Die Tötung Qasem Soleimanis durch die USA schwächt den Iran

Heldenreise ins Paradies

Die Tötung Qasem Soleimanis durch die USA schwächt den Iran. Der Kommandeur der al-Quds-Brigaden war an den Protesten im Irak gescheitert.

Ein bisschen war es so wie früher: brennende Fahnen, »Tod den USA«-Gesänge, Massen von Menschen mit Bärten oder Schleiern, Drohungen mit einem kommenden Krieg, Terror und der Apokalypse. Auch die iranischen Parlamentarier stellten sich brav für ein Gruppenbild mit geballten Fäusten zusammen. Die Propagandamaschine der Islamischen Republik Iran lief nach der Tötung Qasem Soleimanis, des Leiters der Auslandsabteilung der iranischen Revolutionswächter, bei der Inszenierung des Staatskults zu alter Hochform auf. Fast hätte man den Eindruck gewinnen können, als habe sich im Nahen Osten in den vier Jahrzehn­ten seit der Besetzung der US-amerikanischen Botschaft 1979 nichts weiter geändert. Dazu passend versah US-Präsident Donald Trump seine Drohung auf Twitter, 52 Ziele im Iran seien bereits festgelegt, mit dem Hinweis, sie stünden für die 52 damaligen Geiseln.

 Ein wirklicher »game changer« ist Soleimanis Tod zunächst nicht. Die US-Regierung scheint keinen Plan für den Nahen Osten zu haben.

Die Tötung Soleimanis und seines wichtigsten irakischen Vertrauten, des Milizenführers und Stabschefs der Volksmobilisierungseinheiten (al-­Hashd al-Shaabi), Abu Mahdi al-Muhandis, durch eine US-amerikanische Drohne am Bagdader Flughafen am 3. Januar kam völlig unerwartet. Die Meldung hat die meisten Beobachter der Region in Aufruhr versetzt. Ein solcher Angriff schien bis dahin undenkbar – der mutmaßlich zweitmächtigste Mann der Islamischen Republik nach dem Revolutionsführer Ali Khamenei war eigentlich viel zu wichtig, um einfach ausgeschaltet zu werden. Andrew Exum, unter Präsident Barack Obama zeitweise mitverantwortlich für die Nahostpolitik im Verteidigungsministerium, schrieb im Magazin Atlantic: »Ich kenne keinen einzigen Iraner, der für die Ambitionen seiner Regierung im Nahen Osten wichtiger gewesen wäre.«

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Soleimani war der Architekt des iranischen Siegeszugs in den vergangenen Jahren, der Stratege, dem es gelungen war, in den Ruinen des alten Nahen Ostens seit 2003 ein iranisches Einfluss- und Herrschaftsgebiet zu errichten, mit dem jahrzehntealte Machtstrukturen der Region praktisch auf den Kopf gestellt wurden. Nach dem Vorbild der libanesischen Hizbollah baute Soleimani ähnliche Milizen in Syrien, dem Jemen und vor allem im Irak auf; er rettete in Zusammenarbeit mit Russland die Herrschaft des syrischen Diktators Bashar al-Assad. Soleimani reiste von den Fronten in Syrien in den Irak und wieder zurück, je nach aktueller Lage und immer unter den Augen der USA, wie sich Exum erinnert. Wenn es eine wirklich zentrale Machtfigur gab in einer Region, in der sehr vieles von persönlichen Beziehungen und Loyalitäten abhängt, dann war es Soleimani. Was er alles gewusst haben muss, war unbezahlbar; er bekleidete seinen Posten seit 1997. Lange Jahre war er so etwas wie eine graue Eminenz, bis er im Zuge der Kämpfe in Syrien zu einer medial dauerpräsenten Figur wurde. Soleimani wurde schließlich das Gesicht der iranischen Offensive im Nahen Osten. Nach seinem Tod dürfte er endgültig zum Posterboy des Imperialismus der Islamischen Republik werden.

