24.09.2017 / 18:56 Uhr

Kurdisches Referendum: Darum jetzt nicht!

Von
Amed Sherwan

Barzani hat beim mir zum ersten Mal bei einem Aufmarsch von ihm und seinem Gefolge durch Erbil bleibenden Eindruck hinterlassen. Schwerbewaffnete Truppen begleiteten seinen Zug durch die Straßen und die Luft war von Helikoptern gefüllt. Das bedrohliche Bild passte zu den Fotos von Barzanis riesigem, militärbewachten Anwesen, die ich aus den Medien kannte.

Ich wusste schon als Kind, dass die Barzani-Familie ein mächtiger Clan war und viele große Unternehmen in Kurdistan hatte. Und dass man sich mit den Barzanis gut stellen musste, um in Kurdistan Erfolg zu haben. Ich wusste, dass Barzani sich bei Zahnschmerzen sofort mit Privatflugzeug zur Behandlung nach Europa fließen ließ, während normale Leute sogar mit lebensbedrohlichen Krankheiten keine Chance auf Behandlung hatten, weil unser eigenes medizinisches System so beschissen war. Und ich wusste, dass man die Barzanis auf keinen Fall öffentlich kritisieren durfte, weil man sonst sterben könnte.

In der Weltgeschichte ist es  keine neue Idee, von Problemen abzulenken, in dem man das Volk um eine gemeinsame Idee sammelt. Und was wäre da besser als der kurdische Nationalismus und der lang gehegte Wunsch nach einem eignen Staat.

Persönlich erschütterte mich vor allen Dingen der Tod Sardasht Osmans in 2010. Er war Student und kritischer Blogger. Ich bewunderte seinen Mut und Witz. Aber kurz nachdem er ein satirisches Gedicht über Barzanis Familie geschrieben hatte, das viel Aufmerksamkeit erregte, wurde er vor der Universität gekidnappt und später tot aufgefunden. Die Regierung stritt jede Verantwortung ab, aber das Signal war deutlich: Mit Barzani war nicht zu spaßen!

Als die Medien sich nach meiner Freilassung für meinen Fall interessierten, hatte meine Familie daher viel größere Angst davor, dass ich durch Regierungskritische Aussagen als Gotteslästerung in Gefahr geraten könnte.

Barzani ist in meiner Erinnerung schon immer da gewesen. Als Chef der Partei PDK (Demokratische Partei Kurdistans) ist er seit 2005 Präsident der autonomen Region Kurdistan.  Die Verfassung lässt nur zwei vierjährige Amtsperioden zu, 2013 ist seine Präsidentschaft trotzdem um zwei Jahre verlängert worden. Im August 2015 ist Barzani dann einfach auf seinem Posten geblieben und hat das Parlament kurzerhand schließen lassen, um die Regierungsgeschäfte ungestört führen zu können. Praktisch hat er es dadurch gelöst, den Parlamentspräsidenten von der Oppositionspartei Gorran (Liste für Wandel)  an seiner Einreise nach Erbil zu hindern und die Tore des Parlaments zu schließen.

Dieser Staatsstreich ist nicht überall in der Bevölkerung gut angekommen. Die PDK bekommt nicht nur von der Opposition Gegenwind. Mit ihrer Koalitionspartei PUK (Patriotische Union Kurdistans) verbindet die PDK ein jahrzehntelanger Konflikt.

Und die Stimmung in Kurdistan ist nicht davon besser geworden, dass Kurdistan in einer Finanzkrise ist. Die Regierungsangestellten warten auf die Auszahlung ihrer Gehälter, obwohl die Regionalregierung Öleinnahmen in Millionenhöhe hat.  Immer wieder gibt es deutliche Hinweise auf Korruption und Unterschlagung Seitens der Regierung, weil nachweislich viel mehr Öl gewonnen wird, als die offiziellen Berichte zu Öleinnahmen hergeben.

Die guten politischen Beziehungen Barzanis zu Erdogan sind vielen Kurden zuwider. Und die Gerüchte darüber, dass der Ölhandel mit dem IS über Mittelsmänner der kurdischen Regierung floriert, macht Barzani auch nicht beliebter. Die Jesiden haben Barzani zudem nie verziehen, dass die PDK ihnen Sicherheit vor dem IS versprochen hatte, sich die Peshmerga (die Streitkraft der Autonomen Region Kurdistans) aber tatsächlich zurückzog und dem Genozid an den Jesiden im August 2015 tatenlos zusah.

In der Weltgeschichte ist es  keine neue Idee, von Problemen abzulenken, in dem man das Volk um eine gemeinsame Idee sammelt. Und was wäre da besser als der kurdische Nationalismus und der lang gehegte Wunsch nach einem eignen Staat. Die Kurden sind das größte Volk der Welt ohne einen eigenen Staat. Das Volk ist durch Willkürgrenzen der einstigen Kolonialmächte geteilt, seither als Minderheit unterdrückt und hat nach dem Selbstbestimmungsrecht der Völker längst einen eigenen Staat verdient.

