»Waffenhersteller können sich sicher fühlen«

Gute Nachrichten für den deutschen Export: Seit 2004 ist die Ausfuhr von Rüstungsgütern einer Studie des »Stockholm International Peace Research Institute« (Sipri) zufolge um 70 Prozent gestiegen, Deutschland liegt hinter den USA und Russland weltweit auf dem dritten Platz. Otfried Nassauer vom »Berliner Informationszentrum für transatlantische Sicherheit« beantwortet weitere Fragen zum deutschen Waffenexport.
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Ist die deutsche Rüstungsindustrie krisensicher?

Durch Exportversicherungen, also die Hermesbürgschaften, können sich deutsche Waffenhersteller sicher fühlen. Aber erst nach dem Vertragsabschluss gilt die Bürgschaft. In der Türkei hat z.B. eine Ausschreibung über die Herstellung von U-Booten stattgefunden. Nun ist die Frage, ob die Türkei den Vertragsabschluss nicht aus finanziellen Gründen herauszögert. So könnte die bis 2013 bestehende Vollauslastung im U-Boot-Bau bei HDW enden. Die Krise dürfte mit einer Zeitverzögerung ankommen.

Deutschland exportiert hauptsächlich Waffen in die Türkei und nach Griechenland. Wie gefährlich ist das?

Es gibt da seit den Siebzigern ein Wettrüsten. Die ­Bundesrepublik hat beide Seiten immer wieder proportional mit Rüstungsgütern versorgt und hält das Wettrüsten am Laufen.

Welche Unterschiede bestehen zwischen den offizielle Angaben über deutsche Rüstungsexporte und den Ergebnissen der ­Sipri-Studie?

In der Regel sagen die Regierungsberichte über den größten Teil der Exporte gar nichts, außer dass Genehmigungen erteilt wurden. Was tatsächlich geliefert wurde, erfährt man nur im engeren Bereich der Kriegswaffen. Sipri listet dagegen auch Güter auf, die genehmigungsfrei sind und in den offiziellen Zahlen gar nicht auftauchen, wie etwa Schulflugzeuge oder schwere Dieselmotoren für Panzer und Kriegsschiffe. Eine militärische Funktion haben auch solche Exportgüter.