Französische Intervention in der Zentralafrikanischen Republik

Schmetterling im Anflug

Pünktlich zum Afrika-Gipfel in Paris begann eine neue französische Militärintervention. In der Zentralafrikanischen Republik sollen die Kämpfe der Milizen beendet werden.

Blutrot ist das Symbol der »Opération Sangaris«, wie der offizielle militärische Name für die Intervention in der Zentralafrikanischen Republik (ZAR) lautet. Sangaris ist der Name eines tropischen Schmetterlings, der in dem Land vorkommt, leuchtend rot und bei Sammlern beliebt ist. Eine Anspielung auf die Farbe des Blutes dürfte allerdings nicht die Absicht der Namensgeber gewesen sein. Ein Strategieforscher erklärte der französische Wirtschaftszeitung Les Echos, die Benennung nach einem Schmetterling habe vielmehr signalisieren sollen, die Intervention werde »leicht und kurzlebig« sein.
Nach Angaben der französischen Regierung soll die Intervention nicht länger als sechs Monate dauern. Es ist allerdings keineswegs sicher, dass der Zeitplan eingehalten wird. Am Donnerstagabend vergangener Woche begann die Entsendung von insgesamt 1 600 französischen Soldaten in das Land in der Mitte Afrikas. Der Zufall wollte es, dass der erste Tag der Intervention am Freitag mit der Eröffnung des Frankreich-Afrika-Gipfels zusammenfiel. Dieser stand im Zeichen von »Frieden und Sicherheit in Afrika«, sollte unter anderem die politischen Lehren aus dem Krieg in Mali ziehen und fand bis zum Samstag im Elysée-Palast statt.
Mit den Einladungen zum Gipfel brach François Hollande ein weiteres seiner Wahlversprechen. Er wollte sich von der traditionellen neokolonialen Politik der Françafrique distanzieren, im Januar 2012 hatte er bei einer Wahlkundgebung in der Pariser Vorstadt Le Bourget ausgerufen: »Es gehört zur Beendigung der Praktiken der Françafrique, dass ich als Präsident nicht länger die Dik­tatoren mit Prunk und Pomp in Paris empfangen werde.« Diktatorisch regierende Staatsoberhäupter, Autokraten und Potentaten aus der französischen Einflusszone in Afrika fanden sich jedoch auch diesmal wieder unter den geladenen Gästen, vom Präsidenten der Republik Kongo, Denis Sassou-Nguesso, der seit seiner blutigen Rückkehr an die Macht 1997 als Schlächter gilt, und dem tschadischen Präsidenten Idriss Déby Itno bis zum Autokraten des Kleinstaats Djibouti, Ismail Omar Guelleh.

