Pegida auf Hamburgisch heißt »Merkel muss weg«

Reizklima für Rechte

In Hamburg versuchen seit einigen Wochen Neonazis und andere extreme Rechte, unter der Parole »Merkel muss weg« eine wöchentliche Demonstration nach Art von Pegida zu etablieren. Sie stoßen dabei jedoch auf heftige Gegenwehr.

Einer der dämlichsten Ratschläge beim Thema »Was tun gegen Nazis?« lautet, man dürfe den Rechten nicht die Gelegenheit geben, sich als Opfer darzustellen. Das impliziert nicht nur, dass die Betreffenden die Nazis offenbar lieber triumphierend sähen, sondern ist schon deshalb schwierig, weil der typische selbsternannte Herrenmensch mindestens so sehr zum Rumheulen neigt wie ein verzogener ­Fünfjähriger.

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So etwa ein Teilnehmer einer »Merkel muss weg«-Kundgebung in Hamburg, deren Organisatoren seit einigen Wochen nach dem Vorbild Pegidas zum montäglichen Kartoffelauflauf aufrufen. »HAMBURG IST VERLOREN!!!« überschrieb der Facebook-Nutzer seinen Erfahrungsbericht und klagte (Schreibweise im Original): » … auf einmal waren wir umzingelt von Hunderten der ANTIFA!!! … Ich drehte mich um und wollte den Lautesten zur Rede stellen wie er drauf kommt das ich ein Nazi sei und warum er mich als SCHEIß DEUTSCHER Lautstark betitelt ohne erfolg daraufhin meinte ich zu dem Polizisten der Beleidigt mich hier aufs übelste vor Ihren Augen warum greifen sie nicht ein!!? … KEINE CHANCE ES SIND EINFACH ZU VIELE GEWESEN.«

Nüchterner beschrieben als in dieser deutschen Heldensage wiederholte sich an den vergangenen Montagabenden folgendes Szenario: In einem Freilaufgehege aus Absperrungen und Polizeiketten versammelten sich auf dem zentral gelegenen Gänsemarkt jeweils rund 200 bis 300 Personen zu einer extrem rechten Kund­gebung, über die Ende Februar der Verfassungsschutz berichtete, was antifaschistische Recherchearbeit schon Wochen zuvor herausgefunden hatte: »Die eigentlichen Initiatoren haben zum Teil einen Vorlauf in rechtsextremistischen Strukturen und entstammen auch dem Türsteher- und Althooligan-Milieu.« Diese Klientel stellte denn auch viele der Teilnehmenden, dazu gesellten sich Identitäre, AfD-­Lokalpolitiker und sonstige Hassbürger. Für die Anmeldung wurden – sei es um des gewünschten biederen Anstrichs der Veranstaltung willen oder, weil sich einfach kein Mann ohne ­ellenlanges Vorstrafenregister fand – Frauen vorgeschickt, die bisher nicht mit rechten Aktivitäten in der Öffentlichkeit aufgefallen waren, deren Facebook-Profile aber gute Kontakte zu ­organisierten Nazis offenbaren.

Drumherum fand jedes Mal so ­etwas wie ein 800- bis 1 000-köpfiges Familientreffen der aktivistischen Hamburger Linken von der Grünen Jugend bis zur Autonomen Antifa statt, was zusammen mit dem Wetter ein ungemütliches Umfeld für die Volkspfosten schuf. Die Polizei verhielt sich den Gegendemonstrationen gegenüber ungewohnt zurückhaltend, was allerdings wohl nicht an persönlichen Präferenzen der Beamten liegt: »Neonazi Martin Fitsch klatschte auf der Treppe zur U-Bahn mit einem ­bekannten Hamburger SKB (Szenekundiger Beamter für Problemfans im Bereich Sport) per Handschlag ab«, berichtete das antifaschistische Recherchekollektiv Exif. Vielmehr dürften Bilder von Straßenschlachten mitten in der Hochglanz-Shoppingzone, anders als die Ausschreitungen beim G20-Gipfel, wohl politisch nicht erwünscht sein.

Ähnliche Überlegungen haben vielleicht auch die Organisatoren des ex­trem rechten Auflaufs angestellt: Nachdem die Kundgebungen in der Innenstadt allesamt nach dem geschilderten Schema verliefen, verlegten sie den Veranstaltungsort diese Woche ans Dammtor nahe der Universität, wo sich mehr Spielraum für eine auf Eskala­tion zielende Polizeitaktik geboten hätte. Sollte dies das Kalkül gewesen sein, ist es nicht aufgegangen: Der Ablauf glich dem der Vorwochen, nur mit noch mehr Gegendemonstranten und noch weniger Öffentlichkeit für das braune Häufchen.

Egal, ob der Ortswechsel nun als Strategie oder bereits als Rückzugs­gefecht zu werten ist – es wird vor ­allem vom langen Atem der Gegenproteste abhängen, ob sich diese ­Pegida-Kopie in Hamburg festsetzen kann. In den vergangenen Jahren sind Vertreter aller Braunschattierungen jedenfalls regelmäßig mit Ver­suchen gescheitert, eine dauerhafte Präsenz in der Stadt zu etablieren. AfD-Demonstrationen, ohnehin mit überschaubarer Beteiligung, wurden jedes Mal am Losziehen gehindert, und ­Anfang des Jahres musste ein Laden der bei Neonazis beliebten Marke Thor Steinar in Barmbek weniger als ein Jahr nach der Eröffnung wieder schließen. Der gemeinsame Widerstand antifaschistischer Initiativen und einer Eigentümergemeinschaft der betroffenen Immobilie führte letztlich zur Kündigung des Ladenmieters. Schon zum zweiten Mal musste damit ein rechter Klamottenladen in der Hansestadt nach antifaschistischen Protesten schnell wieder dichtmachen – ein Thor-Steinar-Geschäft in der Innenstadt hielt sich 2008 sogar nur drei Wochen lang.

Auf all das darf man in Hamburg durchaus ein bisschen stolz sein. Wie sich an diesen Beispielen zeigt, wird ein solches Reizklima für Rechte nicht dadurch geschaffen, dass man Rücksicht auf deren Befindlichkeiten nimmt, sondern durch den Konsens: kein Fußbreit den Faschisten. Sollen sie doch rumheulen.