Nach Protesten von Indigenen musste Ecuadors Präsident Lenín Moreno die Er­höhung der Treibstoffpreise zurücknehmen

Lenín lenkt ein

Trotz Ausnahmezustand und Militäreinsatz muss Ecuadors Präsident Moreno nach Protesten von Indigenen die Erhöhung der Treibstoffpreise zurücknehmen.

Der Aufstand begann Anfang Oktober. Zehntausende Indigene kamen in die Hauptstadt Quito, viele mit Stöcken oder Eisenstangen ausgestattet, und besetzten einen zentralen Platz. In anderen Landesteilen blockierten sie Straßen, in der Amazonasregion hielten sie Ölförderanlagen besetzt. Die Meinungen über die Protesten gehen auseinander. In der Hafenstadt Guayaquil rief die christdemokratische Bürgermeisterin zu einer Gegendemonstration auf. Aber in Quito brachten Privatautos, an denen Pappschildern mit der Aufschrift »humanitäre Hilfe« angebracht waren, Kleider und Essensspenden zu den Universitäten, die den protestierenden Indigenen ihre Türen öffneten.

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Vor dem Parlament und rund um den Präsidentenpalast standen sich tagelang Demonstranten und Polizisten gegenüber: Steine gegen Tränengas, improvisierte Schilde gegen Panzerwagen. Erst am 12. Oktober änderte sich das Bild in Quito, nachdem Vermummte das Gebäude des Rechnungshofs in Brand gesetzt hatten. Der Verdacht lag nahe, dass Anhänger des ehemaligen Präsidenten Rafael Correa Beweismaterial zur Korruption in dessen Regierungszeit vernichten wollten. Präsident Le­nín Moreno verhängte eine Ausgangssperre über die Stadt, erklärte sich aber erstmals bereit, über die Hauptforderung der Protestierenden zu verhandeln: die Rücknahme des Dekrets 883. Mit diesem Dekret hatte Moreno sämtliche Subventionen für Treibstoff gestrichen. Zusammen mit anderen Sparmaßnahmen wollte er so die Vereinbarungen mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) erfüllen.

Seit den siebziger Jahren ist Erdöl das wichtigste Exportgut Ecuadors. Eine Militärregierung verstaatlichte 1974 die Erdölproduktion und führte Subventionen für Treibstoff ein, die die Preise im Inland niedrig hielten. Entsprechend abhängig sind der Staatshaushalt und die politische Stabilität vom Weltmarktpreis für Öl. Die Vorgängerregierung unter Correa, die sich dem »Sozialismus des 21.Jahrhunderts« verschrieben hatte, konnte dank hoher Weltmarktpreise zunächst Sozialprogramme finanzieren. Als die Preise Ende 2014 einbrachen, musste sie Sparmaßnahmen ergreifen. Trotz der antiimperialistischen Rhetorik gab es erste Gespräche mit dem IWF.