Das Treffen zwischen Donald Trump und Kim Jong-un

Zwei wie Pech und Schwefel

Mit dem Treffen von Donald Trump und Kim Jong-un können zunächst alle Beteiligten zufrieden sein. Konkrete Abrüstungsschritte wurden jedoch nicht vereinbart.
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Nach langen Vorverhandlungen inklusive Absage und erneuter Zusage kam es am Dienstag in Singapur schließlich zum Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem »Obersten Führer« Nordkoreas, Kim Jong-un. Der Gipfel an sich ist zweifelsohne ein Erfolg, da sich amtierende Staats- und Regierungschefs der beiden Staaten zuvor noch nie getroffen hatten. Zu Tränen gerührt war etwa der US-Basketballstar Dennis Rodman, der nach seiner Sportkarriere mit kontroversen Nordkorea-Reisen Schlagzeilen gemacht hatte und zum Gipfel nach Singapur geflogen war.

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Die Erwartungen an das Spektakel reichten von der Sorge, dass wenigstens nichts schiefgehen möge, bis zur Hoffnung, es werde einen Friedensprozess und Reformen in Nordkorea einleiten. Das Resultat sieht vor dem Hintergrund der Spannungen des vergangenen Jahres auf den ersten Blick tatsächlich wie ein Erfolg aus. In der Pressekonferenz nach dem Treffen betonte Trump, dass er und Kim sich von Anfang an verstanden hätten. Eine dem US-Präsidenten zufolge »wichtige und verständliche« Erklärung wurde unterzeichnet.

Erwartungsgemäß wurden die Menschenrechtsverletzungen des nordkoreanischen Regimes in den Gesprächen und der Berichterstattung allenfalls peripher erwähnt. Es geht nach wie vor nicht primär darum, die Situation der nordkoreanischen Bevölkerung zu verbessern.

Kim bekannte sich zu Bemühungen um eine vollständige Den­uklearisierung der koreanischen Halbinsel. Trump zufolge brauche dies zwar Zeit, solle aber schnellstmöglich erfolgen. Bis dahin bleiben die bestehenden Sanktionen in Kraft. Doch Nordkorea erhält eine Sicherheitsgarantie der USA, Trump sagte zu, die gemeinsamen Militärmanöver mit Südkorea zu beenden, und lud Kim ins Weiße Haus ein.

Es sieht danach aus, als könnten sich zunächst sowohl Kim als auch Trump feiern lassen. Aber auch die Regierungen Chinas und Südkoreas können vorerst zufrieden sein. Dass Kim mit einem Flugzeug der staatlichen chinesischen Fluggesellschaft Air China anreiste, liegt nicht in erster Linie an den desolaten Langstrecken­kapazitäten der nordkoreanischen Luftfahrt, sondern ist ein Zeichen dafür, dass China weiterhin Einfluss nimmt. Ende März gewährte die chinesische Regierung Kim einen prestigeträchtigen Empfang, nachdem die Beziehungen zu Nordkorea in den Jahren zuvor von Irritationen geprägt waren.

Das Ende der US-amerikanisch-südkoreanischen Manöver ist ganz im Interesse Chinas. Kims Treffen mit Südkoreas Präsidenten Moon Jae-in hatten den Gipfel mit dem US-Präsidenten maßgeblich vorbereitet, Moon kann das Ergebnis als Unterstützung für seine Entspannungspolitik werten. Erwartungsgemäß wurden die Menschenrechtsverletzungen des nordkoreanischen Regimes in den Gesprächen und der Berichterstattung allenfalls peripher erwähnt. Es geht nach wie vor nicht primär darum, die Situation der nordkoreanischen Bevölkerung zu verbessern.

Sollte nun ein formales Ende des Korea-Kriegs ausgehandelt werden, so wäre das ein enormer Erfolg für den US-Präsidenten und seine Regierung. US-Außenminister Mike Pompeo hatte Trumps Reise nach Singapur als eine »wahrliche Friedensmission« bezeichnet. Zumindest zeigt der Gipfel, dass die USA sich weiterhin in Ostasien engagieren – widersprüchliche Signale Trumps hatten zuvor bei den Regierungen der Region Zweifel an der Verlässlichkeit der US-Politik geweckt.

Doch nach zahlreichen Rückziehern sollte sich niemand darauf verlassen, dass Kim oder Trump seine Meinung nicht doch noch ändert. Ein Eklat blieb bis Redaktionsschluss immerhin aus. Die knappe Abschlusserklärung weckt hohe Erwartungen, konkrete Abrüstungsschritte oder Zeitpläne wurden hingegen nicht vereinbart. Wenn das in den weiteren Verhandlungen nicht nachgeholt wird, könnte die Gefahr eines militärischen Konflikts sogar steigen. Denn alle diplomatischen Mittel wurden ja bereits aus­geschöpft.