Die Nachfolge tritt sein Stellvertreter Esmail Ghaani an, der 1997 zugleich mit Soleimani sein Amt übernommen hatte. Das garantiert Kontinuität für die Netzwerke, aber Ghaani hat nicht das Charisma seines ehemaligen Vorgesetzten, er soll sich vor allem um Finanzen und Verwaltung gekümmert haben. Ghaanis Führung ist möglicherweise eine Übergangslösung, aber hier liegt ein gravierendes Problem für die Strategen der Islamischen Republik: Der Tod Soleimanis trifft sie zur Unzeit. Mit Blick auf ihre Machtmittel, auf die Milizen unter ihrer Kontrolle, die Regierungen in ihrer Hand und ihre Möglichkeiten – etwa konnte sie den Erzrivalen Saudi-Arabien mit dem Raketenangriff auf dessen wichtigste Ölver­arbeitungsanlagen vergangenes Jahr folgenlos demütigen – steht die Islamische Republik 40 Jahre nach ihrer Gründung im Zenit ihrer Macht. Aber die Probleme häufen sich. Das imperiale Gebilde, das Soleimani unermüdlich aufgebaut hat – bei seiner Tötung war er gerade von Damaskus kommend in Bagdad eingetroffen –, hat sich in den vergangenen Monaten als äußerst fragil er­wiesen. Die Bedrohung für den Iran kam plötzlich aus dem Inneren seiner Einflusssphäre durch die Proteste im Irak (Jungle World 47/2019). Soleimani wusste darauf kei­ne andere Antwort als Gewalt. Es waren seine schiitischen ­Milizen, die im Irak auf die Demonstrierenden schossen. Zudem steht der ­Libanon vor dem Zusammenbruch und im verheerten Syrien wird Assad immer mehr zum Mündel des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Beiden geht es darum, Geld aufzutreiben und für die internationale Rehabilitierung Assads zu sorgen. Damit konnte Soleimani nicht mehr dienen.

Schließlich kam es zu großen Protesten im Iran selbst, an deren brutaler Niederschlagung Soleimani jedoch keinen direkten Anteil hatte; er war für den Krieg im Ausland zuständig. Damit kann er als nationalistische Heldenfigur dienen, schließlich hat er den Iran machtpolitisch aufgepäppelt. Schon zeigen ihn die ersten hübschen Gedenkbilder beim Einzug in das Paradies, wo ihn Khomeini und die schiitischen Imame empfangen. Er mag von dort oben auf sein zerfallendes Imperium schauen.

Die Islamische Republik Iran hat ein grundsätzliches Problem: Egal was ihre Führung sagt oder tut, man lässt sie, zumal in Europa, wie ein unzurechnungsfähiges Kind gewähren. Die stets beschworene Eskalation bleibt doch immer aus, selbst nach den diversen mili­tärischen Provokationen im vergangenen Sommer. Die Sanktionen wird der Iran allerdings auch nicht los. Die ira­nische Bevölkerung begehrt auf, weil das System keine gesellschaftliche und ökonomische Perspektive bieten kann. Dasselbe Problem stellt sich dem iransichen Regime in seinen Protektoraten. Daran konnte auch Soleimani nichts ändern. Die jüngste Krise im Irak mit der Beschießung US-amerikanischer Stützpunkte und der Belagerung der US-Botschaft hatte er als Ablenkungsmanöver inszeniert, um die Proteste gegen die irakische Regierung und den iranischen Einfluss auszubremsen.

Die Menschen, auf die Soleimanis Kämpfer schießen, haben seinen Tod gefeiert – ob im syrischen Idlib oder spontan in Bagdad, noch in der Nacht, als die Nachricht bekannt wurde. Dort tanzten Menschen unter einer langen irakischen Fahne durch die Straßen. Selbst im Iran geben Menschen ihrer Freude über seinen Tod Ausdruck, wie Berichte im Internet bezeugen. Im irakischen Nasiriyah zündeten Demonstrierende, die sich gegen die »Besatzer« wandten – gemeint sind sowohl der Iran als auch die USA –, das lokale Hauptquartier einer Miliz unter iranischem Einfluss an. »Trauernde« Milizionäre erschossen in Bagdad wieder einen Demonstranten. Die Inszenierung von Soleimanis Beerdigung wird die Spaltung der Gesellschaft kaum länger überdecken können. Im iranischen Imperium herrscht Bürgerkrieg.

Über Jahrzehnte eingeübte Riten funktionieren im Nahen Osten seit 2011, dem Ausbruch des »arabischen Frühlings«, nicht mehr recht, auch wenn die Islamische Republik nach dem Tod Soleimanis noch einmal ihr ganzes Repertoire aufbietet. In Europa hingegen wird weiterhin reflexartig vor einer gewissermaßen naturhaften »Gewaltspirale« gewarnt und von Dialog gesprochen, so wie seit Jahrzehnten. Damit hofft man, den islamischen Machthabern nicht unangenehm aufzufallen.

Ein wirklicher game changer ist Soleimanis Tod zunächst nicht. Die US-Regierung scheint keinen Plan für den Nahen Osten und die Entscheidung zur Tötung Soleimanis spontan getroffen zu haben, wegen der Belagerung der US-Botschaft. Das hat Soleimani mit seiner hübschen Inszenierung wohl falsch eingeschätzt: Die Erinnerungen an 1979 bewogen Trump, der nicht als schwach gelten will, zum Handeln. Die US-Truppen möchte er aus dem Nahen Osten abziehen, doch je vehementer er diese Absicht betont, desto stärker werden die USA hineingezogen. Diese Erfahrung teilt Trump mit seinem Amtsvorgänger.