Ein Gespräch mit der Journalistin Irina Borogan über Filtrationslager und Folter

»Der FSB wird tun, was von ihm verlangt wird«

Russlands Machtapparat wird durch den berüchtigten FSB mit Gewalt und Folter aufrechterhalten. Die Journalistin Irina Borogan beschäftigt sich bereits seit Jahren mit den Methoden des Inlandsgeheimdiensts und gründete vor 20 Jahren mit ihrem Kollegen Andrej Soldatow das Analyse-Internetportal www.agentura.ru.
Interview Von

Der Name FSB (Föderaler Dienst für Sicherheit der Russischen Föderation) steht für eine nahezu allmächtige und repressive Machtstruktur. Vor zwölf Jahren erschien in den USA Ihr gemeinsam mit ­Andrej Soldatow verfasstes Buch »The New Nobility« (Der neue Adel) über das Erbe des sowjetischen In- und Auslandsgeheimdiensts KGB. Was war Ihre These?

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Damals haben wir geschrieben, dass Putin für den FSB die Rolle eines neuen Adels vorsah. Nach seinen Vorstellungen sollte der Inlandsgeheimdienst eine neue Kategorie von Staatsdienern bilden, die den Staat beschützen, dessen Interessen vertreten und einen elitären Sonderstatus einnehmen. Mit diesen Ideen trug sich Putins enger Mitstreiter Nikolaj Patruschew, ehemaliger FSB-Leiter und Sekretär des Sicherheitsrats der Russischen Föderation, und er hielt sich damit auch in der Öffentlichkeit nicht zurück.

»Putin traut dem FSB mehr als dem Polizeiapparat, weil er die Funktions- und Denkweise der Mitarbeiter besser kennt.«

Im Buch kamen wir zu dem Schluss, dass der FSB nicht für die Rolle eines »neuen Adels« taugt, obwohl er über eine immens konzentrierte Macht verfügt und sein Personal sowie seine Finanzierung aufgestockt wurden. Ihm fehlt der Zugang zu eigenen Produktionsmitteln. Gleichzeitig stieg die Korruption an und die Brutalität bei der Ausübung der Repression nahm im Vergleich zu den Menschenrechtsverstößen in den neunziger Jahren, also vor Wladimir Putins Amtsantritt, enorm zu.

Was davon hat aus heutiger Sicht weiterhin Bestand?

Seither hat sich vieles verändert. Russland hat die Krim annektiert, in Syrien gekämpft und einen neuen Krieg vom Zaun gebrochen. Trotz allem lagen wir mit unserer Prognose richtig. Mit Blick auf den Krieg in der Ukraine sehen wir, dass der FSB sogar bis zu einem gewissen Grad das Vertrauen des Präsidenten verloren hat, weil sich die von der zuständigen fünften Dienststelle (Dienst für operative Informationen und internationale Beziehungen; führt Geheimdienstoperationen auf dem Territorium der ehemaligen UdSSR durch, Anm. d. Red.) gelieferten Informationen über die Ukraine und die ­Lageeinschätzung als falsch erwiesen haben. Die von Putin initiierte sogenannte militärische Sonderoperation, wie der Ukraine-Krieg in Russland heißt, scheiterte bereits in der ersten Woche. Infolge dessen landeten einige Generäle im Gefängnis und Putin stützte sich danach vermehrt auf Militärinformationen.

Wie kann es sein, dass ein so mächtiger Apparat unfähig ist, die Lage im Nachbarland einzuschätzen, wo viele die gleiche Sprache sprechen? Fehlt es dafür an analytischen Kompetenzen?

Das ist die große Frage. Hinsichtlich der politischen Informationen und Entwicklungsprognosen lag nicht allein der FSB falsch. Die Angehörigen des fünften Diensts des FSB verstehen die Sprache und verfügen über einen ausgereiften Informationsapparat vor Ort. Aber Putin wählt schon seit langem nur solche Leute für den Machtapparat aus, die seinen Erwartungen entsprechen. Da er ständig von einem Nazi-Regime in der Ukraine spricht und behauptet, das ukrainische Volk sei unfähig, Gegenwehr zu leisten, und würde russische Truppen mit Blumen in Empfang nehmen, lieferte der FSB dem entsprechende Informationen. Ich denke, sie haben absichtlich Sachverhalte manipuliert oder verzerrt dargestellt, um den Präsidenten zufriedenzustellen. Vor Beginn der jetzigen gigantischen Krise lief ja alles glatt.

