Jungle+ Artikel 14.04.2022
Die Linkspartei diskutiert über ihre »friedenspolitischen Grundsätze«

Zerrüttete Grundsätze

Die Partei »Die Linke« streitet angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine über ihre »friedenspolitischen Grundsätze«. Bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen im Mai kämpft die Partei gegen die Bedeutungslosigkeit in den westlichen Bundesländern an.

Widersprüche gehören bei der Partei »Die Linke« zum Konzept. Innerhalb der Partei gibt es unterschiedliche Strömungen, die sich gegenseitig bekämpfen, und gleich so viele von ihnen, dass die innerparteilichen Machtverhältnisse sich kaum überblicken lassen beziehungsweise sich ständig verschieben.

»Man kann nicht an ›Wahrheiten‹ festhalten, die von Panzern und Raketen zermalmt wurden.« Susanne Hennig-Wellsow, Co-Vorsitzende der Linkspartei

Manche wie das »Forum Demokratischer Sozialismus« sind eher reformorientiert und zielen auf Regierungsbeteiligungen der Linkspartei. Zu den orthodoxen Strömungen, die Fundamentalopposition praktizieren wollen und freilich auch untereinander zerstritten sind, zählen etwa die »Antikapitalistische Linke«, die »Sozialistische Linke« und die »Bewegungslinke«. Wieder ­andere changieren zwischen Reformismus und Orthodoxie, beispielsweise die »Emanzipatorische Linke«. Und zumindest in der ansonsten stramm antizionistischen Jugendorganisation hält man sich sogar einen kleinen israelso­lidarischen Arbeitskreis namens »Shalom« als Feigenblatt.

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