Signale aus Brasilien
»Faschisten«, kommentierte Elon Musk vergangene Woche eine Meldung auf seinem Microblogging-Dienst X, wonach die australische Regierung plant, Geldstrafen für Internetplattformen einzuführen, wenn diese nichts gegen die Verbreitung von gefährlichen Falschinformationen unternehmen. Ein Beispiel dafür, dass es derzeit zwischen dem Eigentümer der Plattform und manchen demokratischen Regierungen kracht.
Elon Musk postete auf X, ein Richter des Obersten Gerichtshofs Brasiliens sei ein »böser Diktator«, der sich »als Richter verkleide«.
Zuletzt hatte der Oberste Gerichtshof Brasiliens Anfang September ein Urteil bekräftigt, wonach X im Land zu sperren sei. Der Richter Alexandre de Moraes begründete die Entscheidung mit der »völligen Missachtung der brasilianischen Souveränität und insbesondere der Justiz« seitens der Plattform. Die rund 21 Millionen brasilianischen Nutzer:innen können seither nur noch illegal auf X zugreifen. Der X-Konkurrent Bluesky berichtet unterdessen von über 2,6 Millionen neuen Anmeldungen in den Tagen nach der Sperre, 85 Prozent davon stammten aus Brasilien.
Wie ist es dazu gekommen? Im Zuge der Wahlniederlage des rechtsextremen Präsidenten Jair Bolsonaro griff ein Mob seiner Unterstützer:innen am 8. Januar 2023 Regierungs- und Gerichtsgebäude in der brasilianischen Hauptstadt an. Der an den Sturm auf das US-Kapitol in Washington zwei Jahre zuvor erinnernde Umsturzversuch wurde von vielen Falschinformationen und Gewaltaufrufen in den sozialen Medien begleitet.
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