Welche Vorstellungen herrschen im Sicherheitsapparat darüber vor, warum die sogenannte Sonderoperation überhaupt durchgeführt wird?

Anfangs gab es große Zustimmung und Zuversicht, dass alles schnell zugunsten Russlands über die Bühne gehen werde. Bei der Staatssicherheit wurde die Überzeugung gehegt, dass Russland über all die Jahre eine starke Armee aufgebaut habe. Dann kam die Enttäuschung. Soweit wir sehen, sind sie inzwischen ungehalten und auf­gebracht, und das mündet in verzweifelte Aggression und die Rechtfertigung ­extremer Maßnahmen wie der Zerstörung von ziviler Infrastruktur auf ukrainischem Gebiet oder, noch schlimmer, dem Einsatz taktischer Nuklearwaffen.

Die kürzlich veranlasste Teilmobilmachung betrifft auch den Überwachungsapparat. Der vom Oppositionellen und ehemaligen Oligarchen Michail Chodorkowskij finanzierten Organisation Dossier Center zufolge, mit Verweis auf mehrere interne Quellen, ist die Stimmung gemischt, längst nicht alle Angehörigen der Geheimdienste reagieren enthusiastisch auf die Entwicklung. Sie sollen auch an der Front für Ordnung sorgen, denn bei den Streitkräften häufen sich die Regelverstöße. Dort sollen bei Konflikten mit Soldaten sogar FSB-Mitarbeiter zu Tode gekommen sein.

Selbst wenn es zu mehreren solcher Vorfälle kam, ist die Aufregung nicht groß. Im Prinzip gehören Personenkontrollen und die Armeeüberwachung zu den Aufgaben des militärischen Abschirmdiensts des FSB. Putin fürchtet die Armee. Wir kennen heute keinen populären General. Bei den Tschetschenien-Kriegen 1994 bis 1996 sowie 1999 bis 2009 war das noch anders und ihre Namen waren in der Öffentlichkeit präsent. Der militärische Abschirmdienst hat eine riesige Struktur, gäbe es dort ein relevantes Ausmaß an Empörung, wüssten wir Bescheid. Dort arbeiten gewöhnliche Befehlsempfänger. Sie greifen zu Folter und nichts hält sie davon ab. Es soll sogar so etwas wie ein Methodenhandbuch dafür geben. Das ist grauenhaft – für Ukrainer, letztlich aber auch für Russen.

Geht es dabei um Kriegsgefangene oder auch Zivilisten, die die »Filtrationslager« durchlaufen, wo ukrainische Staatsangehörige aus den belagerten Gebieten registriert und auf ihre Gesinnung überprüft werden, bevor sie in die Russische Föderation deportiert werden?

Die sogenannte Filtration durchlaufen alle. Das betrifft Kriegsgefangene und verdächtige Personen, also auch Geflüchtete. In den vom FSB organisierten und kontrollierten »Filtrationspunkten« in den besetzten Gebieten hat der Militärische Abschirmdienst des FSB die Oberhand. Wir wissen von grausamen Folterungen in großem Ausmaß.

Kürzlich gab Jewgenij Prigoschin zu, 2014 die Söldnergruppe Wagner gegründet zu haben. Einige Experten vermuten, Wagner-Söldner könnten nicht nur bei Auslandseinsätzen wie jetzt in der Ukraine eine Rolle spielen, sondern potentiell auch an der »Heimatfront« als zusätzlicher Rückhalt für Putin. Welches Verhältnis hat der FSB zur Gruppe Wagner?

Der FSB steht in keiner Konkurrenz zu Wagner. Konkurrenz gibt es, wenn überhaupt, dann bei einzelnen Personen im Generalstab. Prigoschin und seine Gruppe Wagner existieren auf Geheiß des Präsidenten, dem kann heute niemand etwas entgegensetzen.

