Die Scheinermordung des russischen Journalisten Arkadij Babtschenko

Auferstanden am Tag darauf

Die Begründung des ukrainischen Geheimdiensts SBU für die von ihm inszenierte Scheinermordung des russischen Journalisten Arkadij Babtschenko wirft mehr Fragen auf, als sie beantwortet.

Tot oder lebendig? Angesichts der zahlreichen aus politischen Gründen ­ermordeten Journalisten oder Politiker in der Ukraine und in Russland kommt bei jedem weiteren Vorfall unweigerlich der naive Gedanke auf, es handele sich vielleicht nur um einen bösen Traum und der oder die Betroffene sei womöglich unversehrt. Der in Kiew lebende russische Journalist Arkadij Babtschenko blieb tatsächlich unversehrt und hatte dafür heftige Vorwürfe ein­stecken müssen.

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Am Abend des 29. Mai berichteten diverse Medien, auf Babtschenko sei vor seiner Wohnungstür geschossen worden und er sei auf dem Weg ins Krankenhaus verstorben. Nachrufe hoben seine konsequente Kritik an der russischen Führung hervor. Selbst der russischen Regierung wohlgesinnte Kreise übten sich zunächst in Zurückhaltung oder sprachen gar Anerkennung für den vormaligen russischen Patrioten und Tschetschenien-Veteranen aus. 20 Stunden später trat Babtschenko aber quicklebendig auf einer Pressekonferenz des ukrainischen Inlandsgeheimdiensts SBU in Erscheinung.

Alles nur Inszenierung, hieß es da, aber diese Operation sei notwendig ­gewesen, um die Hintermänner einer geplanten Mordserie zu ermitteln. ­Seither wartet die ukrainische, russische und internationale Öffentlichkeit ungeduldig auf schlüssige Erklärungen. Der SBU begnügt sich allerdings bislang mit Auskünften, die mehr ­Fragen aufwerfen, als den ukrainischen Sicherheitsdiensten und auch der ­Regierung in Kiew lieb sein dürfte. Diese gelten ohnehin als wenig glaubwürdig und schüren mit dem jüngsten Coup womöglich noch mehr Zweifel. Dabei haben SBU und Staatsanwaltschaft, obwohl es gar kein Todesopfer gibt – oder gerade deshalb, wie sie sagen –, bereits mehr Namen vermeintlich oder tatsächlich in das Mordkomplott involvierter Personen vorgelegt, als dies angesichts zahlreicher nicht aufgeklärter politischer Morde in der ­Ukraine zu erwarten gewesen wäre. So ist beispielsweise nach wie vor unbekannt, wer hinter der Tötung des russischen Journalisten Pawel Scheremet durch eine Autobombe in Kiew vor zwei Jahren steckt.

Als Drahtzieher des Anschlags auf Babtschenkos und der angeblich ­geplanten Mordserie, von der der SBU sprach, gilt den Ermittlern der bereits festgenommene Geschäftsmann Boris German. Der ausgebildete Jurist gründete diverse Unternehmen, darunter auch laut Unternehmensregister die »deutsch-ukrainische Partnerfirma Schmajser«, der er als geschäftsfüh­render Direktor vorsteht. Der Waffenproduzent soll seine Erzeugnisse auch in den Donbass geliefert und beispielsweise Scharfschützengewehre der ­ukrainischen Armee mit modernen Zielgeräten ausgestattet haben. Aufgrund der namentlichen Überschneidung drängt sich der Gedanke auf, Schmajser könne etwas mit dem deutschen Waffenhersteller Schmeisser in Krefeld zu tun haben. Auf Anfrage des Spiegel verneinte die Geschäftsführung dies.

Es bleibt die Frage, weshalb die ukrainischen Sicherheitsdienste sich für eine derart skandalträchtige Vorgehensweise entschieden haben.

Vor laufenden Kameras ging German mit einem sensationellen Statement in die Offensive: Vor einem halben Jahr habe ihn ein alter ukrainischer Bekannter angesprochen, Wjatscheslaw Piwowarnik, der mittlerweile in Moskau lebe und dort für eine dem russischen Präsidenten Wladimir Putin persönlich unterstellte Institution tätig sei. Sein Aufgabengebiet sei die Vorbereitung von Anschlägen und Krawallen im Zuge der kommenden ukrainischen Präsidentschaftswahlen. Von dem ­Gespräch habe German die ukrainische Spionageabwehr in Kenntnis gesetzt, die ihn wiederum beauftragt habe, Geldflüsse und die Beschaffung von Waffenvorräten für etwaige kommende Unruhen zu beobachten. SBU und ­Spionageabwehr stünden miteinander in Konkurrenz und er sei zwischen die Fronten geraten.