Ursprünglich sollte die Debatte über die Intervention in Mali den Gipfel prägen, der zunächst eher militärpolitischen Themen sowie der Terrorismusbekämpfung gewidmet sein sollte, bevor dann auch noch die Themen Klimaschutz und »nachhaltige Entwicklung« auf die Tagesordnung gesetzt wurden. Für jedes Thema blieben dann aber nur jeweils zwei Stunden Zeit und von einer Diskussion konnte keine Rede sein. Die Abschlusserklärung war von der Gipfelleitung vorab fertig formuliert worden. In ihr sind allerhand wohlfeile und schön klingende Absichtserklärungen enthalten – allerdings nicht das Versprechen einer Demokratisierung, das nur indirekt im Punkt 13 anklingt, wo es um die Stärkung der politischen Rolle von Frauen geht. Die Intervention in Mali spielte dann doch noch eine wichtige symbolische Rolle beim Abschluss des Gipfels. Der im August gewählte malische Präsident Ibrahim Boubacar Keita konnte durchsetzen, dass die Folgeveranstaltung des Gipfels im Jahr 2014 in Malis Hauptstadt Bamako stattfinden wird.
Gern sähe es die französische Regierung, wenn die soeben begonnene Intervention in der Zen­tralafrikanischen Republik ebenso von der Mehrheit der Bevölkerung begrüßt würde, wie es in Mali der Fall zu sein schien. Die ZAR hat mit fünf Millionen Einwohnern nur ein Drittel der Bevölkerung Malis, aber ihr Staatsgebiet ist um zehn bis 15 Prozent größer als das Frankreichs. Und anders als der Norden Malis, wo zu Anfang des Jahres die nach einer Großkatze benannte »Opération Serval« begann, in deren Rahmen noch immer fast 3 000 französische Soldaten im Einsatz sind, bietet das Territorium der ZAR zahllose Schlupfwinkel. Im Unterschied zum wüstenhaften Norden Malis ist das Land überwiegend von Savanne und Wäldern bedeckt, so dass sich kleine Gruppen von Kämpfern auch vor der Satellitenüberwachung verbergen können.
Vor allem kann Frankreich kaum damit rechnen, von allen am Konflikt Beteiligten als neutrale Macht anerkannt zu werden. Zwar gab und gibt es in Mali ebenfalls Vorbehalte gegen eine militärische Einmischung der früheren Kolonialmacht. Doch waren die jihadistischen Gruppen, die den Norden erobert hatten, politisch isoliert und die französische Intervention erschien nicht als Versuch, in einem innenpolitischen Machtkampf dem Wunschkandidaten zur Herrschaft zu verhelfen. In der ZAR jedoch ist die Lage anders, vor allem hat sich Frankreich dort seit langen Jahren an allen innenpolitischen Konflikten mehr oder weniger direkt beteiligt.
Nach der formalen Unabhängigkeit des Landes im Jahr 1960 übte Frankreich großen Einfluss auf die dortigen Machtverhältnisse aus, wie in vielen früheren Kolonien in West- und Zentralafrika. Als bislang letzter Präsident amtierte in der ZAR seit 2003 François Bozizé. Er genoss zunächst die Unterstützung seines französischen Amtskollegen Jacques Chirac, doch dessen Nachfolger Nicolas Sarkozy betrachtete Bozizé als engstirnig und borniert. Die Beziehungen beider Länder verschlechterten sich. Wegen der Schwäche der zivilen Opposition, die sich nicht gegen das Regime durchzusetzen vermochte, schlossen sich viele Unzufriedene der bewaffneten Rebellenkoalition Séléka (Allianz) an. Ende März dieses Jahres übernahm diese mit Gewalt die Macht in der Hauptstadt Bangui. Die dortige Zentralregierung brach zusammen und Michel Djotodia, der Anführer von Séléka, ernannte sich zum Präsidenten. Viele Kämpfer der Séléka sind eher Banditen, bereits vor dem Sturz Bozizés kam es zu Plünderungen, Überfällen und Vergewaltigungen. Die Gewalttaten häuften sich nach der Machtübernahme Djotodias. In den ländlichen Gebieten und später auch in den Städten entstanden Gruppen zur Selbstverteidigung gegen die Milizen der Séléka, jene bezeichnet man inzwischen mit dem Namen Antibalaka (Anti-Machete).