Sowohl Syrien als auch Irak sind als Staaten mehr oder weniger aufgelöst und befinden sich in Dauerbürgerkriegen. Es passt in die weltpolitische Agenda, gerade jetzt die Unabhängigkeit zu fordern. Und Dank der Siege der Peschmerga im Kampf gegen den IS und der gewonnen Schlacht um Mossul hat Barzani die Argumente auf seiner Seite und sieht sich in der Lage, den lange gehegten Wunsch nach einem kurdischen Staat auf Basis einer Volksabstimmung umzusetzen.

Barzani argumentiert dafür, dass ein neuer kurdischer Staat das wirksamste Mittel gegen den IS darstellt. Ein demokratisch-pluralistischer kurdischer Staat soll der stabilisierende Faktor werden in einer Region, die zwischen Sunniten und Schiiten sowie westlichen und islamischen Interessen zerrieben wird. Klingt logisch und verlockend – allerdings nur wenn man ausblendet, dass Barzani mit diesem Schritt seine Macht nur verfestigen und als Befreier der Kurden gefeiert werden wird.

Die Opposition hat daher vor dem Referendum eine Reetablierung der parlamentarischen Strukturen gefordert.  Und tatschlich ist in diesem September das Parlament zum ersten mal wieder zusammengekommen. Barzani will damit auch der Weltöffentlichkeit zeigen, dass die Demokratie in Kurdistan funktioniert.  Und auch die Mehrheit der Kurden jubelt. Vergessen sind die Finanzkrise, die Korruptionsvorwürfe und die Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Ohne internationale Unterstützung und nationalen Konsens ist die Gefahr von sowohl Kriegen und Bürgerkriegen hoch.

Die Gorran-Partei hält sich den Parlamentssitzungen aber fern und fordert, dass es vorher einen Rücktritt Barzanis und ordentliche Präsidentschaftswahlen geben muss. Auch andere kritischen Stimmen in Kurdistan weisen darauf hin, dass die Abstimmung um die Unabhängigkeit zum falschen Zeitpunkt stattfindet. Deshalb hat sich in Kurdistan unter dem Motto »No for Now!« Eine Gegenbewegung etabliert.

Ohne internationale Unterstützung und nationalen Konsens ist die Gefahr von sowohl Kriegen und Bürgerkriegen hoch. Die Unabhängigkeitserklärung ist ein riskantes Vorhaben, das nicht nur interne Konflikte verstärken, sondern Kurdistan auch sonst viele Feinde machen könnte. Einen ersten Warnschuss hat der Iran bereits damit abgegeben, die Flugruten zwischen Iran und Kurdistan am Tag vor dem Referendum zu schließen.

Unbeirrt von der Kritik feuert Barzani feuert die nationalistische Stimmung an. Wie massiv es ihm gelingt, merke ich sogar hier auf Abstand in Deutschland.  Ich habe meine Sympathie für die »No for Now!« auf Facebook geäußert und sofort mehrere Nachrichten dazu bekommen, dass ich ein Vaterlandsverräter sei, dann solle ich doch Arabisch statt Kurdisch sprechen, ich wolle wohl lieber ein irakisches Terrorregime, ich sei ein Opfer iranischer Propaganda usw.

Unheimlich an dieser nationalistisch gefärbten Atmosphäre ist für mich, dass in den Unabhängigkeitsbestrebungen auch Gebiete eingeschlossen sind, in denen nicht nur Kurden leben. Aufgrund der jahrelangen Unterdrückung und Völkermorde durch arabische Regimes, hassen viele Kurden die Araber. Und ich habe schon als Kind gelernt, dass man Araber nicht trauen kann. Kurdistan rühmt sich der Toleranz zum Beispiel gegenüber Juden. Das Überleben der Jesiden ist der Regierung aber offensichtlich scheißegal gewesen. Wie werden sie in ihrem neuen Staat erst mit der arabischen Minderheit umgehen?

Wenn ich die Bilder der aufgeheizten Menschenmassen in Kurdistan sehe, mache ich mir ernsthaft Sorgen, ob es wirklich darum geht, Frieden und Sicherheit für alle zu sichern? Ich bin nicht vor Ort und verfolge das Geschehen nur auf Abstand. Aber alle Menschen, die ich in Kurdistan schätzen gelernt habe, weil sie mir damals beigestanden haben, als ich verfolgt worden bin, stehen dem Vorhaben Barzanis sehr skeptisch gegenüber und zweifeln daran, dass es überhaupt faire Wahlen geben wird.

Ich wünsche meiner Familie, dass sie in Zukunft in einem unabhängigen Kurdistan leben können. Aber aus meiner Sicht ist der Zeitpunkt noch nicht gekommen. Erst müssen demokratische Strukturen geschaffen werden, die allen Menschen in Kurdistan eine friedliche und sichere Zukunft in einem freien Staat ermöglichen.

No for Now!