Germans Anwalt Jewgenij Solodko hält die gegen seinen Mandanten vorliegenden Beweise für nichtig. Der ­vermeintliche Killer Babtschenkos outete sich derweil auf seinem Facebook-Account selbst: Alexej Tsymbaljuk, der im Donbass gekämpft hat, dem »Rechten Sektor« nahesteht und orthodoxer Mönch ist, tritt im laufenden Ermittlungsverfahren nur als Zeuge auf. Über den Verbleib von Piwowarnik gibt es keine konkreten Angaben, gut vernetzt scheint er jedenfalls zu sein. Das Internetportal The Bell stieß bei seinen ­Recherchen beispielsweise auf enge Kontakte zu dem vermeintlichen Mordauftraggeber German und Dmitrij Rogosin, bis vor kurzem stellvertretender Ministerpräsident Russlands und nun Leiter der staatlichen Raumfahrtagentur Roskosmos.

Einer für den SBU wenig schmeichelhaften Version zufolge könnte das Ziel der Operation in der Umverteilung von Germans Pro­fiten durch den Inlandsgeheimdienst bestanden haben. German berichtete, dass seine Wohnung und Produktionsstätten innerhalb der vergangenen sechs Monate immer wieder von SBU-Angehörigen durchsucht worden seien und er zu Zahlungen genötigt worden sei.

Der SBU rechtfertigt die Inszenierung damit, German habe nach scheinbar erfolgreicher Ausführung des Auftragsmords an Babtschenko eine Abschussliste mit 47 Namen erhalten, die es nun ermögliche, die potentiellen Opfer zu schützen. Angenommen, es gibt diese lange Namensliste, die selbst den rus­sischen Geheimdienst vor eine schwierige Aufgabe stellen würde wegen des Aufwands, den Auftragsmorde nun einmal erfordern – es bleibt die Frage, weshalb die ukrainischen Sicherheitsdienste sich für eine derart skandalträchtige Vorgehensweise entschieden haben. Die russische Regierung zu ­diskreditieren, ist schließlich nicht schwierig, dafür liefert sie im Regelfall selbst genügend Material. Dafür muss man sich nicht der verständnislosen oder gar erbosten Reaktion hinters Licht geführter Medienschaffender und der Ukraine generell wohlgessinnter westlichen Staaten aussetzen.

Einige der in jener Liste genannten Personen wurden nach der Mordinszenierung zu einem Briefing eingeladen und sollen, wie der aus Russland nach Kiew übergesiedelte und für den Radiosender Echo Moskwy tätige russische Journalist Matwej Ganapolskij, das Angebot akzeptiert haben, sich einem ­Opferschutzprogramm zu unterstellen. Welche Vorlagen des SBU ihn überzeugt haben, ist nicht bekannt. Babtschenko hatte als ausschlaggebendes Argument für seine Bereitschaft, sich auf die Pläne des SBU einzulassen, angegeben, dass als Erkennungsfoto für den Killer sein nirgendwo zuvor veröffentlichtes 20 Jahre altes Passbild übergeben worden sei. Aktuelle Porträtfotos zu finden wäre indes leicht ge­wesen. Seit einiger Zeit arbeitete Babtschenko als Moderator für den ukra­inischen Sender ATR, einen der vormals drei Fernsehender auf der Krim, der unter anderem auch in der Sprache der Krimtataren sendet und 2015 nach Kiew übersiedeln musste.

Arkadij Babtschenko, der Anfang 2017 aus Russland geflüchtet ist, ist kein klassischer Journalist, er ist ein Meinungsmacher, der kein Blatt vor den Mund nimmt. Anschaulich beschrieb er nach seiner Wiederauferstehung in seinem Blog, wie sehr es ihn mitgenommen habe, gute Miene zum bösen Spiel zu machen. Gleichzeitig sei er erleichtert, weil er sich eine Atempause erhoffe, bis er sich wieder vor einem etwaigen Anschlag fürchten müsse: »Mein Gott, wie schön ist es, mal keine Zielscheibe zu sein.«