Antifaschisten verhindern rechte Großdemo

Identitärer Stillstand in Halle

In Halle an der Saale ist es Antifaschisten gelungen, eine geplante Groß­demo der Identitären Bewegung zu blockieren. Der Verfassungsschutz hat diese mittlerweile als rechtsextremistisch eingestuft.

Nur selten sorgen Mitteilungen der ­Polizei bei Antifaschisten für Jubel. Doch am Samstagnachmittag um kurz nach halb vier geschah es. »Durch die Versammlungsbehörde wurde ­verfügt, dass die IB keinen Aufzug startet«, hieß es da von der Polizei Halle auf Twitter. Zu diesem Zeitpunkt versammelten sich mehr als 1 000 Menschen in der Nähe des Hausprojekts der »Identitären Bewegung« (IB) in der Adam-Kuckhoff-Straße. Sie blockierten so eine geplante Demonstration der extrem rechten Organisation. Bereits 2016 und 2017 war es den Identitären in Wien und Berlin nicht gelungen, wie geplant zu marschieren. Antifaschisten hatten die Routen der jeweils knapp 1 000 Rechtsextremen durch Blockaden erheblich verkürzt. Unter dem Motto »Europa verteidigen! Es bleibt unsere Heimat« wollte es die IB mit ­einer Kombination aus Sommerfest und Aufzug in diesem Jahr erneut ­versuchen – diesmal in Halle an der Saale.

Der Verfassungsschutz führt die Identitäre Bewegung nun als »rechtsextremistische Organisation«.

In der sachsen-anhaltinischen Stadt mobilisierten mehrere Bündnisse und Initiativen bereits Wochen vor der geplanten Demonstration für den ­Gegenprotest. So riefen unter anderem die Stadtspitze und die Universität zu ­einem gemeinsamen Bürgerfest auf dem Steintor-Campus auf, also in unmittel­barer Nachbarschaft zum rechtsextremen Hausprojekt. Einen Tag vor dem geplanten Aufmarsch der IB verlegten die Veranstalter das Fest jedoch auf den deutlich weiter abseits gelegenen Marktplatz. Der parteilose Oberbürgermeister Bernd Wiegand begründete die Verlegung in der Mitteldeutschen Zeitung damit, dass man kein fried­liches Bürgerfest feiern könne, wenn »direkt nebenan möglicherweise ein Straßenkampf tobt«. Bis zu diesem Tag sei man davon ausgegangen, dass die IB vom etwa zwei Kilometer entfernten Bahnhof aufbrechen wolle. Aber diese Pläne hätten sich kurzfristig geändert. »Jetzt konzentriert sich das Geschehen auf die Adam-Kuckhoff-Straße«, sagte Wiegand der Zeitung.

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Das Bündnis »Halle gegen rechts« bezeichnete die Entscheidung der Stadt als »falsches Signal«; dass die Identitären ihre Route offenbar freiwillig verkürzten, sei jedoch ein ­»erster Erfolg« gewesen. Das nach eigenen Angaben aus mehr als 100 Einzelpersonen und über 30 Organisationen bestehende Bündnis hatte zu ins­gesamt vier Demonstrationen aufgerufen.

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