Die israelische Arbeitspartei sucht nach Wegen, ihre Marginalisierung zu ­überwinden

Ins Abseits geraten

Für die Gründung Israels und die ersten Jahrzehnte des jungen Staats waren die jüdische Arbeiterbewegung und die aus ihr hervorgegangene Partei Avoda von entscheidender Bedeutung. Mittlerweile aber fristet die israelische Sozialdemokratie das Dasein einer Kleinpartei.

Noch ist die Arbeitspartei (Avoda) mit drei Abgeordneten in der Knesset vertreten, sehr wenige angesichts der einstigen Bedeutung der Partei. Doch Umfragen prognostizieren der Avoda derzeit nur etwa ein Prozent der Stimmen, wenn jetzt Parlamentswahlen wären; damit bliebe die Partei unter der Sperrklausel von 3,25 Prozent, wenn sie ohne Bündnispartner zur Wahl anträte. Zahlreiche sozialdemokratische Parteien der westlichen Welt erleben einen Niedergang, doch wohl nirgendwo ist er so folgenschwer wie in Israel – obwohl kaum ein anderes Land so stark von der Sozialdemokratie geprägt wurde.

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Schon bei den Vorbereitungen für die Staatsgründung spielte die damals noch sozialistische Bewegung eine entscheidende Rolle. David-Joseph Grien wanderte 1906 ins jüdische Gemeinwesen in Palästina (Yishuv) ein, änderte seinen Namen in David Ben-Gurion und gründete einen Ableger der international organisierten Partei Poale Zion (Arbeiter Zions), die das Streben nach einer sicheren jüdischen Heimstätte mit dem Klassenkampf verknüpfte. 1920 führte Ben-Gurion nach einer Spaltung der Poale Zion die Ahdut HaAvoda (Einheit der Arbeit), die noch im gleichen Jahr die paramilitärische Haganah und den Gewerkschaftsbund Histadrut gründete. Die Histadrut wurde zur mächtigsten Institution des Yishuv und schuf unter dem Vorsitz von Ben-Gurion die Infrastruktur für den Staat Israel.

Derzeit deutet alles auf ein Bündnis der Avoda mit dem einstigen Listenbündnis Blau-Weiß hin, aus dem wegen der Beteiligung an der Regierung Netanyahus zwei der drei beteiligten Parteien ausstiegen.

1930 schloss Ben-Gurion mehrere linke zionistische Parteien zur Mapai (Partei der erez-israelischen Arbeiter) zusammen, die in den Jahrzehnten nach der Staatsgründung die israelische Politik dominierte und die 1968 mit zwei kleineren linksgerichteten Parteien verschmolz, woraus die Avoda entstand. Damit einher ging der Wandel von einer sozialistischen zu einer sozialdemokratischen Partei.

In die ersten Jahrzehnte Israels, in denen Mapai jeweils verschiedene ­Koalitionsregierungen anführte, fällt die Einwanderung von Juden aus dem Nahen Osten und Nordafrika, der Mizrahim – und deren zunächst misslun­gene Integration. Die Mizrahim wurden in Entwicklungsstädten angesiedelt und empfanden sich durch die von Ashkenazim, Juden europäischer Herkunft, dominierte Mapai zu Staatsbürgern zweiter Klasse degradiert. 1959 kam es zu Ausschreitungen von Einwanderern aus Nordafrika, in deren Verlauf Gebäude der Mapai und der Histadrut angegriffen wurden. Anfang der siebziger Jahre flammten die Proteste erneut auf, und 1977 musste die Arbeitspartei erstmals in die Opposition.

Dieser historische Wahlerfolg des von Menachem Begin gegründeten rechtskonservativen Likud beruhte auf der Mobilisierung der unzufriedenen Mizrahim. Bis heute ergibt sich die strukturelle rechte Mehrheit in Israel aus der Loyalität dieser Einwanderergruppe. So erzielt der Likud bei Wahlen stets in den Entwicklungsstädten seine besten Ergebnisse.

Eli Holtzman, der für die Histadrut ­arbeitet, ist ehrenamtlicher Generalsekretär der Avoda in deren letzter städtischer Hochburg Givatayim, die einen sozialdemokratischen Bürgermeister hat. Der überzeugte Linkszionist streitet auf der Straße unermüdlich für die sozialpolitischen Anliegen seiner Partei. Er gesteht ein, dass es der Avoda derzeit an Mitteln und Wegen fehlt, wieder zu einer relevanten politischen Kraft zu werden, und verdeutlicht dies mit einer Anekdote: Als der israelische Konzern ICL im Negev Betriebe schloss, wurde dies der Regierung angelastet. Anfang 2015 trugen die beschäftigungslos gewordenen Arbeiter ihren Protest mit Hilfe der Histadrut ins Zentrum des Landes, wo sie öffentlich ihre Likud-Parteibücher zerrissen. Nach der Wahl im gleichen Jahr fragte Eli bei ihnen nach, für wen sie gestimmt haben. Die Antwort sei gewesen: Likud – mit der Begründung, dass sie nicht anders könnten.

Bei einem Auftritt auf einer Kundgebung für den politischen Wechsel in jenem Jahr hatte der linke Künstler Yair Garbuz die Wähler Benjamin Netan­yahus als »Amulettküsser« verächtlich gemacht und traditionsverbundene ­Juden damit in der Ansicht bestärkt, dass sich an der Arroganz der Linken nichts geändert habe. Holtzman sagt, dass Garbuz alle seine Anstrengungen und die seiner Parteikollegen auf der Straße zunichte gemacht habe.