Die Offensive der ukrainischen Streitkräfte ist erfolgreich, um die russische Armee steht es nicht zum Besten. Nur noch über ihren Generalstabschef Walerij Gerassimow soll sie direkten Zugang zu Putin haben. Welchen Platz nimmt der FSB im Machtsystem ein?

Putin ist mit der Rolle des FSB während der ersten Etappe des Krieges unzufrieden, da ihm jedoch eine andere Stütze fehlt, bleibt ihm nur der FSB. Bei der Durchführung der sogenannten Spezialoperation kann der FSB nicht ersetzt werden. Dazu kommt dessen repressiver Apparat, der die russische Bevölkerung kontrolliert. In dieser Hinsicht traut Putin dem FSB weitaus mehr als dem Polizeiapparat, weil er die Funktions- und Denkweise der Mitarbeiter besser kennt.

Putin hat in seiner Rede vom 30. September Verhandlungen mit der ­Ukraine erwähnt. Auch andere Personen aus dem Machtapparat sprechen immer häufiger davon, allerdings ohne Kompromissbereitschaft anzudeuten. Wie steht der FSB zu Verhandlungen?

Im Großen und Ganzen ablehnend, weil alle darauf hoffen, den Krieg zu gewinnen. Das ist aber auch kein ernst­gemeintes Angebot, sondern lediglich das fortgesetzte Gerede, dass Russland ein friedliches Land sei, niemals Eroberungskriege führe und sogar andere befreie. Der FSB wird tun, was von ihm verlangt wird. Wenn morgen der Rückzug aus der Ukraine angekündigt wird, wird sich der Apparat leise zurück­ziehen. Es gibt da niemanden mehr mit einer eigenständigen Meinung. Das gilt aber für Putins gesamtes Machtsystem. Nur falls der Eindruck entstehen sollte, dass Putin die Kontrolle verliert, könnten die Sicherheitsdienste aktiv werden. Sie waren über viele Episoden der jüngeren Geschichte empört, aber hielten sich bedeckt, obwohl noch keine Strafen für kritische Äußerungen zu befürchten waren.

Über einen möglichen Machtverlust Putins und die Suche nach ­einem Nachfolger sprechen in letzter Zeit etliche Experten.

Es fällt mir schwer, das zu kommentieren. Mir scheint, es handelt sich dabei nur um Wunschvorstellungen.

Wo ist der Platz des FSB in einem zukünftigen Russland?

Seine repressive Funktion wird noch bedeutender werden. Wir sehen jetzt schon, dass der FSB immer weniger dem KGB ähnelt und sich der unter Stalin operierenden Vorgängerorganisa­tion NKWD (Volkskommissariat für innere Angelegenheiten, später Innenministerium, Anm. d. Red.) annähert, auch wenn das Ausmaß an Repression längst nicht so groß ist. Filtrationen in Lagern, wie wir sie jetzt sehen, hat der KGB so nie betrieben, aber damals gab es auch keinen derartigen Krieg. Die ungeheure Anzahl an Personen, die Ukrainer foltern, verhören und töten, erinnert mehr und mehr an stalinis­tische Methoden.

 

Irina Borogan

Foto: privat

Die aus Moskau stammende Investigativjournalistin Irina Borogan befasst sich seit vielen Jahren mit den russischen Geheimdiensten. Sie und Andrej Soldatow haben für die oppositionelle Zeitung »Nowaja Gaseta« gearbeitet, deren Chefredakteur der Friedensnobelpreisträger Dmitrij Muratow ist. Gemeinsam gründeten Borogan und Soldatow im Jahr 2000 das Internetportal »Agentura.ru«. Dort publizieren sie sowohl Analysen, die auf der systematischen Auswertung von öffentlich zugänglichen Informationen beruhen, als auch Ergebnisse eigener Recherchen. Außerdem verfassten sie mehrere Bücher, darunter zuletzt in einem US-amerikanischen Verlag »The Compatriots: The Brutal and Chaotic History of Russia’s Exiles, Émigrés, and Agents Abroad« (Die Landsleute: Die brutale und chaotische Geschichte von Russlands Exilanten, Emigranten und Agenten im Ausland).