Die Nordkorea-Politik der US-Regierung

Bomben zum Dessert

Bei der Nordkorea-Politik des US-Präsidenten Donald Trump geht es möglicherweise gar nicht um Nordkorea.

Kommentar Von Jörn Schulz
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Falls Donald Trump sich vor seiner außenpolitischen Offensive gegen Nordkorea über die südkoreanische Innenpolitik informieren ließ, musste er ein Wort vernehmen, dass er sicher nicht gern hört: Amtsenthebungsverfahren. Ein solches kostete Südkoreas Präsidentin Park Geun-hye, der Korruption und Machtmissbrauch nachgewiesen worden waren, am 10. März das Amt. Ob dies bei Trump düstere Vorahnungen geweckt hat, weiß man nicht, sicher ist jedoch, dass es keinen ungünstigeren Moment für strategische Absprachen mit Südkorea gibt als die derzeitige Übergangsperiode bis zu den Präsidentschaftswahlen am 9. Mai. So nutzte US-Vizepräsident Mike Pence das Land als Bühne, um Trumps Botschaft zu wiederholen: Im Umgang mit Nordkorea sei »die Ära der strategischen Geduld vorbei« und man erwarte nun von China mehr Einsatz.
Südkorea hätte die Hauptlast jeder grundsätzlichen Veränderung zu tragen. Kim Jong-uns Militärarsenal ist vor allem auf das südliche Nachbarland gerichtet. Aber auch ein Zusammenbruch des nordkoreanischen Regimes, etwa infolge einer ökonomischen Blockade, hätte gravierende Folgen, da Millionen zu einem großen Teil traumatisierte und mangelernährte Flüchtlinge nach Südkorea strömen würden. Für einen solchen Fall sieht die Staatsdoktrin Südkoreas zudem eine Wiedervereinigung vor, die eine sehr viel größere Herausforderung wäre als der Anschluss der vergleichsweise freizügigen und wohlhabenden DDR es war. Ein Anschluss aber wäre es ebenfalls, und dies, die Ausdehnung des mit den USA verbündeten Südkorea, ist nicht im Interesse Chinas.

Bislang galt in der Nordkorea-Politik eine einfache Regel: Niemand will grundsätzliche Veränderungen erzwingen. Die Herrschaft Kim Jong-uns wird akzeptiert, weil ihr Ende katastrophale Folgen für andere Staaten hätte. Der nordkoreanische Diktator weiß, dass er mit dem Einsatz seines militärischen Arsenals das Todesurteil für seine Dynastie unterzeichnen würde, da er den Krieg verlieren wird. Die eleganteste Lösung wäre ein Militärputsch, der die Kim-Dynastie beseitigt, das Land ökonomisch öffnet und es von einem riesigen Kasernenhof in eine erträglichere Diktatur umwandelt. Man darf annehmen, dass die chinesische Regierung daran arbeitet, bislang jedoch erfolglos. Trumps undurchsichtige Konfrontationspolitik ist ihr bei solchen Bemühungen keine Hilfe.

Jegliche Analyse der außenpolitischen Linie des US-Präsidenten ist derzeit ein educated guess. Sie steht im Widerspruch zu seinen Wahlkampfaussagen, es wäre jedoch voreilig, daraus auf eine Änderung seiner Politik zu schließen. Sein Ziel könnte, wenn der Hauptfeind weiterhin China heißt, vor allem sein, dessen Reaktionen zu testen. Die Bombardierung eines syrischen Militärflughafens ausgerechnet auf das Dessert (es gab Schokoladenkuchen) mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping zu legen, war bereits ein diplomatischer Affront. Mehr noch gilt dies für die Verlegung eines US-Flottenverbandes in die Nähe Nordkoreas in Verbindung mit diffusen Drohungen und ominösen Aussagen über eine Zusammenarbeit mit China gegen die Kim-Dynastie. »Warum sollte ich China einen Währungsmanipulator nennen, wenn sie mit uns beim nordkoreanischen Problem zusammenarbeiten? Wir werden sehen, was geschieht!« twitterte Trump am Sonntag. Den Vorwurf der Währungsmanipulation erhebt Trump also nicht wegen Währungsmanipulationen, sondern entsprechend dem Stand der Zusammenarbeit. Offenbar will Trump testen, wie weit er gehen kann, seine Nordkorea-Politik ist möglicherweise vor allem ein Stresstest für China.