Der Aufmarsch der Israelhasser am »al-Quds-Tag« in Berlin ist erneut abgesagt worden. Mehrere Parteien und Bündnisse hatten zuvor ein Verbot gefordert und zu Protesten aufgerufen.

Das Betätigungsverbot für die Terrororganisation Hizbollah in Deutsch­land war ein überfälliger Schritt. Mit ihm hat die Bundes­regierung ihre Fehleinschätzung korrigiert, man könne den politischen Arm der »Partei Gottes« unabhängig vom militärischen betrachten. Allerdings konnten sich die Hizbollah-Anhänger monatelang auf das Verbot vorbereiten.