Das iranische Regime ist in die strategische Defensive geraten

Mehr Ikonen, weniger Optionen

Der Anschlag auf den iranischen Atomwissenschaftler Mohsen Fakhrizadeh war ein weiterer Zug in einem seit langem andauernden Macht­spiel, in dem das islamistische Regime in die Defensive geraten ist.

Die Propaganda der Islamischen Republik Iran hat einen weiteren Märtyrer: Mohsen Fakhrizadeh, Forschungsleiter im iranischen Verteidigungsministerium, Mitglied der Revolutionsgarden seit ihrer Gründung und mutmaßlicher Leiter der iranischen Atomwaffenforschung. Der Ende November bei einem Attentat umgekommene Physiker ist nun schon auf einem Propagandagemälde abgebildet, das ihn hinter einer niedrigen Sandsackbarriere seltsam gedankenverloren auf den Boden blickend zeigt. Neben ihm ist Abu Mahdi al-Muhandis, zu Lebzeiten Milizenführer im Irak, mit seinem Walkie-Talkie beschäftigt, während als Dritter im Bunde sein Vorgesetzter Qasem Soleimani, der für Auslandseinsätze der ­Revolutionsgarden verantwortlich war, auf ein schweres Maschinengewehr ­gestützt über die Sandsäcke hinweg in die Ferne späht. Al-Muhandis und So­leimani wurden im Januar bei einem US-Drohnenangriff in Bagdad getötet.

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Das iranische Regime hat umgehend Israel für den Anschlag auf Fakhrizadeh verantwortlich gemacht, und es gibt tatsächlich kaum Zweifel daran, dass Israel zumindest federführend beteiligt war. Wie bei vorangegangenen gezielten Tötungen und geheimnisvollen Explosionen ist erneut deutlich geworden, dass im Iran und dessen Einflussgebiet relativ ungehinderte Geheimdienstoperationen möglich sind. Im Juli brannte es in einer Fabrikhalle mit Zentrifugen zur Urananreicherung auf dem Gelände der Atomanlage Natanz, und kurz nach dem Tod Fakhrizadehs starb ein hochrangiger Kommandeur der Revolutionsgarden an der syrischen-­irakischen Grenze bei einem Drohnenangriff. Im iranischen Sicherheitsapparat gibt es offenbar undichte Stellen, das Regime ist nicht in der Lage, seine wichtigsten Leute zu schützen.

Die Sorge, die die Machthaber in Teheran vor allem umtreiben dürfte, ist, dass die künftige US-­Regie­rung nicht die erhofften Zugeständnisse macht und der Iran isoliert bleibt.

Die Wahl des Zeitpunkts, an dem Fakhrizadeh getötet wurde, ist wohl vor allem als Botschaft an die künftige ­US-Regierung unter Joe Biden zu sehen, dem Iran bei Verhandlungen über das Atomabkommen, aus dem die USA sich 2018 zurückgezogen haben, nicht zu weit entgegenzukommen. Sie kann wohl auch als Aufforderung an den iranischen Machtapparat gesehen werden, durch Vergeltungsschläge solche Verhandlungen selbst zu verhindern. Ein manifestes Interesse daran, es Biden in Sachen Verhandlungen mit dem Iran möglichst schwer zu machen, haben neben der scheidenden US-Regierung unter Präsident Donald Trump Israel und Saudi-Arabien. Vor allem das Verhältnis der USA zu den Saudis hatte sich unter Trumps Amtsvorgänger Barack Obama und dessen Vizepräsidenten Biden aufsehenerregend abgekühlt.

Das Machtspiel im Nahen Osten ähnelt mit seinen Zerstörungen, Metzeleien, dubiosen Charakteren und demonstrativen Tötungen eher einer Fernseh­serie wie »Game of Thrones« als einem kühl-strategischen Schachspiel. Es ist kaum mehr als ein Jahr her, dass der Iran mit bewaffneten Drohnen eine zentrale Ölverarbeitungsanlage in Saudi-Arabien angriff – ein offener Kriegsakt, ebenso wie die Minenanschläge auf Tanker in den Gewässern der Vereinigten Arabischen Emirate. Ein Krieg zwischen dem Iran und seinen Verbündeten auf der einen und den USA, Israel sowie den Golfstaaten auf der anderen Seite ist keine zukünftige Bedrohung, sondern bereits ein Dauerzustand. Es ist ein »Konflikt niedriger Intensität«, bei dem nur die Frage ist, mit welchen Mitteln er geführt wird.

