30 Jahre Solidarnosc

Die Madonna streikt

Am 14. August 1980 begann auf der Lenin-Werft in Gdansk (Danzig) der Streik, der zur Gründung von Solidarnosc führte. Viele Betriebe wurden von den Arbeitern übernommen, die Gewerkschaft forderte eine »selbstverwaltete Republik«.
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Wer einen Streik organisieren will, muss früh aufstehen. »Um 4.15 Uhr kam ich auf der Werft an«, berichtet ein Arbeiter im Streik-Bulletin der Solidarnosc. »Danach begann ich, Flugblätter zu verteilen. Ich hatte ungefähr 500. Ich drückte sie jedem in die Hand und sagte: ›Nimm das und lies. Heute wird die ganze Werft streiken.‹«
Die Streikwelle hatte im Juli 1980 begonnen. Der Anlass waren Preiserhöhungen für Nahrungsmittel. Die Arbeiter forderten Lohnsteigerungen, und oft wurden auch die Privilegien der Bürokratie und die Funktionäre der staatlichen Gewerkschaften kritisiert. Die Regierung der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei (PVAP) tat daher alles, um eine Vereinigung der Arbeiter zu verhindern. Die Arbeitskämpfe sollten als Angelegenheit der Einzelbetriebe behandelt werden, Lohnerhöhungen wurden meist zugestanden.
Der Streik, der am 14. August 1980 auf der Lenin-Werft in Gdansk begann, brachte die entscheidende Wende. Die Werftarbeiter hatten bereits bei den Protesten im Jahr 1970 eine wichtige Rolle gespielt, zum Streikkomitee gehörten damals Anna Walentynowicz und Lech Walesa. Bei der Niederschlagung der Proteste wurden sogar Panzer eingesetzt, nach offiziellen Angaben starben 49 Menschen.
Die Betriebsleitung hatte Anna Walentynowicz wieder beschäftigen müssen. Am 7. August war sie jedoch erneut entlassen worden. Sie und Walesa wieder einzustellen, gehörte zu den Forderungen der Arbeiter, die sogar durchsetzten, dass Walentynowicz mit dem Dienstwagen des Direktors zur Werft gefahren wurde. Walentynowicz und Walesa wurden erneut in das Streikkomitee gewählt. Obwohl Walesa das Symbol der Solidarnosc wurde, wäre die Gewerkschaft vielleicht gar nicht entstanden, wenn er sich durchgesetzt hätte.
Denn am 16. August waren Walesa und die Mehrheit des Streikkomitees bereit, sich mit einer Lohnerhöhung zufrieden zu geben. Für die Regierung wäre es dann relativ leicht gewesen, einen Streikbetrieb nach dem anderen zu befrieden. Die Arbeiter begannen bereits, den Betrieb zu verlassen, doch Walentynowicz und die Krankenschwester Alina Pienkowska riefen über Lautsprecher zur Fortsetzung des Streiks auf. Die Mehrheit der Arbeiter verwarf die erzielte Einigung, und Walesa gab nach: »Wir setzen den Streik fort – aus Solidarität mit den anderen«.
Während die Arbeiter den Betrieb besetzt hielten, mussten die Funktionäre der PVAP zu Verhandlungen in der Werft erscheinen. Sie standen nun dem überbetrieblichen Streikkomitee (MKS) gegenüber, das 21 Forderungen präsentierte. Das wichtigste Anliegen stand an erster Stelle: »Anerkennung freier, von der Partei und Arbeitgebern unabhängiger Gewerkschaften«. Ende August schlossen sich auch die Bergarbeiter im Süden dem Streik an. Die PVAP sah sich gezwungen, die Existenz der Solidarnosc zu akzeptieren.
Die 21 Forderungen zählen seit 2003 zum Unesco-Weltkulturerbe, doch teilen sie mit anderen Kulturgütern der Menschheit das Schicksal, gerühmt zu werden, aber kaum bekannt zu sein. Viele westliche Bewunderer der Solidarnosc wären entsetzt, wenn Arbeiter in ihrem Land solche Forderungen erheben würden. Bereits die von den Werftarbeitern durchgesetzte Regelung, dass die Verhandlungen per Lautsprecher auf dem Werksgelände übertragen wurden, wäre heute geeignet, Managern wie Gewerkschaftsbürokraten den Angstschweiß auf die Stirn zu treiben. Das Rentenalter sollte für Frauen auf 55 und für Männer auf 60 Jahre herabgesetzt werden, überdies verlangte das MKS eine scala mobile, eine automatische Erhöhung der Löhne entsprechend den Preissteigerungen.

