Libanon: Herrschaft der Untoten

Der Libanon mit seinen kaputten Eliten und der Hisbollah als Staat im Staate ist längst ein Zombieland – beharrlich untot. Dagegen hilft kein Demonstrieren, solange diejenigen, die das Sagen haben, sicher in Teheran sitzen.

Ihre Wut ist unbändig – und hoffnungslos. Bald nach dem ersten Schock über die Wucht der Explosion haben die Demonstranten in Beirut lebensgroßen Pappfiguren mit den Konterfeis der politischen Führer Stricke um den Hals gelegt und sind zur öffentlichen Hinrichtung geschritten. Allen voran baumelte der Anführer der Hisbollah, Hassan Nasrallah, ein symbolisches Bild, das so vor kurzem auf den Straßen dieser Stadt noch nicht möglich gewesen wäre. Und wirklich jeder sagt und schreibt nun: Wenn sich jetzt im Libanon nichts ändert, ja wann dann?

In dieser beschwörenden Frage klingt schon das Entsetzliche einer Antwort, die achselzuckend lauten muss: Es wird sich nichts Grundlegendes ändern. Nichts. Wie als Kontrast dieses furchtbaren Urteils dienen die Vorgänge in Weißrussland. Der dortige Diktator mag sich noch eine Weile halten oder eben nicht, aber es gibt eine Opposition, scheinbar aus dem Nirgendwo entstanden, und doch bereit, das Land zu übernehmen. Was immer dort nun passieren mag, es wird sich etwas ändern.

Mit Zombis an der Spitze in den Bankrott

Im Libanon kann sich nichts ändern. Nicht solange die abgehalfterten kleinen und großen Führer des alten Nahen Ostens alles das mit ihren zähen, kalten Fingern würgen, was sich in der Region an frischem Leben regt. Die Menschen im Libanon sind als frühe Vorboten des „Arabischen Frühlings“ 2005 auf die Straße gegangen, 2015/16 wieder und erneut im Herbst 2019. Jedes Mal war ihre Situation schlimmer als vorher, die Aussichten düsterer, zuletzt war das Land bankrott. Und dann auch noch die Explosion, die Beirut verwüstete.

Das politische Establishment des Libanon hat seine Existenzberechtigung längst verloren, sie haben das Land in den Bankrott geführt, ihr Haltbarkeitsdatum ist vor langer Zeit abgelaufen.

Es ist wie eine grausame Zeitschleife, in der das Land, die Menschen, und die ganze Region fest stecken. Selbst die aktuelle Berichterstattung wird praktisch austauschbar: „‚Alle heißt alle‘, rufen die Demonstranten im Libanon seit vergangener Woche. Sie wollen die gesamte politische Elite zu Fall bringen – gemeinsam.“ Das hat die Deutsche Welle geschrieben, aber nicht etwa nach der Explosion in Beirut, sondern im Oktober 2019.

Die Forderungen nach dem Wandel, den Reformen, der Revolution, die man nun wirklich überall lesen kann, sind in Wahrheit folgenlose Beschwörungen einer Rationalität, die im Fall des Libanon, und hier stellvertretend für die gesamte größere Region, irgendwie nicht mehr greift. Eigentlich ist das alles so marode, das es gar nicht mehr existieren dürfte. Das politische Establishment des Libanon hat seine Existenzberechtigung längst verloren, sie haben das Land in den Bankrott geführt, ihr Haltbarkeitsdatum ist vor langer Zeit abgelaufen.

Im Libanon kann sich nichts ändern. Nicht solange die abgehalfterten kleinen und großen Führer des alten Nahen Ostens alles das mit ihren zähen, kalten Fingern würgen, was sich in der Region an frischem Leben regt.

Dieses Establishment ist wie ein stinkender Leichnam – ein Zombie, der aber immer noch aufrecht steht, den Ausgang versperrt und keine Anstalten macht, seinen Platz zu räumen. Man kann sich nach der Explosion von Beirut gar nicht mehr vorstellen, was denn noch passieren müsste, damit sich endlich einmal wirklich irgendwas verändern könnte in diesem Land. Ganz praktisch gesprochen wohl dieses: Selbst der ehemalige Generalsekretär der Hisbollah sieht die einzige Lösung darin, dass nicht nur Pappkameraden an den Stricken in den Straßen von Beirut baumeln.

Einzementierte Trennlinien

Als Land des alten Nahen Ostens ist der Libanon gescheitert. Die nach dem Ende des Bürgerkriegs eingeführte Verfassung formulierte als Ziel die Überwindung des politischen Konfessionalismus, doch im Gegensatz dazu sind diese Gruppenidentitäten in den politischen Strukturen einbetoniert worden. Noch immer beherrschen Fossilien aus dem libanesischen Bürgerkrieg, wie Staatspräsident Aoun, die politische Landschaft, und so gesehen ist dieser alte kaputte Libanon auch das Ergebnis eines Generationenprojektes.

Die vielen jungen Leute mögen davon genug haben und sich längst einen Libanon ohne diese alles bestimmenden Trennlinien wünschen, aber diesen Libanon gibt es noch nicht. Dagegen steht nicht nur das verrottete Establishment mit seiner bewaffneten Klientel und seinen Rückzugsräumen in den religiösen und ethnischen Kerngebeten dieser Klientel, dagegen steht auch die Realität einer vielfach fragmentierten Gesellschaft, in der sich erst zeigen müsste, welche Rolle Gruppenidentitäten weiterhin spielen – wenn es wieder um die Angst ginge, als Minderheit unterzugehen.

