Bei den Verhandlungen zur Wiederherstellung des Atomabkommens ist der Iran in einer starken Position

Der Trubel um das Atomabkommen

Der Iran verhandelt weiter unter Beteiligung Russlands und der USA über eine Neuauflage des Atomabkommens. Russland hatte gefordert, dass Sanktionen wegen des Angriffs auf die Ukraine den iranisch-russischen Handel nicht betreffen sollen.

Während der Krieg in der Ukraine die Schlagzeilen beherrscht, fanden die Nachrichten, dass die Verhandlungen über die Rückkehr der USA zum 2015 geschlossenen Atomabkommen mit dem Iran nach elf Monaten kurz vor dem Abschluss stünden, weniger Beachtung. Schon im Februar sagte ein Vertreter des US-Außenministeriums, ein neues Abkommen sei »innerhalb ­einiger Tage« möglich. Dann könnten schwere Wirtschaftssanktionen gegen den Iran im Tausch gegen eine Überwachung und zeitweise Einschränkung des Nuklearprogramms des Landes aufgehoben werden.

Doch der Iran ist der Fähigkeit, eine Atombombe zu bauen, näher als je zuvor. Wie schwer es ist, sich gegen eine aggressive Atommacht zu behaupten, sieht man am Beispiel des russischen Angriffskriegs, weil der Aggressor mit dem Einsatz von Atombomben drohen kann.

Der Uran könnte innerhalb von drei Wochen genug waffenfähiges Uran für eine Bombe herstellen, schätzte die Internationale Atom­energie­behörde IAEA im November vergangenen Jahres

Prinzipiell ist das Ziel des »gemeinsamen umfassenden Aktionsplans«, wie die Vereinbarung aus dem Jahr 2015 auf Deutsch heißt, die atomare Bewaffnung Irans zu verhindern. Alle Arbeiten an militärischen Aspekten des iranischen Atomprogramms sollten eingestellt werden. Um den Iran für den Plan zu gewinnen, ließen sich die verhandelnden Parteien USA, Großbritannien, China, Frankreich, Russland sowie Deutschland (P5+1) jedoch auf zwei Zugeständnisse ein. Erstens wurde die Infrastruktur des Atomprogramms im Wesentlichen intakt gelassen und die Urananreicherung nicht grundsätzlich gestoppt, sondern nur stark eingeschränkt. Und zweitens wurden wichtige Beschränkungen beim Anreicherungsgrad von Uran zeitlich auf eine Dekade begrenzt.

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