Proteste gegen das Regime im Jemen

Rückkehr statt Rücktritt

Überraschend ist der jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh aus dem Exil in Saudi-Arabien zurückgekehrt. Die Kämpfe in der Hauptstadt Sanaa eskalieren, das Protestcamp der Demokratiebewegung wurde mit Granaten beschossen.

Anzeige

Ali Abdullah Saleh, der Präsident des Jemen, hat es wieder einmal geschafft. Nach acht Monaten Dauerprotesten im Land, heftigen Kämpfen, die de facto zu einem Bürgerkrieg führten, einem Attentat, das er im Sommer nur schwer verletzt überlebte, und einem darauf folgenden dreimonatigen unfreiwilligen Exil in Saudi-Arabien stieg er zur großen Überraschung nahezu aller am Freitag vergangener Woche in Jemens Hauptstadt Sanaa aus einem Flugzeug.
Eigentlich war die einhellige Meinung im In- und Ausland, dass Saleh kaum jemals wieder jemenitischen Boden betreten würde. Sein Sohn Ahmed hielt mit drei Cousins als Befehlshaber der Präsidentengarde zwar die Stellung in Sanaa und war nach dem Abflug seines schwerverletzten Vaters schnell in den Regierungspalast gezogen. Aber die Saudis, so dachte man, würden ihren Gast nach seiner Genesung nicht wieder gehen lassen. Schließlich üben die Golfmonarchien mit ihrem Kooperationsrat (GCC) seit Monaten Druck auf Saleh aus, endlich abzutreten und einen einigermaßen geordneten Regierungswechsel im Jemen zuzulassen. Ein Interesse an demokratischen Reformen im Sinne der Demonstranten des jemenitschen Youth Movement treibt die Saudis dabei keineswegs, aber ein sich vollends destabillisierender Jemen ist angesichts der langen Grenze zu Saudi-Arabien sicherlich eine Horrorvorstellung für das Königshaus.
Der überraschenden Entscheidung Saudi-Arabiens, Saleh wieder gehen zu lassen, obwohl er sich standhaft weigert, sein Amt aufzugeben, war durch eine symbolische Geste vorbereitet worden. An eben jenem Tag, als die Soldaten der Präsidentengarde wieder einmal ein Massaker an den campierenden Demonstranten auf dem Change Square in Sanaa verübten, wurden Bilder von einem Treffen Salehs mit dem saudischen König Abdullah veröffentlicht. Dem Abflug Salehs in die jemenitische Hauptstadt war zudem ein weiterer erfolgloser Versuch vorausgegangen, mit Hilfe eines Emissärs des GCC in Sanaa einen Waffenstillstand auszuhandeln sowie alle beteiligten Parteien auf einen Übergangsplan des Golfkooperationsrates einzuschwören.

Doch weder wollten die Demonstranten von ihrer verständlichen Forderung ablassen, dass Saleh mitsamt seinen Verwandten unverzüglich abtreten müsse, noch wollten sie mit dem Emissär der Golfmonarchien überhaupt verhandeln, solange die Präsidentengarde nicht aufhört auf Demons­tranten zu schießen. Dies lehnte Ahmed Saleh, der Sohn des Präsidenten, allerdings strikt ab. Und so war es wohl vor allem sein Befehl, die Kämpfe in Sanaa zu intensivieren, der schließlich seinen Vater zurück in die Hauptstadt brachte. Offensichtlich waren die Saudis zu der Überzeugung gelangt, dass sie ohne Saleh keine Chance hätten, die Lage in Sanaa in ihrem Sinne zu stabilisieren.
Die Rückkehr Salehs dürfte jedoch die Konflikte weiter verschärfen. Eine Woche zuvor waren die wegen des monatelangen Stillstands frustrierten Demonstranten vom Change Square aufgebrochen, um über eine Art grüne Grenze, die Sanaa längst teilt, in das vom Präsidentensohn kontrollierte Stadtgebiet zu marschieren. Nachdem der Demonstrationszug zuerst mit Fäkalien und Abwasser bespritzt worden war, schossen die Soldaten, schließlich wurde auch das Camp der Protestierenden mit Granaten und Panzerfäusten attackiert.
Auf Youtube gepostete Clips zeigen fürchterliche Szenen aus dem Feldhospital der Demonstranten, das in einer Moschee eingerichtet wurde. Bei den sich immer weiter ausbreitenden Kämpfen ging die Zahl der Verletzten und Toten in die Hunderte. Dabei gehören neben den weiterhin unbewaffneten Demonstranten des Youth Movement und diverser Oppositionsparteien auch zwei bewaffnete Gruppierungen zu den Gegnern der Soldaten Salehs.
Ein Teil der Armee hat sich im Frühjahr vom Präsidenten abgewandt und behauptet, die Demonstranten zu schützen. Diese »First Armoured Division« wird allerdings von Ali Mohsin kommandiert, einem entfernten Verwandten Salehs, der jahrzehntelang dessen Verbündeter war und erst mit dem Aufstieg des Präsidentensohns in Konfrontation mit dem Präsidenten geriet. Zudem wurden auch die Stammeskämpfer der Ahmar-Konföderation schnell in die Kämpfe hineingezogen. Sie kontrollieren ebenfalls einen Teil Sanaas und dienen den Interessen der mächtigen Ahmar-Familie, unter deren direktem Einfluss auch die vielleicht bedeutendste und gemäßigt islamistische Oppositionspartei steht.
Die überraschende Ankunft Salehs am Morgen eines weiteren Protestfreitags brachte das zu erwartende Ergebnis: Massendemonstrationen, eskalierende Kampfhandlungen und erschossene Demonstranten. Am Sonntag nach seiner Ankunft hielt der Präsident wieder einmal eine große Ansprache im Fernsehen, es war zudem der symbolträchtige Vorabend des Jahrestags des Beginns der jemenitischen Revolution von 1962. Damals wurde der absolutistisch regierende, königsgleiche Imam vertrieben, unter dessen Herrschaft der Jemen sich jahrzehntelang fast vollständig vom Rest der Welt isoliert hatte. Die Revolution mündete in einen jahrelangen, äußerst blutigen Bürgerkrieg, in den auch andere arabische Staaten wie Ägypten und Saudi-Arabien eingriffen.

