Trumps Jihadisten
Man kann kein Omelette zubereiten, ohne Eier zu zerschlagen – so werden moralisch fragwürdige Entscheidungen in der Politik häufig gerechtfertigt. Man kann aber viele Eier zerschlagen, ohne ein Omelette zustande zu bringen – das ist von Donald Trumps Außenpolitik zu befürchten. Das republikanische Establishment teilt vermutlich diese Sorge, wohl auf sein Drängen werden relativ seriöse Kandidaten für das Amt des Außenministers gehandelt. Verteidigungsminister soll der ehemalige General James Mattis werden, der ungeachtet seines Spitznamens »Mad Dog« besonnener und kundiger ist als Trump.
Unter anderem Mattis fällt nun die undankbare Aufgabe zu, dem zukünftigen US-Präsidenten elementare Zusammenhänge der Nahostpolitik zu erläutern. Trump hat eine Annäherung an Russland und eine härtere Iran-Politik angekündigt. Beides zusammen ist im Nahen Osten nicht zu haben. Verständigt sich Trump mit Putin über eine vorgeblich gegen den »Islamischen Staat« (IS) gerichtete gemeinsame Syrien-Politik, verbündet er sich mit den proiranischen Kräften – der Hizbollah und den schiitischen irakischen Milizen – sowie den iranischen Revolutionsgardisten, die für Bashar al-Assad kämpfen. Ohne deren Hilfe hätte das syrische Regime wahrscheinlich nicht bis zur russischen Intervention im Herbst vorigen Jahres durchgehalten, derzeit kämpfen sie an vorderster Front in Aleppo.
Assad kann auf sie nicht verzichten, weil von seiner eigenen Armee nicht mehr viel übrig ist. Russland könnte sie durch eigene Bodentruppen ersetzen, müsste dann aber mindestens 30 000 Soldaten entsenden und versorgen, die hohe Verluste zu erwarten hätten. Das wäre sehr teuer und der Popularität des Krieges abträglich, den Putin der russischen Bevölkerung als elegantes Manöver verkauft hat, mit dem man fast kostenlos (»Wir leiten einfach einen Teil unserer Ressourcen zu den Operationen in Syrien um«) den Amerikanern eins auswischen kann.
Überdies werden die Iraner nicht freiwillig das Feld räumen. Einen »schiitischen Korridor« zwischen Teheran und Beirut zu schaffen, also eine iranische Vorherrschaft über den Irak, Syrien und den Libanon zu etablieren, ist das zentrale außenpolitische Projekt der Ayatollahs. Dessen Verwirklichung wäre für Israel gefährlicher als die sporadischen Angriffe des IS, dessen Kampfkraft allein von der Hizbollah deutlich übertroffen wird.
Die Iraner »können viel gewinnen durch den Aufruhr, den der IS in der Region auslöst«, urteilt Mattis. Es ist nicht ersichtlich, was Trump anbieten könnte, um Putins Bündnis mit dem Iran zu lösen, und ein Vorgehen gegen die iranische Aggressionspolitik in Syrien würde zu einer Konfrontation mit Russland führen. Trump muss sich also entscheiden. Dass er von Demokratisierung, nation building und den Beschränkungen des Kriegsrechts nichts wissen will, hat er hinreichend deutlich gemacht. Unter ihm dürfte die US-Außenpolitik zur bedingungslosen Unterstützung rechtsextremer Diktatoren und Autokraten zurückkehren, mag auch noch unklar sein, welche von diesen den Zuschlag erhalten werden. Trump könnte sein Glück mit den Golfmonarchien und der Türkei versuchen, die allerdings zu offensiven Operationen gegen die iranische Interventionspolitik nicht bereit sein dürften. Vermutlich wird er der Einigung mit Russland große Bedeutung beimessen und daher Putin, Assad und den Ayatollahs in Syrien freie Hand lassen.
