Kommunalwahlen in der Westbank und die Reaktionen in Gaza

Jahrelang gab es keine Wahlen für den palästinensischen Legislativrat. 2006 gewann die Hamas die Wahlen mit 76 von 132 Sitzen und übernahm im darauffolgenden Jahr mit Gewalt die Macht in Gaza, ein Putsch, den kein Palästinenser je wird vergessen können.

Aber die Hoffnung auf Demokratie ist keineswegs aus dem Leben der Palästinenser verschwunden, insbesondere der Bewohner des Gaza-Streifens, die danach streben, endlich in freien Wahlen für Veränderung ihrer hoffnungslosen Situation zu sorgen.

Mit mehr als 53 % gaben gestern die palästinensischen Wähler in den Städten im Westjordanland ihre Stimme ab, um Gemeinderäte zu wählen. Einige Analysten waren der Meinung, dass dieser Prozentsatz nicht ausreiche, aber in einem Klima voller Probleme und fehlender politischer Stabilität, erscheint er eher als ein positives Zeichen. Allerdings war das Ergebnis ganz sicher nicht, wie die Führung der Fatah erklärte, ein Sieg von Mahmoud Abbas, der nun auch seit Jahren ohne Neuwahlen reagiert. Denn auch die Fatah ist in drei Listen gespalten, die anderen sind von seinen innenpolitischen Gegnern Mohammad Dalhlan und Mwarwan Barghouti geführt.

In Gaza, wo zwei Millionen Palästinenserinnen und Palästinenser leben, die ihre Meinung nicht äußern können, nachdem die Hamas 2006 gewonnen und ihre Kontrolle über den Gazastreifen mit Waffen, Repression und Einschüchterungen ausüben, konnten die Menschen gar nicht wählen.

Der Sieg der Fatah-Bewegung veranlasste deshalb einige Online-Aktivisten in Gaza Gott dafür dankten, dass die Hamas nicht gewonnen hatte, und der Westbank die Erfahrungen aus Gaza erspart werden. Stadtessen gaben sie ihrer Hoffnung Ausdruck, selbst bald in freien Wahlen über das Schicksal des Gaza-Streifens abstimmen zu können.