In Italien will Matteo Renzi mit seiner neuen Partei Italia Viva reüssieren

Matteo vs. Matteo

Der Lega-Vorsitzende Matteo Salvini bekommt populistische Konkurrenz. Matteo Renzi ist aus der Demokratischen Partei (PD) ausgetreten und will nun mit seiner eigenen Partei Italia Viva als charismatischer Anführer in Italien reüssieren.

Was nie zusammengehört hat, ist endlich wieder getrennt. Matteo Renzis Austritt aus dem Partito Democratico (PD) und die Gründung seiner eigenen Partei Italia Viva (Lebendiges Italien) gilt als Kampfansage an Italiens Rechte und könnte der Linken eine Chance bieten, sich grundlegend neu auszurichten.

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Während der Regierungskrise im August hatte Renzi, obwohl er nur noch einfacher Senator ist, seinen Einfluss als ehemaliger Ministerpräsident und PD-Vorsitzender ausgespielt. Er drängte den Parteivorsitzenden des PD, Nicola Zingaretti, erst zur Koalition mit dem Movimento 5 Stelle (M5S) und platzierte anschließend mit Landwirtschaftsministerin Teresa Bella­nova und Familienministerin Elena Bonetti zwei Vertraute im neuen ­Kabinett. Kaum aber waren vergangene Woche die letzten Regierungsämter verteilt, hat er seinen schon lange in Aussicht gestellten Austritt aus dem PD vollzogen. Es sei wichtig gewesen, erklärte Renzi im Interview mit der Tageszeitung La Repubblica, zunächst mit den Mitteln der parlamentarischen Demokratie Neuwahlen zu verhindern und damit den politischen Aufstieg des Lega-Vorsitzenden Matteo Salvini zu bremsen. Jetzt aber gelte es, den gesellschaftlichen Einfluss der souveränistischen Rechten einzudämmen.

Renzi sieht sich in der Rolle des gemäßigten »Anti-Salvini«. Er möchte jene Wählerinnen und Wähler für sich gewinnen, die Silvio Berlusconis Einschätzung teilen und das Bündnis zwischen PD und M5S für die »am weitesten links stehende Regierung der italienischen Geschichte« halten. Der Name der neuen Partei zeigt nicht zufällig Anklänge an Berlusconis im Niedergang begriffene Partei Forza Italia. Italia Viva richtet sich an rechtsliberale, christlich-konservative Kräfte, die Salvinis rechtsextremistischen, rassistischen Kurs ablehnen.

Renzi macht parteiinterne Richtungskämpfe für sein Scheitern im PD verantwortlich, die Parteilinke hätte ihn immer als »Eindringling« abgelehnt und seine Reformpolitik torpediert.

In Abgeordnetenkammer und Senat bilden die Abgeordneten, die sich ­gemeinsam mit Renzi vom PD losgesagt haben, nun jeweils eigene kleine Frak­tionen. Italia Viva wird einerseits mit ihren beiden Ministerinnen der Regierungskoalition angehören, will sich andererseits aber mit einem eigenen ­politischen Programm von PD und M5S abgrenzen. Die widersprüchliche Posi­tion seiner Partei, in der Regierung, aber nicht an der Regierung zu sein, könnte Renzi jene mediale Aufmerksamkeit sichern, die er braucht, um sich in der angestrebten Rolle des Anführers gegen Salvini zu profilieren.

Im Kampf um die populistisch gestimmten Wählerinnen und Wähler wird in den kommenden Monaten also ein zweiter Matteo über die italienischen Plätze ziehen. Dabei appelliert Renzi ebenso wie Salvini an große Emotionen. Mit »Leidenschaft«, »Mut« und »Enthusiasmus« gelte es für eine »andere« Politik einzutreten, die ihren Platz weder links noch in der Mitte sieht, sondern in der »Zukunft«, so Renzi. Die Selbstinszenierung als Futurist mag eine mehr oder weniger bewusste Provokation der neofaschistischen Rechten sein, die traditionell das Erbe der historischen Kunst- und Kulturbewegung des Futurismus für sich beansprucht. Als charismatischer Anführers, dem sich die jeweilige Partei unterzuordnen hat, will Renzi seinen Kontrahenten Salvini hingegen ganz bewusst noch übertreffen.

Er verbindet seine Ambitionen allerdings nicht mit einem nationalchauvinistischen Programm. Auch Salvinis Maskulinismus kontert Renzi politisch korrekt mit dem Versprechen von Parität: Italia Viva werde die »feministischste Partei« der italienischen Geschichte sein, vorausgesetzt die Quotenfrauen stellen Renzis Führungsanspruch nicht in Frage. Denn entgegen ihrem vollmundigen Parteinamen soll es innerhalb von Italia Viva keine lebendigen, kritischen Diskussionen geben. Rückblickend macht Renzi nämlich parteiinterne Richtungskämpfe für sein Scheitern im PD verantwortlich, die Parteilinke hätte ihn immer als »Eindringling« abgelehnt und seine Reformpolitik torpediert.

Tatsächlich steht die Wahl Zingarettis zum PD-Vorsitzenden im Frühjahr für die Abkehr von Renzis Kurs: Der PD ist als »postideologische« Reformpartei, in der sozialistische und christdemokratische, linke und rechte Traditionen fusioniert werden sollten, gescheitert. Nach der Abspaltung von Italia Viva kommt der PD-Führung die Aufgabe zu, sich linken Splitterparteien und den unzähligen sozialen Bewegungen zu öffnen, deren Mitglieder schon lange nicht mehr zur Wahl gehen oder sich dem M5S angeschlossen haben. Wenn es dem PD nicht gelingt, sich neu auszurichten und die italienische ­Linke zu organisieren, dürfte er im ­Duell zwischen dem rechten Renzi und dem rechtsextremen Salvini in der ­politischen Bedeutungslosigkeit verschwinden.

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