Die Pressefreiheit in der Türkei geht uns alle an

Das Faustpfand

Die in der Türkei und anderswo inhaftierten Kolleginnen und Kollegen sitzen stellvertretend für alle Journalisten ein. Die Pressefreiheit ist kein nationales Gut, sie muss daher auch über alle Grenzen hinweg verteidigt werden.

Kommentar Von Silke Burmester
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Vergangene Woche wurde bekannt, dass Deniz Yücel mit einem Sonderpreis des Theodor-Wolff-Preises ausgezeichnet wird. Theodor Wolff war Chefredakteur des Berliner Tageblatts, bis er – als Jude – 1933 von den Nazis vertrieben wurde. Der Preis gilt als bedeutendster der Zeitungsbranche. Wenn er am 21. Juni in Berlin zum Überreichen bereitsteht, wird der Ausgezeichnete rund 2 200 Kilometer entfernt in der Zelle eines Istanbuler Hochsicherheitsgefängnisses sitzen, höchstwahrscheinlich in Einzelhaft, seit Wochen isoliert von den Mitgefangenen, ohne die Möglichkeit, Post zu verschicken und die an ihn adressierte zu lesen. Einen winzigen Hof hat er vor der sechs Quadratmeter großen Zelle, ein Austritt, um durch den engmaschigen Draht etwas Himmel zu erspähen, und, immerhin, rauchen darf er.

Deniz Yücel, türkischer und deutscher Staatsbürger, sitzt ein, weil er als Journalist seine Arbeit machte, weil er Fragen stellte und Sachverhalte aufschrieb, wie es in jedem Land möglich sein sollte, das die Freiheit der Presse als eine Grundlage seiner Demokratie begreift. Weil Recep Tayyip Erdoğan jedoch seinen Allmachtsanspruch und das »Klappehalten« der Türken durch so eine Bericht­erstattung bedroht sieht, ließ er Yücel einsperren. Man darf das als großes Kompliment für Yücels Arbeit werten. Bemerkenswert ist: Yücel schreibt als Korrespondent für Die Welt ausschließlich für ein deutsches Medium. Er veröffentlicht seine Texte nicht in der Türkei. Auch nicht auf Türkisch. Aber das spielt für Erdogan keine Rolle. Ein Feind seiner Herrlichkeit ist ein Feind zu allen Seiten des Bosporus.

Seit Erdoğan den Schafspelz abgelegt hat und sehr offensichtlich die Türkei zum Erdoğanschen Reich umbaut, sind systematisch kritische Medien mit Vorwürfen wie denen, PKK-nah zu sein und damit Terror zu unterstützen, zunächst diffamiert worden, bis sie in großem Stil durch den Staat geschlossen wurden – und ihre Journalisten verhaftet. Allein in einer Woche im vergangenen Sommer wurden 16 Fernsehsender, 23 Radiosender, 45 Tageszeitungen und drei Nachrichtenagenturen dichtgemacht. Derzeit sind mindestens 140 Journalistinnen und Journalisten in türkischen Gefängnissen, etliche in Silivri, dem Knast, in dem auch Deniz Yücel sitzt.
Wir Journalistinnen und Journalisten in Deutschland haben darüber berichtet. Wir haben berichtet, wie man berichtet, wenn ­irgendwo ein Erdrutsch zehn Menschen unter sich begräbt oder ein Reisebus verunglückt. Eine leichte Bestürzung im Ton der Nachricht. Ruhe in der Darstellung der Fakten und der Ursache und wieder mehr Dramatik bei der Frage, wie es weitergeht. Und das war es dann auch. Berichten. Ruhe. Kein Aufschrei. Keine kollektive Verbrüderung. Keine Solidarität.

Viele Journalisten verstecken sich hinter der Pflicht zur Neutralität und dem Anspruch, sich mit keiner Sache gemein zu machen, auch nicht mit einer guten. Und übersehen, dass die Pressefreiheit der anderen auch unsere Pressefreiheit ist.
Das patenteste Mittel, einen Staat in eine Diktatur zu wandeln, ist, die Presse und die Justiz auszuschalten. Entsprechend wurden in der Türkei auch keine Bäcker oder Hundezüchter verhaftet, sondern Journalistinnen und Journalisten. Aber wir Satten in Deutschland, wir Redaktionssitzer, deren größtes Problem es ist, dass der Rechner ausgerechnet dann nicht funktioniert, wenn der Systemadministrator in der Mittagspause ist, spalten das Geschehen in der Türkei ebenso von uns ab wie das in Ungarn und Polen, um in der Nachbarschaft zu bleiben. Dass wir uns nicht angesprochen fühlen, wenn in Myanmar Kollegen für ihre Berichterstattung in den Knast gehen, ist das eine. Aber das wir uns nicht einmal angesprochen fühlen, wenn in unseren Nachbarländern Kolleginnen und Kollegen an ihrer Arbeit gehindert oder für diese bestraft werden, sollte die Frage nach der charakterlichen Eignung von Journalistinnen und Journalisten als Wächter der Demokratie aufwerfen.

Vor allem das vergangene Jahr, Pegida und das Erstarken der AfD haben sehr deutlich gemacht, welch fragiles und eben nicht in Beton gegossenes Konstrukt die Demokratie auch in diesem Land ist. Und auch, welchen elementaren Beitrag die Medien zu ihrer Sta­bilität zu leisten haben. Diejenigen, die nicht begreifen, dass die in der Türkei inhaftierten Kolleginnen und Kollegen stellvertretend für sie im Gefängnis sind, dass es morgen unsere Demokratie sein kann, die Rechten und Populisten zum Opfer fällt, und die deshalb weiter so tun, als ginge sie das alles nichts an, müssen mit dem Klammersack gepudert sein.

Der Theodor-Wolff-Preis, mit dem Deniz Yücel im Juni ausgezeichnet wird, ist der x-te Preis, die x-te Auszeichnung, die er dieser Tage erhält. All diese Auszeichnungen sind ein Zeichen von Menschen, für die erst ein deutscher Journalist verhaftet werden musste, bis sie begreifen, dass Pressefreiheit kein nationales Gut ist. Dass in einer globalisierten Welt Pressefreiheit nicht auf Landesgrenzen beschränkt sein kann, damit die Idee eines Miteinanders, und sei es eines europäischen, funktioniert.
Man darf die Auszeichnung als Akt der Hilflosigkeit verstehen. So ein Preis, der nützt ja nichts. Keinen Tag früher wird Erdoğan Deniz Yücel aus der Haft entlassen lassen. Erdoğan wird ihn genau so lang in Haft behalten, wie er ihm als Faustpfand gegenüber der Bundesregierung nützlich sein kann. Eventuell sind das Jahre.

Jede einzelne Auszeichnung aber, die Deniz dieser Tage bekommt, jeder Marathon, der in seinem Namen gelaufen wird, jede Buchmessen-Mottoveranstaltung, jeder Autokorso, jeder Tanzabend kann zwei elementare Dinge bewirken: erstens den Blick darauf lenken, dass weit mehr Journalisten als nur ein einzelner deutscher unter Erdoğans Unrechtsregime gefangen gehalten werden. Und es kann zweitesns den Blick darauf lenken, dass Journalismus kein Beruf ist wie jeder andere. Sondern einer, der mit Demokratieerhalt zu tun hat und der Verpflichtung, mehr als nur hübsche Texte zu schreiben.