Jihad gegen das Coronavirus im Iran

Jihad gegen das Coronavirus

Der sogenannte Oberste Führer Ali Khamenei ruft den Iran dazu auf, die »biologische Verteidigung« zu üben.

Krisen haben es an sich, dass die Fehler, Schwächen und Defizite, die man in besseren Zeiten glaubte, sich erlauben zu können, umso greller zum Vorschein kommen. Im Iran rächt sich derzeit alles, was das Regime jahrzehntelang versäumt, verdrängt oder verbrochen hat. Die Wirtschaftskrise spitzt sich zu, die Öleinnahmen gehen stark zurück, die gesellschaftlichen Einrichtungen versagen, die internationale Isolation hat einen Höhepunkt erreicht, das Wiener Atomabkommen steht vor dem Aus und nun gehört das Land auch noch zu den Hauptleidtragenden der Covid-19-Pandemie. Die Nachrichten klingen dramatisch. In Qom, Pilgerstätte und Zentrum des schiitischen Islam im Iran, wurden vorsorglich Gräber angelegt. In der Hauptstadt Teheran ziehen Feuerwehrleute in Schutzanzügen durch die Straßen, um Desinfektionsmittel zu versprühen.

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In der zweiten Märzwoche berichteten iranische Medien von einem erneuten drastischen Anstieg der Infektionszahlen. Am 15. März wurden 14 000 Erkrankungen angegeben, darunter 700 Todesfälle. Die Sterblichkeitsrate läge demnach bei fünf Prozent und war zu diesem Zeitpunkt nur in Italien noch höher. Dies stellt auf den ersten Blick ein Armutszeugnis für die jeweilige Gesundheitsversorgung dar oder, was wahrscheinlicher ist, es spricht für eine hohe Dunkelziffer von nicht erfassten oder nicht gemeldeten Infektionen.

Der Zugang zu allen Personendaten ist ein gefährlicher Machtzuwachs für die Armee, die Unterstellung des Gesundheitswesens unter militärische Befehle ein Zuwachs an Willkür und Inkompetenz.

Wohl nur die wenigsten Iranerinnen und Iraner glauben den offiziellen Angaben über den Verlauf der Epidemie. Das hartnäckige Leugnen der Machthaber nach dem versehentlichen Abschuss eines ukrainischen Verkehrsflugzeugs über Teheran am 8. Januar ist ihnen noch frisch in Erinnerung. Zu diesem Zeitpunkt hatte der Virus das Land wohl bereits erreicht, so dass die Trauerfeiern anlässlich der Tötung des Revolutionsgardisten Qasem Soleimani wahrscheinlich eine erste Gelegenheit zur massenhaften Ausbreitung waren.

Spätestens Anfang Februar müssen die Entscheider genügend Informationen besessen haben, um zu erkennen, wo die Epidemie ausgebrochen war – in Qom – und was auf das Land zukommen würde. In der »heiligen Stadt« gab es die ersten Toten, die Krankenhäuser waren überfüllt. Wie inzwischen bekannt wurde, studieren dort unter Tausenden von Seminaristen auch 600 chinesische Geistliche. Sie werden nun verdächtigt, das Virus eingeschleppt zu haben.

Doch die Verantwortlichen wollten nicht wahrhaben, dass sich die Hochburg des schiitischen Glaubens als nationaler Gefahrenherd entpuppt. Als sie es schließlich einsehen mussten, sollte es nicht bekannt werden. Von den Regionen veröffentlichte Fallzahlen wurden dementiert und erheblich nach unten korrigiert. In dem Bemühen, das Geschehen herunterzuspielen, räumte der stellvertretende Gesundheitsminister Iraj Harirchi Ende Februar lediglich einige Dutzend Fälle ein. Tags darauf machte er seine eigene Covid-19-Erkrankung bekannt.