Das aber war erst der Anfang. Im September wurde Solidarnosc offiziell gegründet, innerhalb weniger Monate traten 9,5 der 35 Millionen Polen in die Gewerkschaft ein. Allerorten war die Un­fähigkeit der Bürokratie offensichtlich geworden. Selbst zwischen August 1980 und Dezember 1981 verursachten Planungsfehler und Materialmangel größere Produktionsausfälle als die Streiks. Dass die begehrtesten Waren exportiert oder der privilegierten Bürokratie zugeteilt wurden, war ebenfalls Gegenstand der Kritik.
Viele Betriebe wurden von den Arbeitern übernommen, während in der Gewerkschaft die Selbstverwaltung diskutiert wurde. Das bei einem Kongress im September 1981 verabschiedete Solidarnosc-Programm fordert eine »selbstverwal­tete Republik«. Das »gesellschaftliche Unternehmen, über das die Belegschaft, repräsentiert durch den Arbeiterrat, verfügt«, müsse die »Grundeinheit« der Wirtschaft werden. Die Gremien der territorialen Selbstverwaltung sollten aus »freien Wahlen hervorgehen«. Das einflussreiche Komitee zur Verteidigung der Arbeiter (KOR), das 1976 von regimekritischen Intellektuellen gegründet worden war, propagierte eine dezentrale Wirtschaftsordnung, in der weitgehend selbstständige Betriebe und Genossenschaften ihre Produkte austauschten. Andere Gruppen wollten die Planwirtschaft demokratisieren. Im Programm standen beide Vorstellungen unverbunden nebeneinander.
Ungeachtet mancher Unklarheiten macht das Programm zweierlei deutlich. Angestrebt wurde nicht die Rückkehr zum Kapitalismus, vielmehr sollte aus dem »realen Sozialismus«, den die Bürokratie mehr schlecht als recht verwaltete, ein realer Sozialismus werden, eine Rätedemokratie, die neben den bürgerlichen Freiheiten auch alle sozialen Rechte und die Kontrolle der Arbeiter über Produktion und Verteilung garantierte. Und obwohl die meisten Solidarnosc-Mitglieder selbst zu diesem Zeitpunkt noch glaubten oder wenigstens hofften, ein Arrangement mit der Bürokratie sei möglich, handelte es sich um das Programm einer revolutionären Massenbewegung.
Es war vor allem die immer um Mäßigung bemühte Fraktion um Walesa, die solche Illusionen hegte. Doch auch die nationalistische Rechte, repräsentiert von der Konföderation Unabhängiges Polen (KPN), glaubte erstaunlicherweise nicht, dass eine Zerschlagung der Bewegung bevorstehe. Man hielt die polnische Bürokratie für zu schwach und glaubte, die UdSSR werde eine Intervention nicht wagen.

Doch am 13. Dezember 1981 putschte das von General Wojciech Jaruzelski geführte polnische Militär. Ob der Putsch, wie Jaruzelski später behauptete, tatsächlich das einzige Mittel war, eine bevorstehende sowjetische Invasion zu verhindern, wird sich vermutlich nicht eindeutig klären lassen. Angesichts der antirussischen Ressentiments im polnischen Offizierskorps wäre die Reaktion unkalkulierbar gewesen. Augenzeugenberichten zufolge kam es zu Befehlsverweigerungen bei polnischen Wehrpflichtigen. Die Bekämpfung des Widerstands wurde fast überall der ZOMO, der Aufstandsbekämpfungseinheit der Polizei, überlassen. Im Kampf um die Mine Wujek starben sieben Arbeiter, aber auch vier Polizisten, da den Bergleuten Dynamit zur Verfügung stand. Doch noch vor dem Jahresende war der offene Widerstand gebrochen.
Erleichtert waren zweifellos die Bürokraten in Polen und anderen realsozialistischen Staaten, doch fand Jaruzelski auch an anderen Orten Zustimmung. Thomas Theobald von der Citibank kommentierte kurz nach dem Putsch: »Wer weiß schon, welches politische System funktioniert? Der einzige Test, auf den wir Wert legen, ist: Können sie unsere Rechnungen bezahlen?« Das fiel der PVAP zunehmend schwerer. Neben der traditionellen Misswirtschaft der Bürokratie war eine verfehlte Modernisierungspolitik, die zu einer immensen Verschuldung bei westlichen Banken führte, die ökonomische Ursache der Krise. Um die Schulden tilgen zu können, musste die PVAP die Exporte steigern. Das verschlechterte die Versorgung der Bevölkerung, von der gleichzeitig eine höhere Arbeitsdisziplin erwartet wurde. Für die Sorgen der polnischen Bürokratie hatten im Westen nicht nur Banker Verständnis. »Ich bin ein wenig traurig«, kommentierte Willy Brandt, SPD-Politiker und Präsident der Sozialistischen Internationale, den Solidarnosc-Kongress. »Was Polen vor allem nötig hat, ist die Arbeit.«