Manche dieser Gruppen sind rein defensive Zusammenschlüsse von Dorfbewohnern. Aber manche entwickelten sich zu Milizen, die mit der Séléka um Macht und materielle Vorteile streiten. Hinzu kam eine Konfessionalisierung des Konflikts. Die Séléka rekrutierte ihre Mitglieder vorwiegend aus dem muslimischen Teil der Bevölkerung, der an der Grenze zum Tschad und zum Sudan wohnt. Vor allem aber wäre ihr Erfolg ohne die Unterstützung der tschadischen Diktatur, die die stärkste Militärmacht in der Region innehat, undenkbar gewesen. Angehörige der christlichen Bevölkerungsgruppen im Zentrum und im Süden der ZAR zeigten daraufhin in den vergangenen Monaten eine oft pauschale Feindseligkeit gegen Muslime. Es kam zu Übergriffen auf Zivilisten der jeweils anderen Religion. Nach Angaben der Uno sind 400 000 Menschen vor den Kämpfen geflüchtet, es drohe eine Hungersnot. Vergangene Woche wurden in der Hauptstadt Bangui bei Kämpfen zwischen rivalisierenden bewaffneten Gruppen 400 Menschen getötet. Rund 10 000 Flüchtlinge drängten sich um den Flughafen von Bangui-M’poko zusammen.
Für die Intervention liegt ein Mandat des UN-Sicherheitsrats vor. Die Ankunft der französischen Soldaten, die bereits im Land befindliche afrikanische Truppen verstärken, wurde deshalb von manchen Einwohnern zunächst begrüßt oder mit Erleichterung aufgenommen. Tatsächlich hat die Heftigkeit der Kämpfe seit dem Wochenende abgenommen, einige Milizionäre wurden entwaffnet oder gefangengenommen. Gleichzeitig kam es zu ersten Kämpfen mit den Interventionstruppen. So griff eine Gruppe von zehn Bewaffneten eine französische Militärpatrouille an, vier der Angreifer wurden getötet und mehrere verletzt. Am Dienstag wurde bekannt, dass am Wochenende auch zwei französische Soldaten bei Schusswechseln starben.
Dass Frankreich auf Dauer von allen Beteiligten als auf Ausgleich bedachte, neutrale Macht an­erkannt wird, ist jedoch unwahrscheinlich. Die Anhänger des alten Präsidenten Bozizé etwa dürften nach wie vor erheblichen Groll gegen Frankreich hegen. Sie hatten in den Weihnachtstagen vergangenen Jahres die französische Botschaft in Bangui belagert und ein Eingreifen des Landes zugunsten der damaligen Regierung gefordert. Anders als 1996, 1997, 2003, 2006 und 2007 intervenierte Frankreich dieses Mal jedoch nicht gegen die Rebellenverbände. Der Grund war, dass die französische Regierung sich offenkundig entschieden hatte, die Machtübernahme der Séléka zu akzeptieren.

Südafrika hingegen hatte Bozizé zunächst auch militärisch unterstützt, seine Truppen jedoch nach Kämpfen mit Kindersoldaten der Séléka abgezogen, da die südafrikanische Presse Bilder getöteter Heranwachsender gezeigt hatte und die Öffentlichkeit schockiert war. Beide Staaten haben ökonomische Interesse in der ZAR. Für Südafrika, das eine führende Rolle in der Edelstein- und Goldverarbeitung spielt, geht es um die Diamantenvorkommen im Land. Frankreich ist vor allem am Uran interessiert, das der französische Atomkonzern Areva dort verstärkt schürfen möchte.
Wirtschaftliche Interessen auf dem afrikanischen Kontinent werden von Frankreich keineswegs geleugnet. Am Vorabend des Gipfels im Elysée-Palast fand in Bercy, am Pariser Sitz des französischen Ministeriums für Wirtschaft und ­Finanzen, ein Wirtschaftsgipfel zu Afrika statt. Daran nahmen 560 Unternehmer teil, aber auch vier Staatschefs: jene Frankreichs, des Senegal, der Côte d’Ivoire sowie Tansanias. François Hollande gab dabei das Ziel vor, das Handelsvolumen Frankreichs mit dem afrikanischen Kontinent in den kommenden Jahren zu verdoppeln.
Um seine angestammten Positionen zu behaupten, wird Frankreich also wohl wieder an einer verstärkten Präsenz in Afrika interessiert sein. Hollande kündigte in der vorigen Woche beim Afrika-Gipfel an, Frankreich werde im kommenden Jahr 20 000 Soldaten afrikanischer Staaten ausbilden. Am Dienstagabend traf er auf dem Rückweg von der Gedenkfeier für Nelson Mandela in Soweto in der Zentralafrikanischen Republik ein.