Reisen verbindet
Die erste Nahost-Reise in seiner zweiten Amtszeit als US-Präsident führte Barack Obama nach Israel. Entsprechend symbolträchtig wurde die Reise inszeniert, die Erwartungen waren hoch und wurden nicht enttäuscht: Obama gab sich ganz als enger Freund Israels – nicht unbedingt des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu – und beeindruckte durch wohlklingende Reden. Ewige Freundschaft versprach er und unterließ es, anders als in vergangenen Reden, die israelische Regierung zu stark zu kritisieren. Da er nicht einmal mehr auf ein Ende des Siedlungsbaus im Westjordanland bestand, brachte er palästinensische Funktionäre und Demonstranten in Gaza und Ramallah gegen sich auf. Nur ging es ihm offenbar nicht darum, seine Beliebtheit bei den Palästinensern zu erhöhen, seine Reise konnte also aus Sicht der Public-Relations-Abteilung des Weißen Hauses als Erfolg verbucht werden. Schließlich musste sich die Regierung Obamas für ihre Nahost-Politik bislang scharfe Kritik aus Israel, aber auch von der republikanischen Opposition in den USA anhören: Sie verfolge ein Bündnis mit Muslimbrüdern und anderen Islamisten, habe zu Beginn des sogenannten arabischen Frühlings alte Verbündete zu schnell fallen gelassen, engagiere sich nicht genug in Syrien, gehe zu lasch mit der atomaren Bedrohung durch den Iran um und positioniere sich einseitig gegen Israel.
Ob aus Überzeugung oder aus strategischem Kalkül, jedenfalls scheint die US-Regierung zu der Einsicht gelangt zu sein, dass Israel als Partner von zentraler Bedeutung in einer Region ist, die sich im Aufruhr befindet. Denn wie die Zukunft der arabischen Staaten aussehen wird, ist unklarer denn je. Umso wichtiger erscheint es nun, die wenigen verbliebenen Verbündeten der USA zu stärken, bei denen einigermaßen stabile Verhältnisse herrschen. Neben Israel gilt vor allem die Türkei als enger Alliierter. Dass sich kurz nach Obamas Besuch Netanyahu bei der türkischen Regierung, wie seit 2010 von dieser gefordert, für den Tod türkischer Aktivisten auf der Mavi Marmara entschuldigte, ist sicher kein Zufall, eine Entspannung zwischen Israel und der Türkei liegt in besonderem Interesse der USA. Ob diese auch eintritt, ist weiterhin unklar, denn dem türkischen Ministerpräsidenten ist der Hass auf Israel eine Herzensangelegenheit. Erst kürzlich verglich Recep Tayyip Erdoğan den Zionismus mit dem Faschismus und bezeichnete beide als Verbrechen gegen die Menschheit. Sollten die türkisch-israelischen Beziehungen sich verbessern, dann sicher nicht, weil Erdoğan einen Gesinnungswandel vollzogen hat, sondern aus taktischer Überlegung: Eine weitere Destabilisierung der Region liegt nicht im Interesse der Türkei, die von den Entwicklungen im Nachbarland Syrien schon völlig überfordert ist.
Schwer enttäuscht zeigten sich die Palästinenser; so versicherte Obama ihnen zwar, er unterstütze eine Zweistaatenlösung, machte aber auch klar, dass er fortan, anders als in seiner ersten Amtszeit, ein israelisch-palästinensisches Friedensabkommen nicht mehr als Chefsache betrachte.