Die Haltung »des Westens« war ambivalenter, als es die später verbreitete antikommunistische Mythologie darstellte. Tatsächlich unterstützte auch die »heilige Allianz«, das Bündnis des US-Präsidenten Ronald Reagan mit dem in Polen geborenen Papst Johannes Paul II., Solidarnosc. Die Hilfe war jedoch »bescheiden im Vergleich mit anderen CIA-Aktivitäten«, urteilt der Journalist Carl Bernstein, der die Beteiligten befragt hat. Anders als in Afghanistan und Nicaragua ging es nicht um einen regime change. Reagan sah in der Unterstützung für Solidarnosc offenbar vor allem ein Mittel, die UdSSR zu diskreditieren.
Die Kirchenführung versuchte immer wieder, mäßigend auf die Arbeiter einzuwirken. Man solle »nicht zuviel fordern«, mahnte Kardinal Stefan Wyszynski, der Primas der polnischen Katholiken, am 26. August 1980. »Ohne Arbeit kein Wohlstand.« Am nächsten Tag hängten die Arbeiter der Lenin-Werft der mitgebrachten Marienfigur ein Schild um den Hals: »Aber die Madonna streikt.« Die Empörung war so groß, dass sich das Episkopat zu einer relativierenden Stellungnahme veranlasst sah. Die Kirche warnte in den folgenden anderthalb Jahren immer wieder vor einer Radikalisierung und unterstützte die kompromissbereite Fraktion Walesas. Am Tag des Putsches predigte Wyszynskis Nachfolger Jozef Glemp, dass »sich der Mann auf der Straße der neuen Situation unterordnen wird«. Die Kirche war nicht an einer Revolution, sondern an ei­ner Stärkung ihrer Macht interessiert.
Solidarnosc wurde und wird weit über stalinistische Kreise hinaus als reaktionäre Bewegung betrachtet. Doch der einzige Vorwurf, den man der Gewerkschaft machen kann, ist, dass viele ihrer Mitglieder die in der polnischen Gesellschaft präsenten Ressentiments nicht überwanden und dass Fragen der gesellschaftlichen Emanzipation kaum diskutiert wurden.
Es gab Nationalismus in der Solidarnosc, doch Jaruzelskis erste Amtshandlung nach dem Putsch war die Wiedereinführung der rogatywka, der Soldatenmütze aus den Unabhängigkeitskriegen. »Anonyme Flugblätter auf dem Sommerkongress der Solidarnosc weisen raunend auf Juden in der Gewerkschaft hin«, stellte die Washington Post fest. »Solidarnosc wird systematisch von einer zionistischen Verschwörung unterwandert«, behauptete die rechte Grunwald-Fraktion der PVAP.
Viele Solidarnosc-Mitglieder beteiligten sich in der Wendezeit nach 1989 an der Restauration des Kapitalismus. Die Gewerkschaft war zu diesem Zeitpunkt kaum noch existent, und es war Jaruzelski, der 1982 ausländischen Unternehmen den Alleinbesitz von Betrieben in Polen gestattet hatte. Über Devisenkonten verfügten die Bürokraten bereits zuvor, und ihre Unfähigkeit, eine komplexer werdende Wirtschaft zu kommandieren, sowie ihre Hoffnung, von der Privatisierung profitieren zu können, waren ausschlaggebend für den Entschluss, den regime change selbst in die Wege zu leiten.
Nicht nur in Polen, wo in der privatisierten Werft von Gdansk statt 15 000 nur noch 3 000 Arbeiter beschäftigt sind und die Regierung das Rentenalter auf 67 Jahre heraufsetzen will, wären die in den Jahren 1980 und 1981 erhobenen Forderungen durchaus aktuell. Solidarnosc war die bislang letzte bedeutende rätedemokratische Bewegung, und eine Beschäftigung mit den damaligen Entwicklungen und Debatten wäre weitaus hilfreicher für die Linke als das Jubilieren über den staatskapitalistischen »Sozialismus des 21. Jahrhunderts«.