Er schildert, wie schwierig es sei, dem Populismus entgegenzutreten. Wenn die Likud-Politikerin Miri Regev als Kulturministerin – im Mai wurde sie Transportministerin – stolz erkläre, dass sie nie Tschechow gelesen habe und nicht ins Theater gehe, komme das bei vielen ihrer Wählerinnen und Wähler gut an. Er könne dem wenig entgegensetzen, schließlich wolle er nicht verleugnen, dass er Bücher lese.

Israel hatte seit 1977 überwiegend rechtskonservative Regierungen. Eine der Ausnahmen war die zweite Amtszeit von Yitzhak Rabin, während der es zu Verhandlungen mit der Palästinenserführung kam. 1995 wurde Rabin von einem jüdischen Extremisten ermordet. Die Wahlen Ende Mai 1996 gewann der von Netanyahu geführte Likud, vorausgegangen war im Frühjahr eine Welle von mörderischen Terroranschlägen der Palästinenser. 1999 kam die Avoda unter Ehud Barak wieder und zum bislang letzten Mal an die Macht. Barak machte Yassir Arafat, dem Präsidenten der palästinensischen Autonomiebehörde, 2000 weitreichende Zugeständnisse. Arafat aber entschied sich gegen einen palästinensischen Staat und für die zweite Intifada. Die Arbeitspartei gilt vielen Israelis seither als sicherheitspolitisch inkompetent.

Seit 2009 ist wiede Netanyahu Ministerpräsident Israels. Dessen politisches Lebenswerk sei, so Holtzman, die Diskreditierung der Linkszionisten. Während Netanyahus Amtszeit verstärkte sich der konservative Trend in der israelischen Gesellschaft, die Avoda wurde nahezu bedeutungslos. Die Abwahl Netanyahus schien nur mit einer neuen Partei der Mitte möglich zu sein, die sicherheitspolitische Kompetenz demonstriert. Dies führte zur Gründung von Blau-Weiß, einem Parteienbündnis mit drei ehemaligen Generalstabschefs an der Spitze.

Bei den Wahlen im März 2019 verzeichnete die Arbeitspartei ihr bis ­dahin schlechtestes Ergebnis und war mit nur noch sechs Abgeordneten im Parlament vertreten. Große Teile ihrer traditionellen Wählerschaft gaben ihre Stimme Blau-Weiß. Darauf folgte die Wahl des Parteilinken Amir Peretz zum Vorsitzenden. Der Einwanderer aus Marokko sollte Stimmen in den Entwicklungsstädten holen, doch bei den Wahlen im September 2019 kam die Avoda erneut nur auf sechs Mandate. Die Stimmgewinne, die Peretz in den Entwicklungsstädten erzielte, wurden durch Verluste in den aschkenasisch dominierten Städten im Zentrum ausgeglichen. Bereits vor der Wahl im März dieses Jahres fürchtete die Avoda, an der Sperrklausel zu scheitern, und tat sich mit der links von ihr stehenden Partei Meretz und der liberalen Partei Gesher zusammen. Das Wahlbündnis erhielt sieben Sitze, von denen drei auf die Arbeitspartei entfielen. Zwei dieser Abgeordneten traten im Mai 2020 dem mittlerweile fünften Kabinett Netanyahus bei: Amir Peretz als Wirtschaftsminister und der parteienübergreifend geachtete Itzik Shmuli als Sozialminister.

Holtzman hofft, dass mit der zunehmenden Vermischung der Einwanderergruppen die identitätspolitische Ablehnung der Avoda nachlässt; dies werde aber wohl noch eine Generation dauern. Die Entwicklungsstädte sind ökonomisch und infrastrukturell schwach, doch Holtzman weiß, dass dort ein paar Pakete mit koscheren ­Lebensmitteln, die die ultraorthodoxe Partei Shas verteilt, oft mehr Eindruck machen als das Programm der Arbeitspartei. Und er weiß, dass viele Wähler und Wählerinnen ihr Kreuz bei den Parteien machen, die sie für sicherheitspolitisch kompetenter halten, auch wenn sie vom sozialpolitischen Programm der Avoda überzeugt sind.

Avoda müsste sich auch personell erneuern. Doch Stav Shaffir, eine junge Politikerin, auf die man große Hoffnung setzte, hat die Partei 2019 verlassen und führt nun die parteipolitisch noch bedeutungsloseren israelischen Grünen an. Ein großes Problem ist Holtzman zufolge auch die Uneinigkeit der Partei: Avoda hat seit 1995 elf verschiedene Vorsitzende gehabt, der Likud hingegen nur zwei.

Holtzman unterhält enge Kontakte zu Peretz und Shmuli. Deren Eintritt in die Regierung sei gut für Israel, weil sie der neoliberalen Ausrichtung des Likud im Kabinett entgegensteuerten; Shmuli etwa habe soziale Unterstützung für alleinstehende Senioren und gefährdete Jugendliche erreicht. Für die Avoda sei die Regierungsbeteiligung hingegen schlecht, da sie im Wahlkampf versprochen hatte, keiner von Netanyahu geführten Koalition bei­zutreten. Deshalb seien die Umfrageergebnisse noch schlechter geworden.

Israel steuert nun schon wieder auf Neuwahlen zu, und die Avoda muss ­erneut ein Wahlbündnis eingehen. Die Partei Yesh Atid, die im Frühjahr das Listenbündnis Blau-Weiß verlassen hat, kommt für Holtzman dabei nicht ­in Frage, denn deren Vorsitzender Yair Lapid sei ein »Neoliberaler«, eine ­Zusammenarbeit daher nicht vereinbar mit der Ausrichtung der Arbeitspartei. So deutet alles auf ein Bündnis mit Blau-Weiß hin, das derzeit nur noch aus Benny Gantz’ Partei Hosen L’Yisrael besteht, der die Beteiligung an der ­Regierung Netanyahus ebenfalls schwer geschadet hat.