichten Antrags ausgewählt. ­Informationen zu weiteren Ko­ope­ra­ti­ons­partner*innen haben uns erst durch Ihre Anfrage erreicht.« Die Pressestelle der Senatskanzlei Berlin antwortet gar nicht, der Pressesprecher der Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung, und damit des Antisemitismusbeauftragten, verweist auf die »ausführlichen« Antworten der Pressestelle der Senatsver­waltung für Kultur. Die antwortet nicht mehr auf die Rückfragen, wie sie die Verwendung der Logos bewerte und ob angesichts der neuen Informationen in Betracht gezogen werde, den Zuwendungsbescheid aufzuheben.

Aus seiner Mission in Kanada machte Mohammadi 2012 keinen Hehl. Im Interview mit einem persischsprachigen Nachrichtenportal mit Sitz in der Islamischen Republik Iran, das sich an Iranerinnen und Iraner in Kanada rich­tet, sagte er, die iranische Gemeinschaft könne die Verschmelzung mit der »dominanten kanadischen Kultur« nur überleben, wenn sie »hochrangige Schlüsselpositionen« besetze. Er prophezeite, die Anzahl der Iranerinnen und Iraner in Kanada werde aufgrund der Geburtenrate steigen. »Daher ­müssen wir sehr konzentrierte Kulturprogramme durchführen, um die Kultur in dieser schnell wachsenden Bevölkerung zu fördern und zu pflegen. Es liegt auf der Hand, dass die große iranische Bevölkerung unserem geliebten Iran nur durch diese Programme und Zusammenkünfte einen Dienst erweisen kann.«

Die Äußerungen veranlassten das kanadische Außenministerium zu einer Stellungnahme, der zufolge sich die iranische Botschaft nicht in die Entscheidungen iranischer Kanadier einmischen solle. Im September 2012 schloss Kanada seine Botschaft in Teheran und wies alle iranischen Diplo­maten aus Kanada aus, darunter Mohammadi. In Deutschland kann er ­offenbar ungestört seinen Aktivitäten nachgehen, unterstützt von bereit­willigen deutschen Handlangern und mit öffentlicher Förderung.