Matteo Renzi und Matteo Salvini kämpfen für ihr Comeback

Alphatiere suchen Anhang

In Italien arbeiten Matteo Renzi und Matteo Salvini an ihrem politischen Comeback. Während Renzi seine neue Partei Italia Viva in Florenz vorstellte, forderte Salvini mit anderen Rechten in Rom sofortige Neuwahlen.

Eine Fernsehdebatte, zwei öffentliche Großveranstaltungen am selben Tag, zwei Politiker, die sich gegenseitig vorwerfen, die »alte« Politik zu verkörpern, und Italien eine glänzende Zukunft versprechen – Matteo Renzi und Matteo Salvini plustern sich kräftig auf. Der ehemalige Ministerpräsident und der ehemalige Innenminister, zwei Alphatiere der italienischen Politik, inszenieren sich in der Öffentlichkeit gerne als Erzfeinde, haben jedoch mehr ­gemeinsam als Vorname, Lebensalter und ein starkes Ego. In erster Linie verbindet sie ihr Status als Politiker, die es dank ihres offensiven Kommunikations­stils geschafft haben, nach einem Machtverlust nicht aus der öffentlichen Wahrnehmung zu verschwinden. Nun arbeiten sie an ihrem politischen Comeback, Renzi in der Regierung, Salvini in der Opposition.

Renzi schwebt eine liberal­demo­kratische Kraft vor, die stark an Emmanuel Macrons Bewegung En Marche orientiert ist, allerdings die »Nähe zum Volk« zur Priorität erklärt hat.

Renzi war von 2014 bis 2017 Ministerpräsident einer vom Partito Democra­tico (PD) geführten Regierung – derselben Partei, die er erst vor einigen ­Wochen zur Bildung einer Koalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) drängte. Nur einige Tag später trat Renzi aus dem PD aus, um seine eigene ­Partei Italia Viva (Lebendiges Italien) zu gründen.

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Salvini war anderthalb Jahre lang Innenmister und stellvertretender ­Ministerpräsident der am weitesten rechts stehenden Regierung der italie­nischen Nachkriegszeit, bis er im Sommer in einem Machtrausch die Koali­tion mit dem M5S platzen ließ. Daraufhin gab es in Italien zwei Möglichkeiten: Die von Salvini geforderten Neuwahlen abzuhalten, bei denen der Lega rund 30 Prozent der Stimmen prognostiziert wurden, oder eine neue ­Koalition zu bilden, für die nur der PD in Frage kam. Was vielen undenkbar schien – schließlich bekämpften sich PD und M5S seit der Entstehung der Protestpartei im Jahr 2009 vehement –, machte Renzi möglich. Aus der Regierung der migrations- und demokratie­feindlichen, souveränistischen Popu­listen wurde eine EU-freundliche, ­reformwillige Allianz. Das alles gelang, ohne den Ministerpräsidenten wechseln zu müssen: Giuseppe Conte blieb im Amt, an der Spitze einer nun »linken« Regierung.

Renzi ist es zu verdanken, dass Salvinis Rechnung im Sommer nicht aufging. Nun besteht die Koalition, für die Renzi vehement eingetreten war, nicht mehr aus zwei Parteien, sondern aus drei: PD, M5S und Italia Viva. Neben rund 40 Parlamentsabgeordneten haben sich der neuen Partei auch zwei Ministerinnen der neuen Regierung angeschlossen. Es war ein wohlkal­kuliertes Manöver, um aus dem Stegreif eine einflussreiche Kraft in der neuen Regierung zu sein, womöglich sogar eine entscheidende – aber auch ein Schritt, der die neue Koalition nicht unbedingt stärkt. Renzi versprach zwar, die Regierung Conte weiter zu unterstützen, seine Unberechenbarkeit bedroht dennoch die Stabilität der nach den Symbolfarben der beteiligten Parteien »gelb-rot« genannten Regierung.