Die Hisbollah ist ein Staat im Staate, für ihre Anhänger und Angestellten funktioniert sie im Zweifel besser als der „richtige“ Staat Libanon.

Die Wahlgesetzgebung und die Verfassung des Libanon garantieren die Parität zwischen Muslimen und Christen und verteilen hübsch Posten der Reihe nach an die diversen Minderheiten. Das ist die Grundlage des bisherigen Systems, und man müsste das grundlegend ändern, wenn man einen anderen Libanon haben möchte. Allerdings ist klar, dass die Christen im Libanon rein zahlenmäßig mittlerweile eine Minderheit gegenüber den Muslimen bilden. Und säkulare Massenparteien, die die ethnischen und religiösen Identitäten transzendieren, gibt es bisher nicht – auch wenn solche Versuche auf kommunaler Ebene schon vor ein paar Jahren durchaus Erfolge gezeigt haben. Nicht zufällig mit dem Programm, endlich eine ordentlich funktionierende Stadtverwaltung zu organisieren.

Der Hisbollah-Faktor

Hinter den alten Eliten, die das ganze Proporzsystem erfunden haben und im wahrsten Sinn des Wortes davon leben, steht die Hisbollah. Sie ist als maßgebliche Partei des schiitischen Bevölkerungsteils zwar einerseits Teil des Systems, aber sie steht auch über dem System – als bedeutsamer Teil des imperialen iranischen Machtapparates. Die Hisbollah unterhält eigene Streitkräfte, ihr ist innerhalb des Libanon militärisch nicht beizukommen, sie agiert im Auftrag Teherans grenzübergreifend, kämpft in Syrien und ist weltweit aktiv. Die Hisbollah ist ein Staat im Staate, für ihre Anhänger und Angestellten funktioniert sie im Zweifel besser als der „richtige“ Staat Libanon. Auch ihr hoher Organisationsgrad macht sie zur mächtigsten politischen und militärischen Kraft im Libanon.

Diesen Status konnte sie überhaupt nur erlangen, weil der libanesische Staat bloß eine Fassade ist. Jeder Versuch, den libanesischen Staat zu einem richtigen Staat umzubauen, muss allein schon aus Gründen des Selbsterhalts auf den verbissenen Widerstand der Hisbollah treffen. Sie lebt von diesem kaputten Libanon; sie braucht die porösen Grenzen, die Korruption und den Schmuggel für ihre terroristischen Aktivitäten genauso wie zur Finanzierung ihrer Witwen- und Waisenkasse. Dabei steht auch die Hisbollah, wie alle anderen im Libanon, mit dem Rücken zur Wand, denn der Iran kann seine libanesische Filiale nicht mehr bezahlen.

Dass der Libanon auch ganz ohne Regierung jahrelang weiterwursteln kann, ist längst erwiesen, umgekehrt gab es auch schon Regierungen der Nationalen Einheit.

Der Hoffnungslosigkeit, mit der die Demonstranten eine grundsätzliche Änderung der Verhältnisse im Libanon einfordern, entspricht die Perspektivlosigkeit der Hisbollah, die keinen Spielraum für Verhandlungen hat. Jede Änderung der Verhältnisse im Libanon würde so oder so eine Beschneidung ihrer Macht bedeuten. Die ist aber ihr einziges Kapital. Das ist ein Dilemma, das nicht von den Libanesen und dem Libanon gelöst werden kann.

Bis zur letzten Patrone

Das nächste Kapitel in diesem Drama wird am kommenden Dienstag aufgeführt: Dann wird der UN-Sondergerichtshof vermutlich vier Hisbollah-Mitglieder für den Mord an dem libanesischen Ministerpräsidenten Hariri 2005 schuldig sprechen – noch mehr Sprengstoff in dieser Situation. Die Hisbollah wird bis zur letzten Patrone um die Macht kämpfen, solange ihre Herren in Teheran ihr das befehlen.

Alles andere ist Kosmetik: Die Regierung des Libanon, die nun zurückgetreten ist, kam überhaupt erst im Dezember letzten Jahres nach einem ewigen Hin und her zustande. 29 Monate, bis Ende Oktober 2016, war der Libanon ohne Staatspräsident, die letzten Parlamentswahlen vom 2018 waren die ersten seit neun Jahren, man hatte den Termin immer wieder verschoben. Dass der Libanon auch ganz ohne Regierung jahrelang weiterwursteln kann, ist längst erwiesen, umgekehrt gab es auch schon Regierungen der Nationalen Einheit.

In jedem normalen Land dieser Welt würde der Rücktritt einer Regierung etwas Einschneidendes bedeuten. Staaten im Nahen Osten wie der Libanon oder Syrien tun allerdings nur so, als seien sie richtige Staaten. Es sind Staatsfassaden, hinter denen nach Art von Mafiaclans geherrscht wird, in denen Kriegsherren, Terrorpaten und Diktatorendynasten wüten. Solange diese Staatsfassaden mit Waffenhilfe von außen aufrechterhalten werden, geistern in ihnen die Zombies des alten Systems umher und wild entschlossen, allem Neuen im Weg zu stehen. Dagegen hilft kein wütender, kein verzweifelter Protest. Leider.

Beitrag zuerst erschienen auf Mena-Watch