Die blutige Gründungsgeschichte des modernen Jemen lässt erahnen, wie das endgültige Scheitern dieses Staates aussehen könnte. Salehs Fernsehauftritt war also symbolbefrachtet, zumal es plötzlich auch wieder etwas mehr Strom in Sanaa gab. Schließlich sollten möglichst viele glückliche Jemeniten die erneuten Versprechungen ihres Präsidenten zu sehen und zu hören bekommen: Er werde demnächst zurücktreten und bald solle es auch Wahlen geben. Solche Versprechungen kennen die Menschen im Jemen bereits seit Jahren, schließlich gehörte es schon vor zwei Wahlperioden zur Rhetorik Salehs, anzukündigen, er wolle nicht mehr für die Präsidentschaft kandidieren.
Das Versprechen baldiger Wahlen bekam auch der deutsche Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel von seinen jemenitischen Gesprächspartnern in New York jüngst zu hören. Diese Meldung zeigt die ganze Bedeutungslosigkeit Deutschlands in diesem Konflikt auf, obwohl doch der Jemen jahrzehntelang als ein Modell deutscher Entwicklungshilfe und deutschen Engagements in der Region galt. Aber zum Konflikt im Jemen fällt offensichtlich niemandem in der Bundesregierung etwas ein.
Im Gegensatz zu den Amerikanern, die offensichtlich recht rührig und in dubioser Weise hinter den Kulissen tätig sind. So bekundete der Sondergesandte für den Jemen, John Brennan – wohl kaum zufällig eigentlich ein Terrorismusexperte –, vor kurzem seine Zufriedenheit über die Kooperation der unter dem Kommando von Salehs näherer Verwandtschaft stehenden jemenitischen Antiterroreinheiten mit den Amerikanern. Die Zusammenarbeit sei so gut wie seit Jahren nicht. Dabei dürften gerade Brennan die kaum zu ignorierenden Hinweise bekannt sein, dass das Regime von Saleh Beziehungen zur vielzitierten und sagenumwobenen Aqap (al-Qaida auf der Arabischen Halbinsel) unterhält.

Denn die Aqap ist, wie die anderen obskuren Islamistengruppen und Milizen, die irgendwo im fast menschenleeren Süden des Jemen auf- und wieder abtauchen, äußerst hilfreich für Saleh. Die Jihadisten werden zufällig immer dann besonders aktiv, wenn der Druck auf den Präsidenten, nun doch endlich zurückzutreten, wieder stärker wird. So ließ man im Sommer die Islamisten zwei größere Ortschaften im Süden des Jemen mehr oder minder kampflos übernehmen, um sie fortan mal mehr und mal weniger engagiert mit Regierungssoldaten zu bekämpfen. Dabei wurden aber des Öfteren eher die Einwohner unter Feuer genommen, die sich gegen die Islamisten zu wehren versuchten, als die Islamisten. Leidtragende dieser Politik sind die Menschen in der Region, die, sofern sie nicht geflohen sind, unter dem Terrorregime der Jihadisten leben. Derzeit macht die Geschichte die Runde, dass einem Jungen im Süden wegen Diebstahls der Arm amputiert worden sei.
Ein wesentlicher Grund für die Amerikaner, die Intrigen Salehs zu tolerieren, dürfte darin zu sehen sein, dass sie die konkreten Machtverhältnisse »auf dem Boden« nicht sonderlich interessieren, solange sie aus der Luft ihren Krieg führen dürfen. Denn es ist ein regelrechter Drohnenkrieg, der seit Mai dieses Jahres von der Welt kaum bemerkt über Somalia und dem Süden des Jemen angeblich gegen Islamisten geführt wird – und der nun noch einmal erheblich ausgeweitet werden soll. Wer dort tatsächlich von Hellfire-Raketen getroffen wird, ist kaum feststellbar.
Die Lage der Demonstranten auf dem Change Square in Sanaa, ebenso wie die der Demonstranten in Taiz, der zweitgrößten Stadt des Jemen – dort wurde das lokale Protestcamp Ende Mai mit einem Massaker geräumt –, sieht wenig hoffnungsvoll aus. Sie bleiben friedlich und werden dennoch beschossen, denn sie sind den anderen Konfliktparteien im Weg, die eine freie Schussbahn brauchen.