Die antifaschistische Linke kann den rechten Aufmärschen wenig entgegensetzen

Die ganze Straße

Der Stand der Bewegung Von

Seit einer Weile wird montags wieder spazieren ­gegangen in Ostdeutschland. Gemäß der Tradition von 1989/90, auf die sich Demonstrant:innen be­rufen, bringen sie richtige Forderungen wie die nach einer Senkung der Energiepreise mit deutschnationalen Bedürfnissen zusammen: völkischem Ressentiment gegen EU, Nato und USA, Holocaust-Relati­vierung und Beschimpfung ukrainischer Geflüchteter.

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Die antifaschistische Linke hat ihnen wenig ent­gegenzusetzen. In den meisten Städten Sachsens und Thüringens ist sie zahlenmäßig weit unterlegen. Aber auch in Leipzig beschränkt sie sich auf Abwehrkämpfe wie Gegenkundgebungen und Sitzblockaden. Neben dem atemlosen »Alerta« fehlen antifaschistische Forderungen für Sozial- und Klimapo­litik und zur deutschen Aufrüstung.

Der Verfall der Linkspartei ist dabei nicht hilfreich. Wenn sich in der Innenstadt Sahra-Wagenknecht-Fans und »Freie Sachsen« ein Stelldichein geben, umringt von hochgerüsteten sächsischen Poli­zisten, weiß man nicht mehr, auf welche Seite des Hamburger Gitters man sich wünschen soll. Bes­tenfalls kriegt man eine eigene Demonstration zustande, die sich – wie der Christopher Street Day – brav auf die Seite der Straße beschränkt, die die Polizei genehmigt hat.

Ein wenig anders war es, als sich im Juli 2020 in Leipzig Queerfeminist:innen und Antifas auf der Straße zusammenfanden, weil in Warschau Margot, eine Aktivistin für das Recht auf Abtreibung, poli­zeilich verschleppt worden war. Über die Grenzen von Staaten und linker Szene hinweg wurden gemeinsame Forderungen laut: gegen die Repression gegen Frauen und LGBTI und ihr Recht auf körperliche ­Selbstbestimmung, gegen die Gewalt von Staatsorganen.

Leider fällt eine antifaschistische Bewegung, in der sich alle am Platze fühlen, nicht vom Himmel. Schon lange heißt es: Kämpfe verbinden! Aber der Weg führt durch den Streit ums Eingemachte – und zu der Einsicht, dass man es nicht alleine erreichen kann. Immer wieder muss gefragt werden, mit wem man Inhalte und Aktionsformen zumindest ein Stück weit teilt. Das können feministische Vereine sein oder Initiativen, die sich für die Rechte von LGBTI oder Rom:nja in der Stadt einsetzen.

ateinamerikanische Feministinnen fordern, Aktivismus stets im Territorium zu verorten. In Ostdeutschland gehört dazu auch die Auseinandersetzung mit dem Wendegeschehen 1989/90. Deren Utopien, Enttäuschungen und autobiographische Scham werden heute nur wenig diskutiert.

Den Montagsdemonstrationen könnte auch ein Bündnis aus Antifaschist:innen und Klimabewegung stärker entgegentreten. Letztere vertritt nicht nur konkrete Vorschläge zur Klimapolitik, sondern ist auch dazu übergegangen, die ganze Straße einzu­nehmen.