11.08.2017 / 19:03 Uhr

Nordkorea und Iran: Sozialdemokratische außenpolitische Kompetenz

Von
Thomas von der Osten-Sacken

Erinnert sich noch wer an den großen Sieg der Diplomatie 1994, als zwischen den USA und Nordkorea das Genfer Rahmenabkommen ausgehandelt wurde? Nur, dass Nordkorea das Ganze als Carte Blanche sah, um munter weiter an der Bombe und den enstprechenden Trägerraketen zu bauen, während die sog. Internationale Staatengemeinschaft zusah und ein paar Säcke Reis an die verhungernde Bevölkerung lieferte. Und in den 90er Jahren verhungerten in Nordkorea geschätzte zwei Millionen Menschen, während das Regime ganz andere Probleme hatte und schließlich Vollzug melden konnte: Die Bombe war da.

Noch die moderatesten Stimmen aus den USA erinnern heute an dieses Fiasko vor dessen Konsequenzen man nun ratlos steht und sich fragt, ob es denn so klug war, 2015 ein ganz ähnliche Abkommen mit dem Iran abgeschlossen zu haben. In Deutschland dagegen ist es der böse amerikanische Präsident, der eskaliert und vom Kanzlerkandidaten der SPD hört man folgendes:

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz brachte eine diplomatische Lösung nach dem Vorbild des Atomdeals mit Iran ins Gespräch. „Vielleicht kann man mit einer vergleichbaren Vorgehensweise die nukleare Rüstungsbegrenzung in Nordkorea erreichen“, sagte der Parteichef der Sozialdemokraten. „Ich glaube, es ist die Stunde der Diplomatie, um zu vermeiden, dass es zu weiterer militärischer Eskalation kommt.“

Nun darf man sich fragen, was will der Martin Schulz uns eigentlich sagen? Dass der Iran auch schon die Bombe hat? Dass es ihm herzlich egal ist, sollte er sie haben? Dass in seinem Beratergremium keiner in der Lage ist einmal nachzuschauen, was die unselige Geschichte des nordkoreanischen Atomprogramms ist?

Oder will er uns einfach nur sagen, dass ihm und seinem Kollegen Gabriel, der ja so gerne nach Teheran reist und auch mit den Repräsentanten der Ayatollahs in Deutschland prima kann, Bomben in Händen von Regimes, die zehntausende ihrer eigenen Bürger in KZ ähnlichen Internierungslagern quälen oder Homosexuelle an Baukränen aufhängen und Israel mit Vernichtung drohen, ziemlich weit hinten vorbeigehen?

Im Iran jedenfalls wird man die Entwicklung ganz genau verfolgen und auch sehr genau registrieren, was deutsche Politiker so zu sagen haben. Vor allem die Genossen von der SPD, die Teheran ja selten enttäuschen. Vor allem nicht, wenn bei ihnen die "Stunde der Diplomatie" schlägt.