Zu den indirekten symbolischen Botschaften und Drohungen gehört die jüngste demonstrative Kontaktaufnahme zwischen Israelis und Saudis, der »Geheimbesuch« des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu im saudischen Neom, dessen Sinn ge­rade in seiner »Enthüllung« besteht. Ähnlich verhält es sich mit dem angeblichen Interesse Trumps an einem ­Militärschlag gegen den Iran in seiner verbliebenen Amtszeit: Nachdem die Internationale Atomenergiebehörde Mitte November bekanntgegeben hatte, dass der Iran mittlerweile über 2,4 Tonnen angereicherten Urans verfügt, während im Atomabkommen eine Obergrenze von 200 Kilogramm vereinbart worden war, soll sich Trump bei seinen Beratern nach militärischen Optionen erkundigt haben. Der saudische Außenminister Adel al-Jubeir wiederum sprach in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur davon, dass sich Saudi-Arabien ebenfalls atomar bewaffnen könne, wenn der Iran dies tue.

Die iranischen Strategen sind derzeit in der Defensive. Sie stehen unter erheblichem ökonomischen und militärischen Druck, ihr Imperium über den Libanon, Syrien und den Irak bröckelt an allen Ecken und Enden. Das Regime kann sich dessen Unterhalt eigentlich nicht leisten, und immer wieder kommt es zu Protesten gegen die Oberhoheit der iranischen Führung, ob in Teheran, Beirut oder Bagdad. Vor allem fürchtet die Führungsriege der Islamischen Republik wohl ein letztes Manöver Trumps, um die Möglichkeiten Bidens im Nahen Osten zu beschränken. Um dies abzuwenden, übt man sich in Zurück­haltung – was dem iranischen Regime nun wirklich nicht liegt. Schon nach der Tötung von Soleimani und al-Mu­han­dis Anfang des Jahres folgten den vollmundigen Racheankündigungen nur der symbolische Beschuss von ­US-amerikanischen Einrichtungen im Irak.

Aus iranischer Sicht ist das nicht nur ein Gesichtsverlust, es birgt auch eine reale Gefahr, denn es offenbart die Schwäche des Regimes. Nur eine Woche vor dem Anschlag auf Fakhrizadeh war nach Angaben der Nachrichtenagentur AP, die sich auf irakische Offizielle berief, Esmail Ghaani, der Nachfolger Soleimanis, im Irak, um den unter iranischer Kontrolle stehenden schiitischen Milizen klarzumachen, dass sie die US-Amerikaner zur Zeit nicht provozieren sollen. Ein Berater des Obersten Führers Ali Khamenei, der als Präsidentschaftskandidat gehandelte Hossein Dehghan, warnte in einem Interview vor einem Krieg in den letzten Tagen der Regierungszeit Trumps.

Der Ausbruch eines großflächigen Krieges ist eher unwahrscheinlich – den will letztlich niemand. Die Sorge, die die iranischen Machthaber vor ­allem umtreiben dürfte, ist, dass die künftige US-Regierung nicht die erhofften Zugeständnisse macht und der Iran isoliert bleibt. Die Möglichkeit ­einer Rückkehr des designierten US-Präsidenten zum Atomabkommen und damit der Aufhebung von Sanktionen bestimmt auch die inneriranischen Machtkämpfe vor den Präsidentschaftswahlen im Juni 2021. Da die sogenannten Moderaten von den Parlamentswahlen bereits überwiegend ausgeschlossen wurden und Präsident Hassan Ro­hani nach zwei Amtszeiten nicht noch einmal kandidieren darf, ist es sehr wahrscheinlich, dass wieder ein »Hardliner« an die Macht gelangt.

In diesen inneriranischen Auseinandersetzungen ist demonstrative Härte oder angebliche Kompromissbereitschaft gegenüber den USA so etwas wie die symbolische Währung der poli­tischen Lager. Die Mehrheit des Parlaments hat jüngst gegen den Widerspruch Rohanis ein Gesetz beschlossen, das die weitere Anreicherung von Uran und den Ausstieg aus dem Atomabkommen fordert. Es ist das alte Spiel vom good cop und bad cop, das man in Teheran inszeniert.

Rohani und sein Außenminister ­Mohammed Javad Zarif haben in der üblichen Rollenverteilung als »mode­rate« Kräfte vergleichsweise versöhnlich darauf hingewiesen, dass das Atomabkommen wiederbelebt werden könnte. Eine Neuverhandlung des Abkommens schlossen aber auch sie aus, das ist die offizielle Linie. Ohne eine solche Neuverhandlung, die vor allem das ambitionierte iranische Raketenprogramm umfassen müsste, wird es allerdings keine Wiederbelebung des Atomabkommens geben. Das hat jüngst der deutsche Außenminister Heiko Maas klargestellt.

Wenn sich sogar die unermüdlich ­dialogwilligen Deutschen so deutlich äußern, dürfte man auch in Teheran wissen, dass die vier Jahre der Präsidentschaft Trumps nicht einfach ausgelöscht werden können und es kein Zurück in die Obama-Ära geben wird. Also muss man demnächst wohl wieder symbolische Botschaften austauschen. Die Kommandeure der Revolutionsgarden und die Entwickler der Waffenprogramme werden wohl mit sehr ungutem Gefühl in ihren Autos unterwegs sein.