Notizen aus Neuschwabenland – Streit in Björn Höckes »Flügel«

Poggenburgs Abgang

Notizen aus Neuschwabenland, Teil 29: Risse im rechten Flügel der AfD
Kolumne Von

Mitunter ist Schweigen die beste Lösung. Das weiß auch die sonst so laute Neue Rechte und behandelt ihre eigenen Niederlagen diskret. Der Abgang André Poggenburgs bei der extrem rechten AfD-Strömung »Der Flügel« – je nach Darstellung Rauswurf oder Austritt – findet kaum ein Echo in den üblichen Publikationen. Die Trennung wurde dem Spiegel zufolge in Schnellroda vollzogen. Dort, im Haus des Verlegers Götz Kubitschek, ist der »Flügel« heimisch. Hier wurde die Marschroute festgelegt, auf der Poggenburg zusammen mit Björn Höcke und Kubitschek die AfD in eine NPD 2.0 transformierte.

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Doch anders als der geschäftlich glücklose Autoteilehändler Poggenburg hatten seine Mitstreiter ihre politische Sozialisation in elitären völkischen und akademischen Bünden erfahren. Schon habituell stehen sie Poggenburgs »Flügel«-internem Rivalen Hans-Thomas Tillschneider näher. Während Poggenburg in den Verdacht der Anbiederung an nicht ganz so radikale Parteikreise geriet, ist Tillschneider ohne Zweifel linientreu. Ebenso wie das Fundraising-Projekt »Ein Prozent« und Kubitscheks »Institut für Staatspolitik« betreibt er ein Büro im Hausprojekt »Flamberg« der »Identitären« in Halle. Stallgeruch und Auftreten stimmen.

Eine solche Nähe zu den Identitären wies auch Lars Steinke auf. Dieser Tage musste er als niedersächsischer Vorsitzender der AfD-Jugendorganisation »Junge Alternative« (JA) zurücktreten, nachdem er den Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg als »Verräter« geschmäht hatte. Doch der Verlust wird ausgeglichen. Einer Meldung der AfD-Landtagsfraktion Sachsen zufolge arbeitet mittlerweile Felix Menzel, ein langjähriger Mitstreiter Kubitscheks, für einen AfD-Landtagsabgeordneten in dem Freistaat.

Vielleicht vermag das den derzeit verstimmten Kubitschek aufzuheitern? Per einstweiliger Verfügung wollte er den Verkauf des Buchs der AfD-Aussteigerin Franziska Schreiber unterbinden. Der rechte Netzwerker stieß sich an Schreibers Behauptung, er und Höcke hätten in Schnellroda Reden von Joseph Goebbels analysiert, um die politische Erfolgsformel der dreißiger Jahre zu finden. Ob die Vorwürfe stimmen, lässt sich schwer sagen. Schreibers Quelle für die Behauptung hat bereits dementiert.

Solche Studien wären ohnehin überflüssig, Kubitschek und Höcke beherrschen den fraglichen Sound auch so. Interessanter ist Kubitscheks lapidarer Hinweis, er habe sich unter anderem auf einem Wink der AfD-Spitze hin zu diesem juristischen Schritt entschieden, zeigt er doch einmal mehr, wie eng das Verhältnis ist. Doch nun wurde die Entscheidung darüber vom Gericht auf September vertagt und Kubitschek lamentiert, die Medienberichte über seine Klage hätten den Verkauf des Buches noch gefördert. Das ist amüsant – war das nicht genau der Mechanismus, mit dem sein eigener Verlag Antaios die besten Umsätze erzielt hat?

Ebenfalls stutzig macht Kubitscheks Formulierung, Schreiber sei »berüchtigt geworden durch den komischen Ansatz, die Beseitigung des gesetzlich festgeschriebenen Verbots der Holocaustleugnung zu fordern«. Tatsächlich ist Schreiber als AfD-Jugendfunktionärin mit einer solchen Position an die Öffentlichkeit getreten. Geschadet hat ihr das in der Partei damals nicht. Vor allem befindet sich Schreiber mit dieser Position in einer Reihe mit so »komischen« Autoren wie Kubitscheks Lehrmeister Armin Mohler. Der hatte 1994 die neurechte Wochenzeitung Junge Freiheit im Streit verlassen, da man dort seinen Einsatz für die Straffreiheit von Shoah-Leugnern als rufschädigend empfand. Kubitschek selbst machte damals keinen Hehl aus seiner Neigung zu Mohlers Standpunkt und gab noch 2013 dessen gesammelte Kolumnen heraus. Mohlers Position würdigte er als Abwehr feindlicher »Moralstreitkräfte« und »Gesinnungstäter« und beschrieb den Streit als Richtungsentscheidung zwischen »entschiedenen Rechten« wie Mohler und »liberal-konservativen« Renegaten. In Kubitscheks Worten sah Mohler im »Kampf um Wissenschafts- und Meinungsfreiheit gerade in dieser heiklen Frage« einen »Prüfstein für die Souveränität der Deutschen, die vor allem eine Souveränität über die Deutung der eigenen Geschichte sein müsse«. 2016 beklagte sich auch Höcke öffentlich über die Verurteilung der Shoah-Leugnerin Ursula Haverbeck. Bei Schreiber findet Kubitschek dieselbe Haltung jetzt »komisch« – im Nachhinein, nach ihrer Abkehr. Zum Zeitpunkt der Äußerung selbst hatte er geschwiegen.

Niemand soll indessen sagen, dass eine Tätigkeit rechts außen in die soziale Isolation führe. Zur Hochzeit von Österreichs Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) erschien hoher Besuch: Russlands Präsident Wladimir Putin. Vielleicht kamen bei dieser Gelegenheit ja auch die Visionen zur Sprache, die Putins Landsmann Alexander Dugin jüngst der Öffentlichkeit präsentiert hat. Ginge es nach dem eurasischen Esoteriker Dugin, der ebenfalls freundschaftliche Verbindung zur FPÖ pflegt, würde Österreich zugunsten Ungarns aufgelöst. Ziel ist die Bildung einer »osteuropäischen« Pufferzone zwischen dem russisch geführten Eurasien und einem deutsch geführten Westeuropa.