Auffallend viele Politiker, Abgeordnete und Geistliche haben sich infiziert, darunter Vizepräsidentin Masoumeh Ebtekar und Ali Akbar Velayati, Außenminister von 1981 bis 1997 und derzeit außenpolitischer Berater des Obersten Führers. Mohammed Mirmohammadi, ein anderer wichtiger Berater Khameneis, erlag dem Virus Anfang März. All das spielte sich wochenlang vor den Augen der Öffentlichkeit ab.

Viel zu spät gestand das Regime die Ausmaße der Epidemie ein. Freitagsgebete, religiöse Feierlichkeiten, Pilgerfahrten und Moscheebesuche wurden weitgehend abgesagt. Auch Khamenei bezeichnet die Angst vor dem Coronavirus nun nicht mehr als eine Folge feindlicher Propaganda. Er nahm ein Stichwort des Kommandeurs der Revolutionsgarden, Hussein Salami, auf, wonach man sich in einem biologischen Kampf befinde. Möglicherweise hätten, so Salami, die USA erst China, dann den Iran und schließlich den Rest der Welt mit biologischen Waffen angegriffen. Deshalb beauftragte der Oberste Führer die Armee, eine »Gesundheits- und Behandlungsbasis« aufzubauen, Feldlazarette und Quarantäneorte einzurichten sowie alle erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Epidemie zu treffen. Dies habe in voller Übereinstimmung mit der Regierung und dem Gesundheitsminister zu geschehen. Das Dokument trägt die Überschrift: »Eine Übung zur biologischen Verteidigung«.

Generalstabschef Mohammed Bagheri berief am 13. März ein Komitee zur Bekämpfung des neuartigen Coronavirus ein. Vertreten waren der Tehran Times zufolge die Kommandeure der Armee, der Revolutionsgarden, der Polizei und des Militärgeheimdienstes. Andere Berichte führen außerdem die Basij-Miliz sowie den Verteidigungsminister auf. Anschließend verkündete Bagheri seinen Plan für die kommenden ein bis zwei Wochen: Zunächst müssten alle Bürger Irans erfasst werden, um herauszufinden, wer möglicherweise infiziert sei. Dies werde via Internet, telefonisch oder durch persönliche Besuche geschehen. Die als verdächtig eingestuften Personen sollen in insgesamt 1 000 neu zu errichtenden Sanitätsstationen getestet werden. Sämtliche Behörden hätten dieses Vorgehen zu unterstützen. Khamenei bestätigte die nationale Mobilisierungskampagne und etikettierte sie als »Jihad«. Die Anweisungen des Komitees habe jedermann zu befolgen.

Ist es der Beginn eines Militärregimes? Oder vollzieht der Iran nur nach, was in China vorgemacht wurde? In jedem Fall ist der Zugang zu allen Personendaten ein gefährlicher Machtzuwachs für die Armee und die Unterstellung des Gesundheitswesens unter militärische Befehle ein gefährlicher Zuwachs an Willkür und Inkompetenz. Präsident Hassan Rohani hatte vergeblich darauf gewartet, zum Leiter des Hauptquartiers für Gesundheit ernannt zu werden. Die Regierung  begann,ungeachtet ihres demonstrierten Bedeutungsverlusts, einige internationale Initiativen, die die iranische Lesart der Coronakrise offenbaren.

So beantragte der Iran einen Kredit in Höhe von fünf Milliarden US-Dollar beim Internationalen Währungsfonds (IWF) als Soforthilfe für die medizinische Versorgung. Abdolnaser Hemmati, der Leiter der Zentralbank, betrachtet die Entscheidung über diesen Antrag als einen »Prüfstein, ob der IWF wirklich zu Hilfen gegen die Pandemie bereit« sei – eine sicher sehr hilfreiche Begründung, wenn man bedenkt, dass die USA die größten Anteile an dem Fonds innehaben.

Präsident Rohani schrieb einen Brief an diverse Regierungschefs, in dem er das gewaltige Ausmaß der weltweiten Krise beschwor. Er übersprang die Frage, warum seine Regierung sich so lange gegen die Anerkennung der Gefahr gesträubt hatte. Internationale Koordination und Kooperation seien das Gebot der Stunde. Aus diesem hoffnungsvollen Ansatz folgt – nichts. Rohani ergeht sich in den üblichen Verurteilungen der US-amerikanischen Sanktionen, denen er die Schuld daran gibt, dass die weltweite Ausbreitung des Virus nicht angemessen bekämpft werden könne.

