Massenproteste im Libanon

Nieder mit den Führern

Die Proteste im Libanon richteten sich gegen die Regierung und alle an ihr beteiligten Parteien.
Kolumne Von

»Revolution!« und »Wir wollen den Sturz des Regimes« schallt es seit Wochen durch die Straßen von Beirut. Anders als sonst bei Massenprotesten im Libanon gehen die Menschen nicht nur zu Hunderttausenden in der Hauptstadt, sondern auch in Tripoli, ­Tyre und sogar in den Städten der Bekaa-Ebene auf die Straße. Mit Erfolg: Am Dienstag verkündete Ministerpräsident Saad Hariri seinen Rücktritt. Wer oder was ihm folgt, ist noch ungewiss.

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Acht Jahre nach Beginn der arabischen Revolten erhoben sich dieses Jahr die Menschen in Ländern, die davon bisher kaum erfasst worden waren: Sudan, Algerien, Irak und nun Libanon. Dass die Menschen in diesen Ländern in den Jahren 2011 und 2012 keine Revolution forderten, lag vor allem an ihrer kurz zurückliegenden Bürgerkriegserfahrung.

Doch das Schreckensszenario des Bürgerkriegs, das Regierende der Region mit Verweis auf Syrien, Libyen und den Jemen gerne ­beschworen, wenn ihre Untertanen in den vergangenen Jahren protestierten, wirkt offenbar nicht mehr – nicht einmal im Libanon, wo der Krieg in Syrien seit Jahren über die Grenze kommt und mehr als eine Million Flüchtlinge sowie blutige Gefechte zwischen Anhängern der jeweiligen syrischen Kriegsparteien ins Land brachte.

Tatsächlich scheint gerade im Libanon ein Bürgerkrieg unwahrscheinlich – trotz der vielfältigen Verwicklungen in die Politik im Nachbarland Syrien und den entsprechenden Abhängigkeiten. Oder man sollte vielmehr sagen: wegen dieser Verwicklungen.

Mehr noch als bei den revolutionären Erhebungen der vergangenen Jahre in der Region zeigt sich im Libanon, dass die bislang ­beherrschenden Ideologien ausgedient haben. Die Protestierenden haben die politischen Parteien, die starken Männer an deren Spitze genauso satt wie die religiösen Spaltungen und Religionsführer. Sie wollen den Austausch der gesamten Politikerkaste. »Wenn wir alle sagen, meinen wir alle«, rufen sie. In Tyre im Südlibanon, wo die Hizbollah bisher die Mehrheit hatte, ergänzten die Protestierenden den Slogan: »Nasrallah zählt dazu.«

Gemeint ist Hassan Nasrallah, der Generalsekretär der schiitischen Hizbollah. Er stellte sich vorige Woche gegen die Proteste: Den Rücktritt der Regierung zu fordern, sei Zeitverschwendung, denn dieselben Parteien würden danach über das Zustandekommen einer neuen feilschen. Das ist zweifellos richtig – zumindest war es bisher immer so im Libanon. Das dort geltende Konkordanzsystem führt zu Allparteienregierungen.

Aber genau das wollen die Demonstranten abschaffen – und Nasrallahs Worte sind insofern Hohn. Dieses System befördert die religiösen Spaltungen und führt dazu, dass immer die starken Männer der jeweiligen Religionsgruppe an die Macht kommen und sich bereichern. Ein ähnliches System wurde nach dem Sturz von Saddam Hussein im Irak installiert und zeitigt dort die gleichen Symptome: grassierende Korruption, Zersplitterung der Gesellschaft, Milizen. Diese Systeme sind keine Diktaturen, passend wäre eher die Bezeichnung plurale Autokratien. Die jeweiligen Politiker beziehen sich wie eh und je auf die Programmatik ihrer Parteien, betreiben aber schlicht Klientelpolitik. Allein die Hizbollah galt auch bei ihren Gegnern als ihren Idealen treu. Doch in der Regierung und im syrischen Krieg hat sie diesen Ruf verspielt.

Die Mehrheit der Libanesen will einfach keine Führer mehr, gar keine – und darum hat auch ihre Revolution keine. Doch wie bei den bisherigen arabischen Revolten könnte genau das zum Hindernis werden.