Aleksandar Vučić hat in Serbien erneut die Präsidentschaftswahl gewonnen

Auf Vučić folgt Vučić

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Schön für den, der alles vereinen kann: die Annäherung an die EU und die gute Verbindung zu Wladimir Putins Russland, politische Macht und medialen Einfluss, den Staat und die eigene Partei. Auf Aleksandar Vučić trifft das zu, er hatte am Sonntag erneut Erfolg. In Serbien fanden an diesem Tag vorgezogene Neuwahlen statt, Parlaments-, Präsidentschafts- und in Belgrad und anderen Gemeinden zudem Kommunalwahlen. Der seit 2017 amtierende Präsident Vučić, der sich für diesen vorgezogenen Wahltermin wegen guter Umfrageergebnisse entschieden hatte, wurde mit rund 59 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Das von seiner nationalkonservativen Serbischen Fortschrittspartei (SNS) angeführte Parteienbündnis kam bei den Parlamentswahlen mit rund 43 Prozent der Stimmen ebenso auf den ersten Platz. Der bei der Präsidentschaftswahl Zweitplatzierte, Zdravko Ponoš vom oppositionellen Bündnis »Allianz für den Sieg«, kam auf nur rund 18 Prozent der Stimmen, auch bei der Parlamentswahl lag das zweitplatzierte Oppositionsbündnis mit rund 13,6 Prozent der Stimmen weit hinter dem von Vučić (Stand jeweils nach Auszählung von über 97 Prozent der Wahlzettel).

Die Opposition berichtete über Einschüchterung und Manipulation während der Wahlen zugunsten von Vučić und der SNS. Ohnehin üben Vučić und die Regierung seit Jahren großen Druck auf die Medien aus; die meisten berichten mittlerweile sehr wohlwollend über den Präsidenten. Zudem soll die SNS staatliche Ressourcen für Partei­zwecke missbrauchen, die Regierung immer autoritärer vorgehen. All das verschafft Vučić und der SNS von vornherein einen Vorteil bei Wahlen, doch darauf allein wollten sie sich offenbar nicht verlassen, wie Berichte über Wahlunregelmäßigkeiten nahelegen.

Dass der serbische Nationalist Vučić den russischen Autokraten Putin zu seinen »traditionellen Freunden« zählt, passt ins Bild. Vučić hat es geschafft, die russische Aggression gegen die Ukraine zwar zu verurteilen, denn mit der EU möchte er es sich nicht verscherzen, Sanktionen gegen Russland aber auszuschließen, ­damit der russische Bruder nicht sauer wird – »Frieden. Stabilität. Vučić« eben, wie sein Wahlslogan lautete, Betonung dabei auf »Vučić«.