Bereits zuvor hatte Außenminister Mohammed Zarif den Vorwurf des »medizinischen Terrorismus« gegen die USA erhoben, weil sie angeblich Hilfslieferungen an den Iran verhinderten. Dabei geht es um einen sogenannten Lieferkanal für humanitäre Güter über die Schweiz. Es ist unklar, warum der Iran dieses neue Modell bevorzugt, statt den mit der EU ausgehandelten Finanzierungsmechanismus Instex zu nutzen. Nach Angaben der EU ist Instex für humanitäre Lieferungen freigeschaltet, was den Iranern nicht reicht. Wohl deshalb behaupten sie, dass das Handelsinstrument nicht funktioniere.

Die Blockaden der USA sind in der Tat wirksam. Doch die iranische Propaganda verschweigt, dass die Regierung jederzeit in der Lage wäre, einen bedeutenden Beitrag zur internationalen Kooperation zu leisten und beträchtliche Hilfen für sich zu erreichen. Dazu müsste der Iran seine Intervention in Syrien beenden, die al-Quds-Brigaden der Revolutionsgarden zurückholen und seine verbündeten Milizen im Libanon, Irak, in Syrien und im Jemen zu Waffenstillständen veranlassen.

Das Regime macht freilich keine Angebote in dieser Richtung. Auch im Konflikt um sein Atomprogramm, das die Ursache aller Sanktionen ist, will der Iran nicht die geringsten Zugeständnisse machen. In ihrem aktuellen Report »Verification and Monitoring Iran« hat die Wiener Atombehörde IAEA festgestellt, dass der Iran seinen Vorrat an leicht angereichertem Uran im vergangenen Vierteljahr verdreifacht hat. Mit etwas über einer Tonne liegt er weit über den im Nuklearabkommen JCPOA vereinbarten 300 Kilogramm. Auch der vorgeschriebene Anreicherungsgrad wird überschritten. Die Forschungsanlage Fordo wird für Urananreicherung benutzt, obwohl diese nur in Natanz stattfinden sollte. Dabei kommen zwei Kaskaden von Zentrifugen zum Einsatz, »die ursprünglich für die Produktion von stabilen Isotopen modifiziert werden sollten«. Diese angebliche Modifikation hatte 2015 als Vorwand dafür gedient, Exporte von »Material, Ausrüstung oder Unterstützung« nach Fordo freizugeben. Nicht explizit, aber für die regelmäßigen Leser ihrer Berichte deutlich zu verstehen, stellt die IAEA damit fest, dass der Iran seine Vertragspartner vorsätzlich getäuscht hat.

Unklar ist, welche Entschuldigung die Außenministerien Russlands und Chinas, die dem Iran gewöhnlich zur Seite stehen, für diesen Vorgang finden werden. Sie gehören der gemeinsamen Schlichtungskommission des JCPOA an, die von Frankreich, Großbritannien und Deutschland am 14. Januar einberufen wurde, nachdem sich die iranischen Verstöße gegen das Abkommen schon lange abgezeichnet hatten. Dieser Schritt hatte wütende Reaktionen des Iran provoziert, weswegen sich die Europäer sogleich versöhnungsbereit zeigten. Der deutsche Außenminister Heiko Maas versprach, den Verhandlungen in der Schlichtungskommission keine Frist zu setzen. Man habe auch nicht vor, die Angelegenheit vor den UN-Sicherheitsrat zu bringen, falls keine Einigung erzielt werden könne.

Im krassen Gegensatz dazu versucht der iranische Außenminister, die JCPOA-Partner unter Druck zu setzen. Wenn die Europäer so weitermachten, könne der Iran auch gleich den Atomwaffensperrvertrag kündigen, drohte Zarif. Das wäre tatsächlich ein Thema für den Sicherheitsrat, besser vorher als nachher.